Schlagwort: Europäische Union
23. Oktober 2019
DPA - DEUTSCHE PRESSE AGENTUR
Zeit für Zeitumstellung läuft noch länger
"Ursprünglich sollte alles ganz schnell gehen: Im vergangenen Jahr präsentierte die EU-Kommission ihre Pläne zur Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung. Schon 2019 sollten die EU-Staaten zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Zunächst platzte der angepeilte Zeitplan, nun steht das Projekt gänzlich in den Sternen. Vor allem an einer Stelle hakt es.
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Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung …
weiterlesen "Presseschau:Zeitumstellung"
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Am 29. September 2017 habe ich mich in Göttingen mit zwei Aktivisten aus Togo getroffen. Dabei berichteten sie mir über die aktuellen gewalttätigen Auseinandersetzungen in Togo, massive Menschenrechtsverletzungen sowie die Gefährdung der Demokratie.
In Togo kommt es seit dem 19. August 2017 in mehreren Städten zu großen Demonstrationen für freie Wahlen und eine demokratische Verfassung. Die friedlichen DemonstrantInnen fordern unter anderem eine Begrenzung der Präsidentschaftszeit auf zwei Perioden und eine Verfassung, die das Wahlrecht für …
weiterlesen "Für Menschenrechte und Demokratie in Togo"
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Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven …
weiterlesen "Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!"
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Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im EuropaparlamentAm Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also, auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln.
Das dachten sich auch 23 Stipendiat*innen des Studienwerks der Rosa Luxemburg Stiftung, luden noch zwei Hauptamtliche ein und…
weiterlesen "Frischer Wind in Europa"
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Was sie schon immer über Europäische Öffentlichkeit wissen wollten und sich nie getraut haben zu fragen...Die Idee: Wie bekommen wir mehr Europäische Öffentlichkeit, politische Debatte, Informationen? Ein unkomplizierter Wegweiser Europapolitik, ein Angebot der Delegation der LINKEN im Europaparlament.
Die Analyse: "Wie öffentlich ist Europa?" - Wegweiser zu einer EU-Politik für alle
Im Dezember 2014 entstand eine Studie im Auftrag der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament von Alban Werner. Sie wurde zur entscheidenden …
weiterlesen "Wegweiser Europapolitik online"
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GUE/NGL-Friedenskonferenz im EuropaparlamentDie Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert.
Auf Initiative von Sabine Lösing, veranstaltete die Fraktion GUE/NGL eine zweitägige Friedenskonferenz, …
weiterlesen "Peace in Southern and Eastern Neighbourhood"
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MdEP Martina Michels zur Lage in der TürkeiMeine Damen und Herren,
Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005:
»In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen.«
Den konservativen Politikern Europas war damals der christliche Gottesbezug in …
weiterlesen "Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas"
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Vor dem heute stattfindenden sogenannten Flüchtlingsgipfel in Deutschland, kommentiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., die Ergebnisse des gestrigen europäischen Gipfeltreffens zur Asylpolitik:
"Die Ergebnisse dieses kurzfristig anberaumten Gipfels zeigen, wie weit die europäischen Regierungen in der Flüchtlingspolitik von der Realität entfernt sind. Offensichtlich glaubt man noch immer, Flüchtende aus Syrien mit mehr Grenzkontrollen und ein paar Euro-Schecks an Erdogan und in den Nahen Osten …
weiterlesen "Langfristige und würdige Lösungen statt Flucht in Grenzkontrollen!"
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Die LINKE-Europaabgeordnete Cornelia Ernst zur EU-Flüchtlingspolitik und den Kampf des Kommissionspräsidenten um eine Verteilungsquote
Die Bemühungen um eine »gerechte Verteilung« der Flüchtlinge in der EU kommen kaum voran - für die Europaabgeordnete Cornelia Ernst muss die Migrations- und Asylpolitik auf eine »völlig andere Basis« gestellt werden.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommt mit seinen Bemühungen um eine »gerechte Verteilung« der Flüchtlinge in der EU kaum voran. Schon seine»State of the Union«-Rede hatte er zu einer…
weiterlesen "Ohnmacht gegenüber den Regierungen"
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