Schlagwort: Kurdische Bevölkerung
Politik und Satire – AVMD Richtlinie – Rojava und Friedrichshain – Kohäsionsbericht – PlenarfokusAm vergangenen Montag nahm Martina zum Wochenauftakt an der Sitzung der Internationalen Kommission bei der Partei DIE LINKE teil. Das Wahlergebnis in Niedersachsen regte einmal mehr an, sich auf die Europawahlen 2024 vorbereitend mit aller Ernsthaftigkeit und Entschiedenheit für ein wiedererkennbares linkes Profil einzusetzen. Genau das hatte eine Woche zuvor schon die Fraktionsvorsitzenden-Konferenz linker Politikerinnen und …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2022: Das Europaparlament als Serienhighlight"
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Trilog zur Brexit Adjustment Reserve – New Bauhaus – Friedensdelegation in Erbil unter Druck – Fussball – LINKE verabschiedet Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021Martina Michels hatte in dieser Woche viele Termine in Brüssel, vom finalen Trilog für die Brexit Adjustment Reserve (BAR), über eine Anhörung zum Neuen Bauhaus – zu beiden Themen hatten wir schon Informationen in den REGI-NEWS im Mai 2021 zusammengetragen – bis zu einer Runde ostdeutscher Abgeordneter aller Parteien. Doch in dieser Woche hatte das heißer …
weiterlesen "Martinas Woche 25/2021: Alle reden vom Wetter: Wir auch!"
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Halle ist überall - Haushalt 2020 - Nachtzüge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - Thüringen hat gewähltDie Plenarwoche in Strasbourg startete am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, in der Martina zu den üblichen Kurzschlüssen in der Debatte nach dem Anschlag in Halle Stellung nahm. Auch das Politikversagen in Nordsyrien bestimmte erneut die Plenartagung. Zugleich zeigen viele Menschen europaweit ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Nordsyrien, mit Kurdinnen und …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2019: Strasbourg – Gemischte Signale"
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Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in …
weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien"
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Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in Brüssel - MEETeinander - PlenarfokusWas für eine Woche...
Weder Merkel, Maas noch Macron übernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Nordsyrien. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal auf dem Regierungsgipfel für ein gemeinsames Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfähig?"
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Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang KulturIn Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, Hinrichtungen von Kurdischen Politikerinnen auf offener Strasse, all das sind - genau wie der Einmarsch selbst - klare Kriegsverbrechen und die…
weiterlesen "Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! – #KeinFussbreit!"
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(in der Türkei)Auch in dieser Legislaturperiode hat unsere Fraktion, die GUE/NGL, mehrfach Wahlbeobachtungen vor allem in den kurdischen Regionen der Türkei, rund um Diyarbakır unternommen. Der Kontakt zu Abgeordneten und Kommunalpolitikerinnen und -Politikern der HDP ist genauso wie jener zu Menschenrechtsaktivist*innen europaweit und auch in Deutschland gewachsen, zumal viele politisch Verfolgte die Türkei verlassen haben. Der 2015 wieder aufgeflammte Bürgerkrieg im Südosten der Türkei und die anschließende Verfolgung und Vertreibung, die auch zur Inhaftierung …
weiterlesen "Kurdische Bevölkerung"
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Leyla Güvens Protest erreicht das Europäischen ParlamentSeit dem 7. November ist die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven in einen Hungerstreik, ihre Lage ist inzwischen lebensbedrohlich. Mit ihrem Streik erinnert sie an die Totalisolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali und fordert deren Beendigung, sowie eine Wiederaufnahme friedlicher Verhandlungen über politische Forderungen der kurdische Selbstbestimmung, ein Ende von Repression und Verfolgung, ob in der Türkei, im …
weiterlesen "Freiheit für die politischen Gefangenen in der Türkei: Freiheit für Leyla Güven"
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