Schlagwort: Afghanistan
Redebeitrag von Özlem Demirel, Delegationssprecherin und friedenspolitische Sprecherin, am 18. September 2024 in Straßburg in der Plenardebatte "Die Verschlechterung der Lage der Frauen in Afghanistan aufgrund der kürzlich erfolgten Verabschiedung des Gesetzes zur 'Förderung der Tugend und Verhinderung des Lasters'".
"Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan sind zynisch" nicht nur nach der Vorgeschichte, in der die Frauenrechte immer wieder instrumentalisiert wurden, um den Krieg der …
weiterlesen "Afghanistan: Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen sind zynisch"
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Asyl- und Migrationspolitik – Politische Werbung – Afghanistan – Europäische Betriebsräte – PlattformarbeitEigentlich ist ein Miniplenum nichts Besonderes. Es findet regulär statt zwischen den einwöchigen Plenartagungen im französischen Straßburg, und zwar immer am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel. Im Prinzip wird in der Tagesordnung einfach mit Aussprachen und auch Abstimmungen fortgefahren. Vertagtes – wie diesmal die Abstimmung zur Plattformarbeit – kommt dann erneut auf den Plan, Tagungen des …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2023 – Vorm Sondergipfel des Europäischen Rates"
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Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-FilmpreisIn der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt. Nachdem der Präsident des Europäischen Rates, Charles …
weiterlesen "Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz"
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Fraktion in Brüssel – Lage in Afghanistan – 11/9 - ManiFiesta der PTBMorgen startet die Geberkonferenz der UN, denn die Hälfte der Bevölkerung in Afghanistan lebt in Armut. Doch dies ist nur der caritative Ausdruck eines explosiven politischen Konflikts, der mit dem chaotischen Abzug der NATO aus Afghanistan in eine neue Runde geht. Und natürlich stand die Lage in Afghanistan sowohl in der Fraktionssitzung der vergangenen Woche als auch bei anderen Treffen im Fokus. In der kommenden Woche wird dann die Situation…
weiterlesen "Martinas Woche 36/2021: Globale Lage zwischen Brüssel, Berlin und Oostende"
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Anlässlich der Veröffentlichung der Afghanistan Papers erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Der Inhalt der sogenannten Afghanistan Papers, deren Veröffentlichung die Washington Post rechtlich erstritten hat, kann nicht überraschen aber bestätigt, dass dieser seit 18 Jahren andauernde Krieg auf Lügen basiert.“
„Die damaligen Begründungen, auch für die deutsche Beteiligung an dem Krieg, namentlich …
weiterlesen "Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt"
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Der Einsatz in Afghanistan ist zum Paradebeispiel gescheiterter westlicher Militärinterventionen geworden. Der unter Führung der USA und mit deutscher Beteiligung begonnene Krieg hat nicht die "erhoffte" Demokratisierung Afghanistans und erst recht keinen Frieden gebracht. Die anhaltende militärische Präsenz, insbesondere durch die NATO-MissionResolute Support, ist Teil und nicht Lösung des Konflikts.
Die Bilanz der Militärpräsenz fällt erschütternd aus. Der Kampf gegen den Terrorismus bzw. gegen die Taliban wurde als Legitimierung eines militarisierten …
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Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament:
„Es ist zwar gut, wenn die Ziele dieses Abkommens mit Afghanistan unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UN-Entwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter und ein Handeln auf Augenhöhe sind. Doch ist es nicht so als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie …
weiterlesen "Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche"
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Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan– Herr Präsident! Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, die Umsetzung der UNEntwicklungsziele, die Gleichstellung der Geschlechter – ein Handeln auf Augenhöhe mit sich bringen. Doch es ist nicht so, als hätten wir keine Erfahrung mit der Strategie neoliberaler, sogenannter Reformen, welche das neue Kooperationsabkommen leitet, über das wir heute hier…
weiterlesen "Situation in Afghanistan ist ein Desaster"
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Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite)
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Pressekonferenz:
Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30
Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - ‚Ratsvorbereitungen‘,
Lynn Boylan (Sinn Féin, Irland) - ‚Klimawandel‘,
Helmut Scholz, Koordinator der Linksfraktion im Handelsausschuss - ‚Handelsmandat mit den USA‘
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der …
weiterlesen "Plenarfokus März I 2019"
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Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, erklärt zur Debatte und dazugehörigen Resolution ‚Lage in Afghanistan‘:
„Tägliche Anschläge seit über 16 Jahren, tausende zivile Opfer, alljährlich Zerstörung der Lebensgrundlagen, hunderttausende Menschen auf der Flucht, NATO-Truppenaufstockung und unbegrenzter US-Militäreinsatz. Klingt das nach einem sicheren Land, einem sicheren Herkunftsland? Das ist es nicht. Es ist sogar das zweitunsicherste Land der Welt. …
weiterlesen "Afghanistan ist kein sicheres Land – Abschiebungen stoppen!"
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