Schlagwort: Diskriminierung
Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort.
"Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angehörige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, flüchten können. Auch wenn es dort an allem Nötigen fehlt, kann dies kaum genug gewürdigt werden. Die fast 2 Millionen Geflüchteten in Irak müssen dringend internationalen Schutz erhalten, nur so kann ihr …
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
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Der EuGH hat heute entschieden, dass Deutschland einer in Deutschland lebenden Rumänin Hartz-VI-Leistungen verweigern darf. DIE LINKE. im Europaparlament kritisiert das Urteil.
Thomas Händel (DIE LINKE), Vorsitzender des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten: "Der EuGH kann natürlich nur auf der Grundlage europäischer Politik und der Verträge Recht sprechen. So gesehen ist alles in Butter. Nichtsdestotrotz spiegelt sich hier die Inkonsequenz europäischer Politik wieder: Gesetze, die dem …
weiterlesen "EuGH Urteil: Deutschland darf Rumänin soziale Existenzsicherung verweigern"
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Linksfraktion zum 3. Oktober auf Lampedusa.Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament: "Ein Jahr nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa hat die EU nichts an ihrer menschenverachtenden Politik geändert. Die heute stattfindende offizielle Trauerfeier in Anwesenheit von EP-Präsident Martin Schulz ist pure Heuchelei, denn es wird weiter Steuergeld in die Aufrüstung an den Außengrenzen gepumpt und abgeschottet. Die italienische Seenotrettungsmission "mare nostrum" läuft diesen Monat aus, und keine …
weiterlesen "Ein Jahr und dreitausend tote Flüchtlinge später."
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Zum morgigen Roma-Gipfel erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament und Mitglied im Innenausschuss:"Roma-Feindlichkeit lässt sich nicht mit Papiertigern bekämpfen. Seit April 2011 sollen die Mitgliedstaaten die europäischen Fördergelder auch für Roma ausgeben. Gut gemeint, aber schlecht gemacht: eine so rechtskonservative Regierung wie die in Ungarn ließ in den letzten vier Jahren alle Projektträger für Roma finanziell ausbluten und verwendet die europäischen Fördergelder ausschließlich für "Zwangsarbeitsprogramme"…
weiterlesen "Roma sind keine Tiere!"
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Linke Europaabgeordnete unterzeichnen Selbstverpflichtung"Ich verspreche, erst Flüchtlinge, dann Grenzen zu schützen." - Mit diesen Worten beginnt die Selbstverpflichtung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, welche die LINKE im Europaparlament mit unterzeichnet.
Den Aufruf von Amnesty International gibt"s hier: "whenyoudontexistcallforpledge"
Zur Fotogalerie der Aktion geht's hier: "whenyoudontexist" Fotoaktion
Dossier "EU Asyl- und Flüchtlingspolitik"
Am Donnerstag stimmen die Europaabgeordneten über die Zukunft des Internets ab. "Die konservative Rechte will Überholspuren im Netz genehmigen und ein Zwei-Klassen-Internet durchsetzen. Als Linke lehnen wir diese Pläne vehement ab und setzen uns für Meinungsfreiheit, Angebotsvielfalt und den freien Zugang zu Informationen ein", so Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE.
Als Datenschutzexpertin der LINKEN im Europäischen Parlament nahm Ernst am Dienstag 150.000 Unterschriften der Konzernkritiker entgegen, die via der Plattform campact gesammelt worden waren. …
weiterlesen "Kein Internet-Monopol für Konzerne!"
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58 Millionen Europäer haben bisher kein Bankkonto(...) Der im EU-Parlament für das Dossier federführend zuständige Europaabgeordnete Jürgen Klute von der Linken sagte, die Bankkunden seien keine Melkkühe, denen nach Gutdünken der Zugang zum Konto verwehrt oder der Wechsel zu besseren Anbietern erschwert werden könne.
Die Idee für das "Konto für jedermann" stammt von Binnenmarktkommissar Michel Barnier. Der Franzose hatte im Frühjahr vergangenen Jahres vorgeschlagen, ein Konto einzuführen, das jedem EU-Bürger alle wesentlichen …
weiterlesen "Das Girokonto für jedermann nimmt konkrete Formen an"
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Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union sowohl an den Landgrenzen als auch an den Seegrenzen zu unterstützen und die Grenzsicherungsmaßnahmen zwischen den Staaten zu koordinieren.
Als Reaktion auf die Flüchtlingsdramen im Mittelmeerraum erweiterten Rat und Kommission jedoch das Mandat. Im…
weiterlesen "Frontex und Eurosur"
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Der Name "Roma" wird im Zusammenhang mit einer Vielfalt von Personengruppen verwendet, die sich als Roma, Sinti, Zigeuner, Fahrende, Manouches oder Ashkali sowie durch andere Titel bezeichnen. Die Verwendung des Ausdrucks "Roma" geschieht somit keinesfalls in der Absicht, die große Vielfalt der verschiedenen Romagruppen und dazugehörigen Gemeinschaften zu leugnen oder etwa Klischees zu fördern.
Roma bilden mit 10 bis 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union. Die Vorfahren stammen aus Nordwest-Indien, sie verließen diese Region vor ca. tausend …
weiterlesen "Roma"
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Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, des Alters, einer Behinderung, der Rasse, der Religion oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten.
Im Lissabon-Vertrag wurde zum ersten Mal festgehalten, dass einer der Werte, auf den sich die EU gründet, die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Minderheitenrechte ist. Die…
weiterlesen "Diskriminierung"
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