Schlagwort: Lateinamerika
Strommarktreform – EU-Lateinamerika-Gipfel – Kulturausschuss zieht Bilanz – Klima im Urlaub – Wahlen in SpanienDie Nachrichten von Freitagnacht, die zum Teil mit Videos unterlegt waren (Hagel-"Eisschollen" im norditalienische Seregno), klangen wie aus einer anderen Welt. Doch es ist unsere Welt, auch wenn alles noch nicht direkt vor unserer Haustür stattfindet. Der Klimawandel schlägt zu, nicht nur mit der Sommerhitze in Südeuropa. Denn auch die furchtbaren Brände auf …
weiterlesen "Martinas Woche_29_2023: Eisschollen in Norditalien – Europapolitik vorm Sommerloch – Spanien hat gewählt"
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30 Jahre Mauerfall - Frauenwiderstand in Lateinamerika - Putsch in Bolivien - Venedig und Banksy - Deutsche Welle - PESCODie vergangene Woche in Brüssel wartete mit dem Miniplenum, u. a. zu 30 Jahre Mauerfall, und einer Fraktionssitzung mit interessanten Gästen aus Latein-und Mittelamerika auf. Martina hatte außerdem ein Treffen mit Aktivistinnen und Sympathisanten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit der Deutschen Welle und mit Abgeordneten aller Fraktionen aus den ostdeutschen Bundesländern. In der vergangenen Woche gab es…
weiterlesen "Martinas Woche 46_2019 – Vom Mauerfall bis zur Flut in Venedig"
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Deutsche Übersetzung des Briefes von Abgeordneten des Europaparlaments:
Brüssel, 04. Februar 2019
An den Präsidenten des Europäischen Rates und die Ständigen Vertretungen der EU-Mitgliedstaaten
In Kopie: Präsident der Europäischen Kommission, der Präsident des Europäischen Parlaments
Wir, die unterzeichneten MdEPs, sprechen Sie an, um jede Unterstützung für den laufenden Putschversuch in Venezuela zu verurteilen, dargestellt …
weiterlesen "Zur Verteidigung eines politischen Dialogs in Venezuela, der garantiert, dass Lateinamerika und die Karibik eine Friedenszone bleiben"
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Helmut Scholz sprach sich in der Plenardebatte über die Umsetzung von Handels- und Assoziierungsabkommen in Lateinamerika für eine Neujustierung der Beziehungen zu den Staaten dieser Region aus. „Die politische Entwicklung in einer Reihe von Ländern Lateinamerikas sowie die Missachtung von Grund- und Bürgerrechten geben Anlass zur Sorge“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament. „Ein konkretes und glaubwürdiges Agieren der EU in Bezug auf die Durchsetzung aller Verpflichtungen …
weiterlesen "Abkommen mit lateinamerikanischen Staaten müssen auf den Prüfstand"
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"Die peruanische Regierung sollte die Bedingungen für nachhaltige Entwicklung innerhalb des Freihandelsabkommens mit der EU erfüllen," so Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für internationalen Handel (INTA), nach seiner Rückkehr von der Delegationsreise des Ausschusses nach Peru und Kolumbien. Im Rahmen der Reise sollte die bisherige Umsetzung des Mehrparteien-Freihandelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien und Peru…
weiterlesen "Peru: Kein Freihandel ohne nachhaltige Entwicklung"
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Colombia will be holding two significant elections in the upcoming months: the legislative vote on 11th March for the Senate and House of Representatives, and the presidential election in May. These will be the first votes since the signing of the peace agreement between the Colombian government and FARC, the latter having since become a political party and given up its arms.
However, FARC-affiliated candidates have endured all kinds of harassment and provocation since the start of the electoral campaign. Two of their former …
weiterlesen "Political participation must be upheld in upcoming Colombian votes"
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Das Europäische Parlament gab am Mittwoch dem Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend des Beitritt Ecuadors mit 544 Stimmen seine Zustimmung. 114 Gegenstimmen kamen von der Fraktion der Grünen, aus der EP-Linksfraktion GUE/NGL, von der französischen Delegation in der S&D Fraktion, von der ENF sowie einigen fraktionslosen Abgeordneten.
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der …
weiterlesen "Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze"
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„Das ist kein Staatsbankrott, sondern die Kapitulation der internationalen Rechtsordnung vor der Finanzmafia“ kommentiert Fabio De Masi, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, die gescheiterte Schlichtung zwischen Argentinien und zwei US-Geierfonds. De Masi weiter:
„Argentiniens Staatsbankrott in 2001 und die späteren Umschuldungen waren nötig, um die Wirtschaft erfolgreich zu stabilisieren. Hätte Argentinien nun die Geierfonds ausgezahlt, könnten auch die übrigen Gläubiger 100 Prozent…
weiterlesen "Argentinien: Bankrott der internationalen Rechtsordnung"
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Künstler Michael Arantes Müller und medico mondiale zu Gast bei der LINKEN im EPDer Künstler und Maler Michael Arantes Müller und eine Vertreterin des Vereins medico international waren heute zu Gast bei der LINKEN im Europäischen Parlament. Michael Müller stellte sein Projekt "Grün" vor, für das er ein aus 100 Tafelbildern bestehendes Gesamtkunstwerk von 10x10 Metern Größe geschaffen hat. Die Bilder werden in Zusammenarbeit mit dem "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder" verkauft. Der Erlös geht an…
weiterlesen "Amazonien kulturell und politisch stärken"
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Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut.
Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen „Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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