Schlagwort: EUFOR

Informationen zu Politik und Gesellschaft Nr.16In Zusammenarbeit mit Sven Wachowiak von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die sechzehnte¬†Brosch√ľre¬†aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen: EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina: Krieg - Besetzung - Ausbeutung - Repression Die Printversion kann kostenlos im Europab√ľro in Hannover bestellt werden:¬†hannover@sabine-loesing.de "Der vom Westen ma√ügeblich mit zu verantwortende Zerfall Jugoslawiens ist ein Drama mit‚Ķ
weiterlesen "EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina"
Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europ√§ische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die milit√§rische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut. Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen ‚ÄěBattlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung ‚Ķ
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
Die Gemeinsame Au√üen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Au√üen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegr√ľndete Europ√§ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europ√§ische Ausw√§rtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll. ‚Ķ
weiterlesen "GASP РGemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik"
Br√ľsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa¬†http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden d√ľrfte. Der ¬ĽWesten muss √ľber Bodentruppen in Libyen nachdenken¬ę, titelte etwa das ¬ĽHandelsblatt¬ę am 26. April. Allerdings verbietet die UN-Resolution 1973, auf deren Grundlage derzeit bombardiert wird, eine ¬ĽBesatzungstruppe in jeder Form und auf jedem Teil der ‚Ķ
weiterlesen "Krieg durch die Hintert√ľr"
Europaabgeordnete Sabine L√∂sing, Mitglied im Ausw√§rtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des Europ√§ischen Parlaments √ľber den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011: In der gestrigen SEDE - Abendsitzung hatten die ParlamentarierInnen erstmals Gelegenheit nachdem formellen EU-Ministerratsbeschluss eine Milit√§roperation zur Unterst√ľtzung der humanit√§ren Hilfe in Libyen (EUFOR Libyen) durchzuf√ľhren, sich √ľber diese zu informieren und zu diskutieren. Die EU kann aber nur agieren, ‚Ķ
weiterlesen "Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!"