TTIP

Roundtable debate on struggles against corporate impunity in Ecuador and prospects for a UN Binding Treaty on Business and Human Rights   When: 7 November 2023 (17.00 - 18.30) Where: in the European Parliament (Brussels) - Treves 9V 40 Host: MEP Helmut SCHOLZ (THE LEFT)   Topics: Chevron Texaco case, protection of the Yasuní National Park, negotiations on the UN Binding Treaty on Business and Human Rights, Trade and Sustainability under the Trade Agreement between the EU and Colombia, Peru and Ecuador   CLICK HERE TO …
weiterlesen "Ecuador: What’s next for ecological justice and human rights?"
Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen f√ľr Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU? In der Plenarsitzung vom 4. Oktober 2023 tauschten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments √ľber den Bedarf neuer Abkommen zur F√∂rderung von nachhaltigem Wachstum, Wettbewerbsf√§higkeit und der strategischen Autonomie der EU aus. Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion THE LEFT forderte, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen‚Ķ
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittl√§ndern beschlossen. Der Handelsexperte der Linken MdEP Helmut Scholz kritisierte im Plenum die Ausgestaltung des Instruments: "Das handelspolitische Instrument gegen Zwangsma√ünahmen ist zweifellos wichtig. Es zeigt aber auch ‚Äď und hier muss ich Wasser in den Wein gie√üen ‚Äď deutlich, wie Rat und Kommission Handelspolitik ‚Ķ
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
FlickR/ Ninara
FlickR/ Ninara
Gesch√§ftsordnung des EU-Parlaments - Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia - Renaturierungsgesetz - SeenotrettungLiebe Leser*innen, sicherlich fordert die aktuelle Hitzewelle in ganz Europa Ihnen auch einiges ab ‚Äď und ich kann nur hoffen und w√ľnschen, dass Sie gesund durch diese hei√üen Tage kommen. Und sicherlich sind Sie in der nun zu Ende gehenden Woche auch schon ins Schwitzen gekommen? F√ľr die Europaabgeordneten jedenfalls ging es kurz vor der Sommerpause noch einmal hei√ü her. Am vergangenen Montag stellten sie ihre Koffer in¬†‚Ķ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br√ľssel, Ausgabe 109, 14. Juli 2023"
Helmut ScholzEuropean Parliament 2017
Helmut Scholz
European Parliament 2017
Rede von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zum Ergebnis des EU-US-Handels- und Technologierates (TTC):"Herr Pr√§sident, werte Vizepr√§sidenten! Die Gespr√§che der Delegation des Handelsausschusses unseres Hauses letzte Woche in Washington verdeutlichten, der TTC ist der gegenw√§rtig wohl wichtigste wahrnehmbare beiderseitige Versuch, die Zusammenarbeit USA-EU neu zu ergr√ľnden. Zugleich ist klargeworden: Das wichtigste Thema f√ľr die USA sind die USA ‚ÄstBuy American. Das‚Ķ
weiterlesen "TTC muss Dialogforum f√ľr Nachhaltigkeit und f√ľr √úberwindung von Armut sein"
Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Das Handelsabkommen EU - Mercosur wird zum Brandbeschleuniger im Amazonasgebiet.Wir wissen alle, dass die √∂ffentliche Meinung in der Europ√§ischen Union das Mercosur-Freihandelsabkommen mehrheitlich ablehnt. Demokraten sollten das endlich anerkennen. Der Hauptgrund ist die gnadenlose Abholzung des Regenwaldes in Brasilien. Bolsonaro und die skrupellosen Profiteure hinter ihm begehen vor unseren Augen ein Verbrechen am f√ľr den Klimaschutz so wichtigen Amazonasregenwald. Dort lebende Menschen werden gezielt ‚Ķ
weiterlesen "Helmut Scholz: Machen wir uns nicht zu Mittätern bei der Zerstörung des Regenwaldes!"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitspr√§misse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Pr√§sident, Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv √ľberrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion Handel zugeh√∂rt haben - den sozialen Akteuren, der Fridays for Future-Bewegung und uns - und verstanden haben, dass Nachhaltigkeit enorm wichtig f√ľr unsere Gesellschaft und unsere Handelsbeziehungen ist. Gleich im zweiten Absatz betonen Sie die Verpflichtung, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten ‚Ķ
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Beitrag zur Debatte des EP-Handelsausschusses √ľber CAI - das Investitionsabkommen EU-ChinaDanke, Herr Vorsitzender,¬† Das Investitionsabkommen mit der Volksrepublik China ist politisch wichtig. Wir m√ľssen zeigen, dass wir in der Lage sind, eine neue Balance f√ľr eine multipolare Weltordnung zu finden, in der sich auch die bedeutende Macht China willkommen f√ľhlt. China ist f√ľr uns ein wichtiger Partner, ohne den wir die gro√üen Aufgaben der Menschheit nicht bew√§ltigen k√∂nnen. ‚Ķ
weiterlesen "Helmut Scholz: Wirtschaftliche Beziehungen zu China mit einem gemeinsam vereinbarten Regelwerk versehen"
Plenarrede von Helmut Scholz zur Debatte √ľber die Umsetzung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens zwischen EU und UkraineVideo der Rede Frau Pr√§sidentin, Herr Vize-Pr√§sident, Kollege Gahler, ich stimme Ihnen in der Quintessenz zu: Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine braucht eine kritisch-konstruktive, umfassende √úberarbeitung. Wir m√ľssen pr√ľfen, warum nicht eingetreten ist, was sich eine Mehrheit der Ukrainischen Bev√∂lkerung von dem Abkommen versprach. Ihr Alltag, ‚Ķ
weiterlesen "Scholz: „Behandeln wir unsere √∂stlichen Nachbarn nicht l√§nger wie Europ√§er zweiter Klasse.“"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion THE LEFT, kommentiert die Abschaffung von Z√∂llen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten ‚ÄěLobster Deal‚Äú zwischen der EU und USA: ‚ÄěDer Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU f√ľr Hummer aus den USA, brachte der republikanischen Senatorin Susan Collins die Wiederwahl. Vorher hatte sie in den Umfragen deutlich zur√ľckgelegen. Dadurch hat der gew√§hlte Pr√§sident Joe Biden eine m√∂gliche Mehrheit im Senat verloren. War es das wert?‚Äú ‚ÄěDie Sch√ľtzenhilfe der EU-Kommission kam ohne Not, als sie ‚Ķ
weiterlesen "Mini-Deal mit großen Folgen"