Schlagwort: Islamischer Staat – Daesh

√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
√Ėzlem Demirel, Martina Michels vorm Europ√§ischen Gerichtshof f√ľr Menchenrechte, 18.9.2019
"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der N√§he des Bahnhofs von Ankara warm f√ľr eine gro√üe Friedensdemo als pl√∂tzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch √ľber die Opfer herfiel. Zur√ľck blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attent√§ter und √ľber 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attent√§ter geh√∂rten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht daf√ľr, dass auch staatliche Organe der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteri√∂se Anschlag von Ankara“"
Erdońüans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen Kr√§fte in Rojava m√ľssen gest√§rkt werden. √Ėzlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien. "Heute melde ich mich aus dem Europaparlament. Die Meldungen zur Invasion der T√ľrkei in Nordsyrien √ľberschlagen sich. Die T√ľrkei f√ľhrt derzeit einen v√∂lkerrechtswidrigen Krieg, insbesondere gegen die kurdischen, gegen die demokratischen Kr√§fte in Syrien. Warum macht er das? Er macht es, weil er von seiner schwierigen ‚Ķ
weiterlesen "Nordsyrien: „Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!“"
Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚ÄöPanama Papers‚Äė-Untersuchungsausschusses des Europ√§ischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), kommentiert den j√ľngsten Erfolg der Sondereinheit EOKS des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gegen Umsatzsteuerbetrug und Terrorfinanzierung: "Ich gratuliere dem Landeskriminalamt und den Steuerfahndern zu ihrem Erfolg. Entscheidend ist, dass die Politik daf√ľr sorgt, dass die Beamten nicht weiter gegen Windm√ľhlen k√§mpfen.‚Äú ‚ÄěWir brauchen in der EU eine umfassende Umstellung auf das Reverse ‚Ķ
weiterlesen "Terrorfinanzierung austrocknen"
Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Frankfurter RundschauVor einem Jahr lie√üen die ‚ÄěPanama Papers‚Äú aufhorchen. Wie kann Europa Geldw√§sche, Steuerhinterziehung und Korruption verhindern? Die Panama Papers offenbarten Briefkastenfirmen der Superreichen, M√§chtigen und Kriminellen. Diese verschleierten mit der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca ihre Identit√§t durch Scheindirektoren der Firmen ‚Äď etwa f√ľr Geldw√§sche, Steuerhinterziehung, Korruption sowie Terrorfinanzierung. Denn die Konzentration von Verm√∂gen schafft kriminelle Energie. Der ‚Ķ
weiterlesen "Die EU muss vor der eigenen T√ľr kehren"
GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection: ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† ¬† ‚ÄúThe Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the DiyarbakńĪr YeniŇüehir Municipality in December, it now wants to close the nearby FidanlńĪk Camp against the will of the Yazidi refugees - ‚Ķ
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten √ľber Terrorfinanzierung in der EUDie Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten √ľber Terrorfinanzierung in der EU und zitieren¬†auch¬†Fabio De Masi. Fabio¬†arbeitet schon l√§nger zum Thema und hatte sich k√ľrzlich¬†in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa¬†ge√§u√üert. ¬† 30. Dezember 2016 DER SPIEGEL 1/2017 EU l√§sst Geldfl√ľsse in IS-Gebiete zu, von Markus Becker "[...]Die Europ√§ische Union k√∂nnte mehr daf√ľr tun, die Geldfl√ľsse der Terrormiliz ?Islamischer Staat? (IS) zu stoppen ? zu ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Terrorfinanzierung"
"Der unzureichende Kampf gegen Geldw√§sche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandal√∂s, dass vom ¬āIS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anl√§sslich der Vorstellung des Terroraktionsplans der EU-Kommission. Der Vize-Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu Geldw√§sche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA) weiter: "Laut Europol gab es bei den Panama ‚Ķ
weiterlesen "Terrorfinanzierung austrocknen"
Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: ¬† ‚Äě ¬āWer will nochmal, wer hat noch nicht?‚Äė, so oder so √§hnlich scheint das Motto derzeit f√ľr Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Gro√ü- und Regionalmacht im syrischen B√ľrgerkrieg ihr eigenes Milit√§rs√ľppchen zusammen. Als letzter Streich begann die T√ľrkei nun direkt in Nordsyrien eine Offensive gegen den ¬āIslamischen Staat‚Äė und gleichzeitig auch gegen die kurdische YPG. Tats√§chlich scheint das ‚Ķ
weiterlesen "Syrien: Jeder gegen Jeden"
"Die √ľbergro√üe Mehrheit der Bev√∂lkerung backt kleine Br√∂tchen und zahlt nicht mit 500-Euro-Scheinen. Die Beschr√§nkung des Bargelds ist jedoch eine zweifelhafte Ma√ünahme gegen Terrorfinanzierung und gro√üe Geldw√§sche. Vielmehr sollen damit mittelfristig auch geldpolitische Ziele verfolgt werden, weil die EZB aufgrund der K√ľrzungspolitik am Limit ist", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anl√§sslich des heutigen Ratstreffens der Europ√§ischen Zentralbank (EZB), auf dem √ľber die Abschaffung des 500-Euro-Scheins beraten wird. Das ‚Ķ
weiterlesen "Abschaffung des 500-Euro-Scheins"
Cornelia Ernst, DIE LINKE.: "Meine Damen und Herren, wenn wir die j√ľngsten Terroranschl√§ge mit ihren grausamen Wirkungen analysieren, zeigt sich, dass es enorm wichtig ist die T√§ter - und zwar alle - aufzusp√ľren und zur Verantwortung zu ziehen, aber wir wissen auch: das reicht nicht. Wir m√ľssen mehr f√ľr den Zusammenhalt der Gesellschaft tun. Daf√ľr reichen Polizei und Justiz nicht aus. Solange sich relevante Teile der Gesellschaft sprachlos gegen√ľber stehen, solange sie marginalisiert werden und sich im gesellschaftlichen Leben nicht ‚Ķ
weiterlesen "Terroranschläge und unsere Antwort darauf"