Schlagwort: Islamischer Staat – Daesh
"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der Nähe des Bahnhofs von Ankara warm für eine große Friedensdemo als plötzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch über die Opfer herfiel. Zurück blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attentäter und über 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attentäter gehörten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht dafür, dass auch staatliche Organe der …
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteriöse Anschlag von Ankara“"
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Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘-Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), kommentiert den jüngsten Erfolg der Sondereinheit EOKS des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gegen Umsatzsteuerbetrug und Terrorfinanzierung:
"Ich gratuliere dem Landeskriminalamt und den Steuerfahndern zu ihrem Erfolg. Entscheidend ist, dass die Politik dafür sorgt, dass die Beamten nicht weiter gegen Windmühlen kämpfen.“
„Wir brauchen in der EU eine umfassende Umstellung auf das Reverse …
weiterlesen "Terrorfinanzierung austrocknen"
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Gastbeitrag von Fabio De Masi in der Frankfurter RundschauVor einem Jahr ließen die „Panama Papers“ aufhorchen. Wie kann Europa Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption verhindern?
Die Panama Papers offenbarten Briefkastenfirmen der Superreichen, Mächtigen und Kriminellen. Diese verschleierten mit der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca ihre Identität durch Scheindirektoren der Firmen – etwa für Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption sowie Terrorfinanzierung. Denn die Konzentration von Vermögen schafft kriminelle Energie. Der …
weiterlesen "Die EU muss vor der eigenen Tür kehren"
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GUE/NGL President Gabi Zimmer denounced the announcement from the Turkish government that it intends to close a camp for displaced people where Yazidi refugees have sought protection:
“The Turkish government is continuing its policies of division and discrimination of minorities in the country. After the arrest of the elected co-mayors of the Diyarbakır Yenişehir Municipality in December, it now wants to close the nearby Fidanlık Camp against the will of the Yazidi refugees - …
weiterlesen "GUE/NGL protests to Turkish government measures that violate rights of Yazidi refugees"
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Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EUDie Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU und zitieren auch Fabio De Masi. Fabio arbeitet schon länger zum Thema und hatte sich kürzlich in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa geäußert.
30. Dezember 2016
DER SPIEGEL 1/2017
EU lässt Geldflüsse in IS-Gebiete zu, von Markus Becker
"[...]Die Europäische Union könnte mehr dafür tun, die Geldflüsse der Terrormiliz ?Islamischer Staat? (IS) zu stoppen ? zu …
weiterlesen "Presseschau: Terrorfinanzierung"
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"Der unzureichende Kampf gegen Geldwäsche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandalös, dass vom IS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anlässlich der Vorstellung des Terroraktionsplans der EU-Kommission. Der Vize-Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA) weiter:
"Laut Europol gab es bei den Panama …
weiterlesen "Terrorfinanzierung austrocknen"
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Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:
„ Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen. Als letzter Streich begann die Türkei nun direkt in Nordsyrien eine Offensive gegen den Islamischen Staat‘ und gleichzeitig auch gegen die kurdische YPG. Tatsächlich scheint das …
weiterlesen "Syrien: Jeder gegen Jeden"
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Cornelia Ernst, DIE LINKE.: "Meine Damen und Herren, wenn wir die jüngsten Terroranschläge mit ihren grausamen Wirkungen analysieren, zeigt sich, dass es enorm wichtig ist die Täter - und zwar alle - aufzuspüren und zur Verantwortung zu ziehen, aber wir wissen auch: das reicht nicht. Wir müssen mehr für den Zusammenhalt der Gesellschaft tun. Dafür reichen Polizei und Justiz nicht aus. Solange sich relevante Teile der Gesellschaft sprachlos gegenüber stehen, solange sie marginalisiert werden und sich im gesellschaftlichen Leben nicht …
weiterlesen "Terroranschläge und unsere Antwort darauf"
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