Schlagwort: Datenschutz

Transparenz zu schaffen, auch im Datenschutz

12. September 2018

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Demokratisches EUropa Digitale Gesellschaft Mediathek Reden

Cornelia Ernst stellt ihren Bericht 'zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union' im EP vor'Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr' Cornelia Ernst, Berichterstatterin. – "Frau Präsidentin! Man kann sagen: Seit 2011 sind wir dabei, …
weiterlesen

Plenarfokus September 2018

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. September 2018, Straßburg GUE/NGL Pressekonferenz: Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr EP-Presse-Saal ‚Daphne Caruana Galizia‘ (LOW N-1/201) MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: Lage der Union‘ (Key Debate) Debatte am Mittwochmorgen, 12. September, ab 9 Uhr „Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wäre der …
weiterlesen

Martinas Woche 29_2018

22. Juli 2018

Martina Michels Regionalpolitik

Abgasskandal Creative Europe Datenschutz Digital Europe Digitaler Binnenmarkt Erasmus Flucht Kultur Film Medien Kultur- und Kreativindustrie Kulturelle Vielfalt MFR Regionalpolitik

Berlin - Brüssel - Magdeburg - München: Regionalpolitik - Kultur - Digitales - Tierisches vorOrt - #ausgehetztDie Macht der Regionen, Begegnungen mit einem Krallenaffen, Kultur und Digitales im EU-Haushalt 2021 - 2027, ein Fehlstart bei der Förderung lokaler Wifi-Netze und ein Sonntag in München, der Mut macht, werden in diesem Wochenrückblick unter die Lupe genommen. Klar ist allerdings schon jetzt, dass der Widerstand bei #ausgehetzt nicht allein der Bayerischen Landtagswahl gilt, sondern längst ein tiefes europäisches Problem offenbart, bei dem der deutsche …
weiterlesen

TTIP, CETA, JEFTA – nichts gelernt?

17. Juli 2018

CETA Helmut Scholz Pressemitteilungen TiSA & Co.TTIP

Arbeitnehmerrechte Datenschutz Freihandel Japan JEFTA Umweltpolitik Verbraucherschutz

Heute haben die japanische Regierung und die EU-Repräsentanten das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet. „Was TTIP für die USA und CETA für Kanada ist, ist JEFTA für die Handelsbeziehungen der EU zu Japan – mit vielen derselben, nur wenig kaschierten Fehlern“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz. „Für Arbeitnehmerschutz, wirtschaftliche Teilhabe und Umweltschutz ist wieder nichts Verbindliches im Abkommen enthalten. Besonders enttäuscht mich, dass die Gelegenheit versäumt wurde, Japan zu …
weiterlesen

Privacy Shield steht nicht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung

4. Juli 2018

Afrika Amerikas Asien Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Datenschutz Digitale Gesellschaft Freiheitsrechte Mediathek Reden Überwachung

Datenschutz Privacy Shield USA

Cornelia Ernst in der Aussprache zum EU-US-DatenschutzschildCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Die Evaluierung des Privacy Shield hat doch eins ziemlich klar gezeigt: Das Privacy Shield ist überhaupt kein Schutzschild für die Grundrechte, sondern es ist ein Feigenblatt für die Schönredner. Weder die Ombudsperson in den USA ist unabhängig – und das haben wir von Anfang an kritisiert – noch findet irgendeine ordentliche Aufsicht durch die zuständige Handelsbehörde statt, und …
weiterlesen

DSGVO: Ein Grundrecht auf Datenschutz

24. Mai 2018

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft Pressemitteilungen

Datenschutz Demokratie Digitalisierung Grundrechte Privatsphäre

Also available in EnglishPlease find English version below Am morgigen Freitag (25.5.2018) läuft die zweijährige Frist für die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aus und wird damit in allen Mitgliedstaaten in nationales Recht übergehen. Erstmals gelten damit EU-weit dieselben modernen, internet-festen Regeln in Hinblick auf die Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Die DSGVO wird sodann das bisherige Regelwerk ersetzen, das noch aus den neunziger Jahren stammt. Cornelia Ernst war in den EP-Verhandlungen die zuständige …
weiterlesen

Zuckerberg interrogated on misinformation, double-standards & cosy EU ties

23. Mai 2018

Digitale Gesellschaft Pressemitteilungen

Datenschutz Demokratie Privatsphäre

In today’s European Parliament meeting with Mark Zuckerberg, GUE/NGL President Gabi Zimmer grilled the Facebook CEO about the company’s dubious practices, from breaching users’ data privacy to lobbying in Brussels against citizens’ data protection. Zimmer blamed the social media platform for helping to spread fake news and misinformation - with tragic consequences - and said that it must do more to counter sexism online. She also criticised the format of the hearing which took place behind closed doors and …
weiterlesen

Corporate impunity at heart of Facebook data breach scandal

18. April 2018

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft EP-Linksfraktion THE LEFT Pressemitteilungen

Datenschutz Grundrechte Privatsphäre

Left MEPs have torn into Facebook and other multinationals for their part in systematically abusing data protection and citizens’ privacy with impunity. Cambridge Analytica - the British consultancy firm accused of harvesting 50 million users’ profile for electoral manipulations - also faced heavy criticism for its role in this breach. GUE/NGL’s Cornelia Ernst (DIE LINKE., Germany) argued that personal data protection must be recognised as an essential fundamental right that is protected by law: "What we see now is merely the …
weiterlesen

Facebook: Es geht nicht um eine Vertrauenskrise, es geht um Grundrechte

18. April 2018

Bürger*innenrechte Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft Kultur und Medien Mediathek Reden

Datenschutz Grundrechte Privatsphäre Wahlen

MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) in der Debatte zu "Cambridge Analytica und Facebook"Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident! Ja, was wir heute mit Facebook erleben, erinnert fatal an die längst eingetretene Wirklichkeit des Bestsellers „The Circle“. Es geht überhaupt nicht nur um Cambridge Analytikca, sondern um einen Konzern, der in der globalen Medienbranche beherrschend geworden ist, ohne dafür ethische Verantwortung zu übernehmen. Und Facebook ist doch keine neutrale Plattform! Die…
weiterlesen

Plenarfokus April 2018

12. April 2018

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Sabine Lösing Thomas Händel

Datenschutz Donald Trump Finanzpolitik Gleichberechtigung Handelspolitik Medien Militarisierung Russland Syrien Terrorismus-Finanzierung

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments16. - 19. April 2018, Straßburg GUE/NGL-Pressekonferenz: Dienstag, 17. April 2018, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, zur Situation in Syrien und Neoklis Sylikiotis (AKEL / Zypern) Situation in Gaza und der Fall Cambridge Analytica EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) - MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Stellungnahme der Vize-Präsidentin der EU-Kommission/Hohen Vertreterin der EU für Außen- und …
weiterlesen