Schlagwort: Kosovo

English version below Anl├Ąsslich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europ├Ąischen Parlament und forderte dabei eine w├╝rdevolle Perspektive f├╝r die Roma-Bev├Âlkerung ein: ÔÇ×Wir m├╝ssen verstehen, dass die Roma-Bev├Âlkerung seit ├╝ber 600 Jahren in Europa lebt. Das sollte doch lang genug sein, sie als KollegInnen, NachbarInnen und allem voran als Menschen, die zu Europa geh├Âren, anzuerkennen.ÔÇť ÔÇ×Ich habe mich schon unz├Ąhlig oft pers├Ânlich mit Roma und ihren Vertreter-Organisationen getroffen, um ÔÇŽ
weiterlesen "Wir fordern W├╝rde f├╝r die Roma-Bev├Âlkerung"
Lost In Transition
Lost In TransitionLouise Schmidt
Veranstaltung von Cornelia Ernst im EuropaparlamentCornelia Ernst pr├Ąsentiert gemeinsam mit Soraya Post und der Gesellschaft f├╝r bedrohte V├Âlker eine Diskussionsverananstaltung zum derzeit debattierten Kosovo-Bericht im Europaparlament: ┬á "In den letzten Jahren war die Situation der Roma, Aschkali und ├ägypter bzw. ├ägypterinnen im Kosovo - und insbesondere die Situation der Mitglieder dieser Gemeinschaften, die bereits gewaltsam aus Westeuropa zur├╝ckgef├╝hrt wurden - das Thema vieler Publikationen. Dieser Bericht nimmt einen bisher wenig beachteten Aspekt ihrerÔÇŽ
weiterlesen "Lost In Transition"
Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europ├Ąische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Au├čen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die milit├Ąrische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut. Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen ÔÇ×Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung ÔÇŽ
weiterlesen "Militarisierung der Europ├Ąischen Union"
Die Gemeinsame Au├čen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Au├čen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegr├╝ndete Europ├Ąische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europ├Ąische Ausw├Ąrtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll. ÔÇŽ
weiterlesen "GASP – Gemeinsame Au├čen-und Sicherheitspolitik"
EU & NATO: zwei B├╝ndnisse als Waffenbr├╝derDie NATO ist ein milit├Ąrisches B├╝ndnis von 28 europ├Ąischen und nordamerikanischen Staaten, das auf die Blockkonfrontation des Kalten Krieges zur├╝ckgeht. Die NATO hat sich 1999 mit dem Krieg gegen Jugoslawien von einem Verteidigungsb├╝ndnis zu einer global interventionsf├Ąhigen Milit├Ąrallianz entwickelt. 21 EU-Staaten sind zugleich Mitglied der NATO. Die EU und die NATO haben eine "strategische Partnerschaft" vereinbart. Bereits 2003 wurde die ÔÇ×Berlin-Plus-VereinbarungÔÇť abgeschlossen. Sie regelt ÔÇŽ
weiterlesen "NATO – North Atlantic Treaty Organization"
Demonstration gegen die Abschiebung von Roma, Bremen, April 2009Copyright 2006
Demonstration gegen die Abschiebung von Roma, Bremen, April 2009
Copyright 2006
Die Brosch├╝re k├Ânnen Sie hier herunter laden. Sie k├Ânnen die Brosch├╝re kostenlos bestellen bei Cornelia Ernst, Mitglied im Innenausschuss des Europ├Ąischen Parlaments: cornelia.ernst@europarl.europa.eu
Rot-Gr├╝ne Landesregierung schiebt Roma ab.┬á Zur heute durchgef├╝hrten Abschiebung von 60 Roma aus Nordrhein-Westfalen nach Serbien erkl├Ąren die Europaabgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst und Sabine L├Âsing: 23 der heutigen Abschiebopfer waren Kinder. Mit der Abschiebung der Menschen ausgerechnet mitten im Winter werden sie sehenden Auges der Gefahr des K├Ąltetodes ausgesetzt. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass f├╝r den Kosovo ein Abschiebestopp Aufgrund der eisigen Temperaturen verh├Ąngt wurde, nicht aber f├╝r das Nachbarland Serbien. Die ÔÇŽ
weiterlesen "K├Ąltetod billigend in Kauf genommen"
Cornelia Ernst und Manuela KroppKurz vor Weihnachten 2009 fuhr die Europaabgeordnete Cornelia Ernst in den Kosovo, um mehr ├╝ber die schwierige Lage der abgeschobenen Roma zu erfahren Es gilt als etwas verr├╝ckt, kurz vor Weihnachten auf eigene Faust in das tief verschneite Kosovo zu fliegen, wo minus 20 Grad im Winter nichts Aussergew├Âhnliches sind. Trotzdem war es uns wichtig, noch im Jahr 2009 dorthin zu reisen, um uns ein Bild ├╝ber die Situation der abgeschobenen Roma zu verschaffen. Anlass ist das R├╝ck├╝bernahmeabkommen zwischen der ÔÇŽ
weiterlesen "Abgeschoben in den Kosovo – ein kalter Empfang"
Cornelia Ernst: "Die Mehrzahl der abgeschobenen Roma ist von Obdachlosigkeit bedroht, sie m├╝ssen bei Verwandten Unterschlupf suchen und leben vielfach unter erb├Ąrmlichen Bedingungen. In vielen F├Ąllen k├Ânnen sie ihre fr├╝heren H├Ąuser und Wohnungen nicht mehr einfordern, da viele Dokumente w├Ąhrend des Krieges verloren gingen. Im Kosovo gibt es nicht die Tradition der Grundb├╝cher. In der gegenw├Ąrtigen Situation schaffen die Abschiebungen ein unl├Âsbares humanit├Ąres Problem im Kosovo und sind daher unverantwortlich." Im Juli 2009 vereinbarten ÔÇŽ
weiterlesen "Stopp der Abschiebungen von Roma in das Kosovo"
Ethnische Konflikte bef├╝rchtet Nachdem im Juli diesen Jahres das deutsche Innenministerium gemeinsam mit dem Kosovo die R├╝ckf├╝hrung von Roma-Fl├╝chtlingen vereinbart hatte werden nun die Ma├čnahmen zum Start der Massenabschiebungen umgesetzt. Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst: "Die Roma werden abgeschoben in gro├če Armut, in Diskriminierung und an Orte, wo sie niemand haben will. Warum ignoriert die deutsche Bundesregierung die Bitte des Menschenrechtskommissars des Europarates, Thomas Hammarberg, von erzwungenen R├╝ckf├╝hrungen abzusehen? Die ÔÇŽ
weiterlesen "Rund 10 000 Roma droht Abschiebung"