Schlagwort: Kosovo
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Anlässlich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europäischen Parlament und forderte dabei eine würdevolle Perspektive für die Roma-Bevölkerung ein:
„Wir müssen verstehen, dass die Roma-Bevölkerung seit über 600 Jahren in Europa lebt. Das sollte doch lang genug sein, sie als KollegInnen, NachbarInnen und allem voran als Menschen, die zu Europa gehören, anzuerkennen.“
„Ich habe mich schon unzählig oft persönlich mit Roma und ihren Vertreter-Organisationen getroffen, um …
weiterlesen "Wir fordern Würde für die Roma-Bevölkerung"
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Veranstaltung von Cornelia Ernst im EuropaparlamentCornelia Ernst präsentiert gemeinsam mit Soraya Post und der Gesellschaft für bedrohte Völker eine Diskussionsverananstaltung zum derzeit debattierten Kosovo-Bericht im Europaparlament:
"In den letzten Jahren war die Situation der Roma, Aschkali und Ägypter bzw. Ägypterinnen im Kosovo - und insbesondere die Situation der Mitglieder dieser Gemeinschaften, die bereits gewaltsam aus Westeuropa zurückgeführt wurden - das Thema vieler Publikationen.
Dieser Bericht nimmt einen bisher wenig beachteten Aspekt ihrer…
weiterlesen "Lost In Transition"
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Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut.
Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen „Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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Die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegründete Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europäische Auswärtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll.
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weiterlesen "GASP – Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik"
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EU & NATO: zwei Bündnisse als WaffenbrüderDie NATO ist ein militärisches Bündnis von 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten, das auf die Blockkonfrontation des Kalten Krieges zurückgeht. Die NATO hat sich 1999 mit dem Krieg gegen Jugoslawien von einem Verteidigungsbündnis zu einer global interventionsfähigen Militärallianz entwickelt. 21 EU-Staaten sind zugleich Mitglied der NATO.
Die EU und die NATO haben eine "strategische Partnerschaft" vereinbart. Bereits 2003 wurde die „Berlin-Plus-Vereinbarung“ abgeschlossen. Sie regelt …
weiterlesen "NATO – North Atlantic Treaty Organization"
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Die Broschüre können Sie hier herunter laden.
Sie können die Broschüre kostenlos bestellen bei Cornelia Ernst, Mitglied im Innenausschuss des Europäischen Parlaments:
cornelia.ernst@europarl.europa.eu
Rot-Grüne Landesregierung schiebt Roma ab.
Zur heute durchgeführten Abschiebung von 60 Roma aus Nordrhein-Westfalen nach Serbien erklären die Europaabgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst und Sabine Lösing:
23 der heutigen Abschiebopfer waren Kinder. Mit der Abschiebung der Menschen ausgerechnet mitten im Winter werden sie sehenden Auges der Gefahr des Kältetodes ausgesetzt. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass für den Kosovo ein Abschiebestopp Aufgrund der eisigen Temperaturen verhängt wurde, nicht aber für das Nachbarland Serbien. Die …
weiterlesen "Kältetod billigend in Kauf genommen"
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Cornelia Ernst und Manuela KroppKurz vor Weihnachten 2009 fuhr die Europaabgeordnete Cornelia Ernst in den Kosovo, um mehr über die schwierige Lage der abgeschobenen Roma zu erfahren Es gilt als etwas verrückt, kurz vor Weihnachten auf eigene Faust in das tief verschneite Kosovo zu fliegen, wo minus 20 Grad im Winter nichts Aussergewöhnliches sind. Trotzdem war es uns wichtig, noch im Jahr 2009 dorthin zu reisen, um uns ein Bild über die Situation der abgeschobenen Roma zu verschaffen. Anlass ist das Rückübernahmeabkommen zwischen der …
weiterlesen "Abgeschoben in den Kosovo – ein kalter Empfang"
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Cornelia Ernst: "Die Mehrzahl der abgeschobenen Roma ist von Obdachlosigkeit bedroht, sie müssen bei Verwandten Unterschlupf suchen und leben vielfach unter erbärmlichen Bedingungen. In vielen Fällen können sie ihre früheren Häuser und Wohnungen nicht mehr einfordern, da viele Dokumente während des Krieges verloren gingen.
Im Kosovo gibt es nicht die Tradition der Grundbücher. In der gegenwärtigen Situation schaffen die Abschiebungen ein unlösbares humanitäres Problem im Kosovo und sind daher unverantwortlich."
Im Juli 2009 vereinbarten …
weiterlesen "Stopp der Abschiebungen von Roma in das Kosovo"
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Ethnische Konflikte befürchtet
Nachdem im Juli diesen Jahres das deutsche Innenministerium gemeinsam mit dem Kosovo die Rückführung von Roma-Flüchtlingen vereinbart hatte werden nun die Maßnahmen zum Start der Massenabschiebungen umgesetzt.
Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst:
"Die Roma werden abgeschoben in große Armut, in Diskriminierung und an Orte, wo sie niemand haben will. Warum ignoriert die deutsche Bundesregierung die Bitte des Menschenrechtskommissars des Europarates, Thomas Hammarberg, von erzwungenen Rückführungen abzusehen? Die …
weiterlesen "Rund 10 000 Roma droht Abschiebung"
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