Schlagwort: Afghanistan

Özlem Alev Demirel, EU 2021

Martinas Woche 5_2023 – Vorm Sondergipfel des Europäischen Rates

6. Februar 2023

Asyl- und Migrationspolitik – Politische Werbung – Afghanistan – Europäische Betriebsräte – PlattformarbeitEigentlich ist ein Miniplenum nichts Besonderes. Es findet regulär statt zwischen den einwöchigen Plenartagungen im französischen Straßburg, und zwar immer am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel. Im Prinzip wird in der Tagesordnung einfach mit Aussprachen und auch Abstimmungen fortgefahren. Vertagtes – wie diesmal die Abstimmung zur Plattformarbeit – kommt dann erneut auf den Plan, Tagungen des …
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Martina Michels, Plenartagung 2022

Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz

10. April 2022

Martina Michels

Afghanistan Care+Frankreich Kohesio Lux-Prize Macron Neues Europäisches Bauhaus REACT-EU Sanktionen Ukraine

Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-FilmpreisIn der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt. Nachdem der Präsident des Europäischen Rates, Charles …
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Martinas Woche 36/2021: Globale Lage zwischen Brüssel, Berlin und Oostende

12. September 2021

Martina Michels

Afghanistan Chile ManiFiesta 2021 Nine eleven

Fraktion in Brüssel – Lage in Afghanistan – 11/9 - ManiFiesta der PTBMorgen startet die Geberkonferenz der UN, denn die Hälfte der Bevölkerung in Afghanistan lebt in Armut. Doch dies ist nur der caritative Ausdruck eines explosiven politischen Konflikts, der mit dem chaotischen Abzug der NATO aus Afghanistan in eine neue Runde geht. Und natürlich stand die Lage in Afghanistan sowohl in der Fraktionssitzung der vergangenen Woche als auch bei anderen Treffen im Fokus. In der kommenden Woche wird dann die Situation…
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Özlem Alev Demirel

Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt

12. Dezember 2019

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Afghanistan Friedenspolitik Krieg Militarisierung NATO

Anlässlich der Veröffentlichung der Afghanistan Papers erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Der Inhalt der sogenannten Afghanistan Papers, deren Veröffentlichung die Washington Post rechtlich erstritten hat, kann nicht überraschen aber bestätigt, dass dieser seit 18 Jahren andauernde Krieg auf Lügen basiert.“ „Die damaligen Begründungen, auch für die deutsche Beteiligung an dem Krieg, namentlich …
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Afghanistan

18. März 2019

Afghanistan

Der Einsatz in Afghanistan ist zum Paradebeispiel gescheiterter westlicher Militärinterventionen geworden. Der unter Führung der USA und mit deutscher Beteiligung begonnene Krieg hat nicht die "erhoffte" Demokratisierung Afghanistans und erst recht keinen Frieden gebracht. Die anhaltende militärische Präsenz, insbesondere durch die NATO-MissionResolute Support, ist Teil und nicht Lösung des Konflikts. Die Bilanz der Militärpräsenz fällt erschütternd aus. Der Kampf gegen den Terrorismus bzw. gegen die Taliban wurde als Legitimierung eines militarisierten …
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Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche

13. März 2019

Afrika Amerikas Asien Militarisierung Pressemitteilungen Sabine Lösing

Afghanistan Krieg Migration Militarisierung NATO

Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament: „Es ist zwar gut, wenn die Ziele dieses Abkommens mit Afghanistan unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UN-Entwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter und ein Handeln auf Augenhöhe sind. Doch ist es nicht so als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie …
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Situation in Afghanistan ist ein Desaster

12. März 2019

Afrika Amerikas Asien CETA Mediathek Reden Sabine Lösing TiSA & Co.TTIP

Afghanistan Armut Handelspolitik Neoliberalismus

Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan– Herr Präsident! Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UNEntwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter – ein Handeln auf Augenhöhe mit sich bringen. Doch es ist nicht so, als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie neoliberaler, sogenannter Reformen, welche das neue Kooperationsabkommen leitet, über das wir heute hier…
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Plenarfokus März I 2019

8. März 2019

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Sabine Lösing Zukunft der EU

Afghanistan Brexit Datenschutz EPlenary Europäisches Semester Finanzpolitik Handelspolitik Privatsphäre Russland Terrorismus

Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite) ------------------------------------------------ Pressekonferenz: Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - ‚Ratsvorbereitungen‘, Lynn Boylan (Sinn Féin, Irland) - ‚Klimawandel‘, Helmut Scholz, Koordinator der Linksfraktion im Handelsausschuss - ‚Handelsmandat mit den USA‘ EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream - MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der …
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Sabine Lösing(c) European Union 2017

Afghanistan ist kein sicheres Land – Abschiebungen stoppen!

14. Dezember 2017

Militarisierung Pressemitteilungen Sabine Lösing

Afghanistan Friedenspolitik Militarisierung NATO

Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, erklärt zur Debatte und dazugehörigen Resolution ‚Lage in Afghanistan‘: „Tägliche Anschläge seit über 16 Jahren, tausende zivile Opfer, alljährlich Zerstörung der Lebensgrundlagen, hunderttausende Menschen auf der Flucht, NATO-Truppenaufstockung und unbegrenzter US-Militäreinsatz. Klingt das nach einem sicheren Land, einem sicheren Herkunftsland? Das ist es nicht. Es ist sogar das zweitunsicherste Land der Welt. …
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Afghanistan ist kein sicheres Land – Abschiebungen stoppen!

12. Dezember 2017

Reden Sabine Lösing

Abschiebung Afghanistan Militarisierung

Sabine Lösing in der Debatte zu 'Lage in Afghanistan'Sabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident! Tägliche Anschläge seit über 16 Jahren, Tausende zivile Opfer, alljährlich Zerstörung der Lebensgrundlagen, Hunderttausende Menschen auf der Flucht, NATO-Truppenaufstockung und unbegrenzter US-Militäreinsatz – klingt das für Sie nach einem sicheren Land, einem sicheren Herkunftsland? Es ist sogar das zweitunsicherste Land der Welt. Um es mit den Worten von Pro Asyl zu sagen: Afghanistan ist kein …
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