Freiheitsrechte
Screenshot der Hompage von Carola RacketeScreenshot der Hompage von Carola Rackete
Das Ziel der Tour ist es, ein weltweites Netzwerk aufzubauen, in dem Aktivist*innen organisiert zusammenarbeiten und sich unterstützen können.
Update: 16.12.2024:
Am 15. …
weiterlesen "Carola Rackete auf der „Seeds of Action – Growing Revolutions“ Tour in Südamerika, Europa und Nordafrika"
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Bericht in der Tageschau am 22.11.2024: Linkenpolitiker wollen Auslieferung verhindern
Pressemitteilung von Martina Renner, MdB und Martin Schirdewan, MdEP, gemeinsam mit dem Verteidiger von Hanna S., Yunus Ziyal, 19. November 2024…
weiterlesen "Zum Besuch bei der Antifaschistin Hanna S. in der JVA Nürnberg"
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Comms Unit The LeftComms Unit The Left
Anlässlich der heutigen Aussprache im Parlament in Straßburg antwortete Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion The Left, auf die Inszenierung Victor Orbàns als Chef der derzeitigen …
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"
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Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Annahme des Berichts „Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen“:„Das …
weiterlesen "Klare Absage an biometrische Massenüberwachung!"
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Neue Studie von Jacqueline Andres im Auftrag von Özlem Alev Demirel zeigt, wie die Europäische Sicherheitsindustrie von der "Festung Europa" profitiertSeit 1993 starben über 40.000 Menschen beim Versuch, das …
weiterlesen "EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierter Technologien"
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Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und TransfeindlichkeitAm 17.05.1990 strich die WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit vielen Jahren findet am 17.05. der Internationale Tag …
weiterlesen "Für eine Welt, in der alle frei und selbstbestimmt leben und lieben können"
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Position zu Anforderungen an Corona-Apps (wird fortlaufend ergänzt)Im Zuge der Bemühungen, die Covid-19-Pandemie einzudämmen, wird seit einigen Wochen allseits der Einsatz von sogenannten „Corona-Apps” diskutiert. Dabei geht es in Europa …
weiterlesen "Corona-Apps: Fussfessel oder wirksame Hilfe?"
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Cornelia Ernst zur 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen'Aussprache zu: 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration - …
weiterlesen "Der Einstieg in biometrische Registrierung und Kontrolle von Menschen"
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1 Jahr nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia hat sich die Lage der Pressefreiheit nicht verbessertDer Artikel ist ein cross-post des Europa.blogs, auf dem es am 11. Oktober zuerst veröffentlicht wurde.
Erst vor wenigen Tagen appellierte ein …
weiterlesen "Mitten in Europa: Medienfreiheit unter Druck"
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Cornelia Ernst in der Aussprache zum EU-US-DatenschutzschildCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
Frau Präsidentin! Die Evaluierung des Privacy Shield hat doch eins ziemlich klar gezeigt: Das Privacy Shield ist…
weiterlesen "Privacy Shield steht nicht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung"
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