Schlagwort: Selbstbestimmung
Nach einem erfolgreichen ersten Treffen des Refugee and Migrant Parliaments im Oktober 2018, bei dem über 200 Vertreter*innen von selbstorganisierten Flüchtlingsorganisationen aus ganz Europa teilnahmen, ist nun für den März 2020 eine zweite Sitzung geplant.
Im Mittelpunkt werden wieder Themen stehen, die von den Aktivist*innen selbst ausgewählt worden sind. Ausgehend von den zwei Oberthemen Integration/Inklusion und Rassismus wollen die Eingewanderten und Geflüchteten sich einerseits insbesondere mit der Situation in den Lagern inner- und …
weiterlesen "Neuauflage des Refugee and Migrant Parliaments"
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Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird das Europaparlament am Donnerstag in Straßburg eine Resolution zu den Rechten von intersexuellen Menschen annehmen. Cornelia Ernst ist innenpolitische Sprecherin der LINKEN. Im Europaparlament und eine der maßgeblichen Initiatorinnen der Resolution: "Es wurde höchste Zeit, dass sich das Europaparlament mit den Rechten intersexueller Menschen befasst. Noch immer werden Menschen, die nicht exakt den Geschlechtsnormen entsprechen, unnötigen medizinischen Behandlungen unterworfen: Bei Säuglingen wird das Geschlecht …
weiterlesen "Rechte intersexueller Menschen"
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The Polish Prime Minister has come under heavy criticism in the European Parliament today with the Left laying into his government for dragging the country further to the right, and rowing back on civil liberties and basic human rights.
In particular, Mateusz Morawiecki was slammed for undermining the independence of the judiciary, and for depriving women of their sexual and reproductive rights.
Yesterday, the European Commission opened an infringement procedure against Poland for breach of EU Treaties and the Charter of Fundamental…
weiterlesen "Poland’s right-wing reforms add fuel to more social divide"
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Am 3. Oktober, dem so genannten „Schwarzen Montag“, findet in ganz Polen ein Frauen-Streik statt. Bei der Aktion geht es vor allem darum, durch gezielte Abwesenheit den Protest gegen den Gesetzesvorschlag des Parlaments zur Verschärfung der Abtreibungsrechte zum Ausdruck zu bringen. In Form eines eintägigen Generalstreiks gehen die Frauen weder zur Arbeit, noch zur Schule oder zur Universität.
Dazu erklärt die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst:
„Der Gesetzesvorschlag ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die…
weiterlesen "Solidarität mit polnischen Frauen am „Schwarzen Montag“"
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Im Jahr 2016 stehen wir am Internationalen Frauentag immer noch vor den gleichen Problemen, über die wir schon seit Jahren sprechen. Nach wie vor sind Frauen und Mädchen in besonderem Maße von Gewalt betroffen, allein in der EU wurde jede 3. Frau Opfer sexueller und/ oder körperlicher Gewalt. In Deutschland haben wir immer noch große Defizite bei der Umsetzung entsprechender Schutzmaßnahmen, wie z.B. bei einer bundesweit einheitlichen Finanzierung von Frauenhäusern. Gleiches gilt für bestehende Lohnunterschiede und die ungleiche Besetzung von …
weiterlesen "Kampf um Frauenrechte bleibt aktuell!"
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Europaparlament nimmt verwässerten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau anDazu erklärt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht überhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im Europaparlament, die dieses Thema wichtig und notwendig findet.
Allerdings ist es den reaktionären Kräften im EP, die mit teils vorgeschobenen christlichen Begründungen die Rechte von Frauen bekämpfen, gemeinsam mit den Abgeordneten von CDU und CSU gelungen, wie ein Mantra die im Text wiederkehrende …
weiterlesen "Ein Schritt vorwärts, zwei zurück"
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Recht auf Schwangerschaftsabbruch bleibt.Die spanische Regierung hat ihr Vorhaben, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, aufgegeben. "Das ist ein großer Erfolg für die Proteste der Zivilgesellschaft und ein Sieg für all jene, die sich für eine fortschrittliche Familienpolitik stark machen", kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament die Entscheidung.
Cornelia Ernst weiter: "Rückständiges Gedankengut wie es von Spaniens Regierungspräsident Rajoy und den so genannten Lebensschützern propagiert wird, hat in …
weiterlesen "Erfolg für Frauenrechte"
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Ultra-Konservative und Konservative kippen Bericht über Frauenrechte – ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte. Estrela-Bericht über sexuelle und reproduktive Gesundheit abgelehnt.Eine Entschließung der Konservativen wurde mit nur sieben Stimmen Mehrheit angenommen.
Dazu Gabi Zimmer, Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Cornelia Ernst, Co-Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter:
Gabi Zimmer: "Heute…
weiterlesen "Schwarz, schwärzer, Patriarchat."
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(....) Die Linksfraktion zeigte sich entrüstet über die Verschiebung und das Verhalten vieler Volksvertreter. «Brüllende Männer, feixende Pro-Life Anhänger - heute spielten sich im Plenum Szenen ab, die an die Kämpfe gegen das Frauenwahlrecht vor über einhundert Jahren erinnern», schimpfte die Abgeordnete Cornelia Ernst. Der schwedische Linkspolitiker Mikael Gustafsson zeigte sich überzeugt, dass die Rückverweisung in den Frauenausschuss inhaltlich nicht viel ändern werde. «Es geht nur um eine Verschleppung der Resolution. …
weiterlesen "Europaparlament streitet über Abtreibungs-Resolution"
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