EU-Nachbarn

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Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge

AußenbeziehungenDemokratieEU-NachbarnFlucht, Migration und AsylFriedenspolitikHumanitäre KriseMartin SchirdewanReden
Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen-  und Sicherheitspolitik. Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge: Die …
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Plenum 17.12.2024
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„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“

AußenbeziehungenEU-NachbarnFriedenspolitikÖzlem Alev DemirelReden
Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
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Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!

AußenbeziehungenEU-NachbarnFriedenspolitikMartin SchirdewanReden
In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete: "Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
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Konstanze Kriese
Europaparlament in Straßburg
Konstanze Kriese

Plenarfokus September 2024

AußenbeziehungenBinnenmarktBürger*innenrechteCarola RacketeDemokratieDie Linke im EuropaparlamentEU-NachbarnMartin SchirdewanÖzlem Alev DemirelPlenarfokusZukunft der EU
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. September 2024 in Straßburg Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke) Dienstag, 17. April 2024, 13:00 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201) Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu   Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left Zur Ankündigung der EU-Kommission zum designierten Personal-Tableau…
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Europäische Nachbarschaftspolitik

Helmut Scholz, Dr. Norbert Hagemann, Bernd Schneider
A-ZAußenbeziehungenEU ErweiterungEU-NachbarnFriedenspolitikHelmut ScholzZukunft der EU
Die Linke im Europaparlament fordert eine Modernisierung fordert eine Modernisierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse. Erinnern wir uns: die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Zusammenhang mit der letzten großen EU-Erweiterungswelle im Jahr 2004 entwickelt und richtet sich an 16 Staaten, die eine gemeinsame Land- oder Seegrenze mit der Europäischen Union haben. Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und die Ukraine zählen zu der geostrategisch in Konkurrenz und …
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Nahost-Konflikt

A-ZAußenbeziehungenEU-Nachbarn
Die Abgeordneten der Linken setzen sich im Europäischen Parlament konsequent für eine friedliche Lösung der Konflikte im Nahen Osten ein. Unsere Prämissen sind das Existenzrecht Israels genauso wie das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenserinnen und Palästinenser. Wir sind der Auffassung, dass eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas, ein souveränes, sicheres Israel an der Seite eines souveränen, sicheren Palästinas, einschließlich der Möglichkeit einvernehmlichen Gebietsaustauschs auf Grundlage der …
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Nora Schüttpelz
Koordinator*innen des REGI mit Kommissarin Elisa Ferreira und REGI-Präsident Younous Omarjee; Martina Michels 2. v. l.
Nora Schüttpelz

REGI NEWs April: 9. Kohäsionsbericht, EU-Haushalt und Erweiterung, EU-Fördermitteltipps

Nora Schüttpelz, Martina Michels
EU Haushalt - mehrjähriger FinanzrahmenEU-NachbarnKohäsionspolitikMartina MichelsRegional- und StrukturpolitikZukunft der EU
9. Kohäsionsbericht vorgestellt Highlight der letzten Beratung des Ausschusses für regionale Entwicklung in dieser Legislaturperiode war die Aussprache mit der für Kohäsion und Reformen zuständigen Kommissarin Elisa Ferreira.  Erörtert wurden Erfolge der Kohäsionspolitik während der Legislaturperiode 2019–2024 sowie der 9. Kohäsionsbericht. Die EU und ihre Städte, Gemeinden und Regionen standen schon zu Beginn der Legislaturperiode vor großen Herausforderungen. Besonders dem Klimawandel, …
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Martina im Europaparlament
Martina im Europaparlament

Dieser Krieg muss aufhören!

EU-NachbarnMartina MichelsReden
Martina Michels in der EP-Plenardebatte "Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitären Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen, Dieser Krieg muss aufhören. Was mit unbeschreiblichen Massakern der Hamas am 7. Oktober begann, mündet inzwischen in einen brutalen militärischen Rachefeldzug der Netanjahu-Regierung. Das hilft den Terroropfern und den immer noch gefangen gehaltenen Geiseln und ihren Familien nicht. Wer, wie die Netanjahu- Regierung nur militärisch operiert …
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REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn – Zukunft der Kohäsionspolitik

Nora Schüttpelz
EU Haushalt - mehrjähriger FinanzrahmenEU-NachbarnKohäsionspolitikMartina MichelsRegional- und StrukturpolitikRegionalpolitik
EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zukünftige Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit und der Eisenbahnverbindungen mit der Ukraine und Moldawien, auf Verbindung der Schwarzmeerhäfen mit Verkehrsknotenpunkten in der EU und dem TEN-T-Netzwerk sowie das Management der …
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Humanitäre Lage im Gazastreifen, Freilassung der Geiseln, Feuerpause und Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten

AfrikaAmerikasAsienEU-NachbarnHumanitäre KriseMartina Michels
Martina Michels im Interview mit Phoenix vor Ort: EuropatalkUnmittelbar vor Beginn der heutigen Plenardebatte im Europäischen Parlament sprach Martina Michels (DIE LINKE), Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel für die Fraktion THE LEFT, über die soeben verkündete Einigung auf die Freilassung von 50 israelischen Geiseln im Austausch für 150 palästinensischen Gefangenen in Israel, die vereinbarte Feuerpause und die Notwendigkeit einer …
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