Schlagwort: Militär
Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Nicht lange nach dem Ausbruch der Konflikte in Mali beschloss die EU im Jahr 2013 die militärische Trainingsmission ‚EUTM Mali‘. Sie hat laut dem ursprünglichen Mandat das Ziel, Malis Regierungstruppen in die Lage zu versetzen, ‘militärische Einsätze zur Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit Malis und zur…
weiterlesen "Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!"
weiterlesen "Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!"
Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: "Keine weitere Unterstützung für Völkerrechtsbrüche und Kriegsgeschrei durch die EU, keine Waffen für die Trump-Regierung!"
„Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik.
„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte …
weiterlesen "PESCO – das Herz der Europäischen Aufrüstung"
weiterlesen "PESCO – das Herz der Europäischen Aufrüstung"
Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ (Waffenbrüder) zusammenhält, ist das gemeinsame Interesse an einer militärischen Absicherung der globalen neoliberalen Agenda
Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) wurde 1949 gegründet, in Anbetracht des beginnenden Ost-West-Konflikts. Das Militärbündnis sollte die Westmächte …
weiterlesen "NATO"
weiterlesen "NATO"
Zur heute beginnenden und größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Dieser Militäraufmarsch kann als konkrete Kriegsvorbereitung gesehen werden und dürfte wohl unliebsame Gegenreaktionen provozieren. In den nächsten drei Tagen wird Bremerhaven zu einem Großumschlageplatz für über 4.000 Soldaten und mehr als 2.000 Panzer, Haubitzen und anderes Kriegsgerät des US-Militärs. All das soll in Osteuropa stationiert werden - also an …
weiterlesen "Kriegsgeheule und Rüstungsspirale"
weiterlesen "Kriegsgeheule und Rüstungsspirale"
Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
"Die Reaktionen der EU auf eine sich verändernde Sicherheitslage sind wie so oft nur - mehr Aufrüstung, mehr Geld für die Waffenindustrie und …
weiterlesen "Gefährliche Wunschliste"
weiterlesen "Gefährliche Wunschliste"
Sabine Lösing gemeinsam mit Jürgen Wagner mit einem Beitrag in der Tageszeitung Junge Welt"Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts.
Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt. Zwar wird seit Jahren auf verschiedenste Weise versucht, hierfür Gelder loszueisen, aber bis vor kurzem war eine offene Verwendung von …
weiterlesen "Gastbeitrag: Die Totmacher"
weiterlesen "Gastbeitrag: Die Totmacher"
3. Februar 2016
Die deutsch-amerikanische Beziehung, von Sven Grünewald
"...Sabine Lösing (DIE LINKE.), Mitglied des Europaparlaments: „In Deutschland stehen viele der US-amerikanischen Politik zunehmend kritisch gegenüber: TTIP, NSA, der globalen Militär- und Machtpolitik etc. Auch wenn es in Einzelfragen durchaus Interessensgegensätze gibt, unterstützen die Regierenden in Deutschland im Großen und Ganzen die Politik der USA. Ich wünsche mir eine starke Opposition auf beiden Seiten des Atlantiks für einen Wechsel zu einer …
weiterlesen "Presseschau: Die deutsch-amerikanische Beziehung"
weiterlesen "Presseschau: Die deutsch-amerikanische Beziehung"