Schlagwort: Elfenbeinküste
Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut.
Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen „Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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Die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik (GASP) wurde 1993 mit dem Maastrichter Vertrag ins Leben gerufen. Sie regelt die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ein Unterbereich der GASP ist seit dem Lissabon-Vertrag 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die auf die 2001 gegründete Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der Europäische Auswärtige Dienst (-->EAD) eingerichtet, der die GASP umsetzen soll.
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weiterlesen "GASP – Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik"
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Die Europäische Union ist 2012 zum Friedensnobelpreisträger gekürt worden. Im selben Jahr führte die EU Rüstungsgüter im Wert von 39,9 Milliarden Euro aus und war damit Rüstungsexportweltmeister. Unter den 10 größten Rüstungsexporteuren befinden sich nicht weniger als 5 EU-Staaten: Deutschland auf Platz 3, Frankreich (4), Großbritannien (6), Spanien (7) und Italien (8). 2013 war die EU hinter den USA der zweitgrößte Rüstungsexporteur der Welt, noch vor Russland und China.
Obwohl Waffen zur Eskalation von Konflikten beitragen, versucht die EU …
weiterlesen "Waffenexporte/Rüstungsexporte"
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Europaparlament stimmt über Kakao-Abkommen und Kinderarbeit ab
Bei der heutigen Abstimmung über eine Entschließung zu Kinderarbeit drohte ein Rückschlag im Kampf gegen den Missbrauch von Kindern als billige Arbeitskräfte oder Sklaven.
Hierzu der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel: "Wenn Sie das nächste Mal Schokolade essen, dann fragen Sie sich, welches Kinderschicksal Ihnen diesen Genuss verschafft hat. Wir müssen viel entschiedener dagegen vorgehen, dass das …
weiterlesen "Rückschritt im Kampf gegen Kinderarbeit abgewendet"
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Plenarrede zum Internationalen Kakao-Übereinkommen.Helmut Scholz, Abgeordneter im Europäischen Parlament für DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, spricht im Zusammenhang des Internationalen Kakao-Übereinkommens über den skanalösen Missbrauch von Kindern als billige Arbeitskräfte in Westafrika.
Sabine Lösing, DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in der Elfenbeinküste: „Ich fordere einen sofortigen Abzug der französischen Truppen aus der Elfenbeinküste und die Beendigung der VN-Beteiligung an den Kriegshandlungen!"
Seit den Wahlen im November 2010 tobt in dem westafrikanischen Land ein blutiger Machtkampf zwischen dem vom Westen unterstützten Wahlsieger Ouattara und Gbagbo, der seine Wahlniederlage nicht anerkennt.
"Die aktive Parteinahme der Vereinten Nationen (VN) für eine Seite der Bürgerkriegsparteien im Land, …
weiterlesen "Elfenbeinküste: Sofortige Beendigung aller Kriegshandlungen"
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Sabine Lösing, DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in der Elfenbeinküste:
„Ich fordere einen sofortigen Abzug der französischen Truppen aus der Elfenbeinküste und die Beendigung der VN-Beteiligung an den Kriegshandlungen!"
Seit den Wahlen im November 2010 tobt in dem westafrikanischen Land ein blutiger Machtkampf zwischen dem vom Westen unterstützten Wahlsieger Ouattara und Gbagbo, der seine Wahlniederlage nicht anerkennt.
"Die aktive Parteinahme der Vereinten Nationen (VN) für eine Seite der Bürgerkriegsparteien im Land,…
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