Pressemitteilungen
Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag:
Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner…
weiterlesen "Die Hoffnung bleibt"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die Wahlen zum irischen …
weiterlesen "Gratulation an Sinn Féin und die anti-Austeritäts-Bewegung in Irland: Demokratische Abstrafung des Troika-Spardiktats jetzt auch in Nordeuropa"
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„Die führenden Wirtschaftsmächte und Zentralbanken sind mit ihrem Latein am Ende. Die Kürzungspolitik hat das billige Geld der Zentralbanken neutralisiert und somit neue Finanzblasen sowie Währungskrisen in Schwellenländern begünstigt“ kommentiert der …
weiterlesen "G 20: Schäuble-Latein isch over"
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Aufgrund von Druck aus Österreich und einigen anderen südosteuropäischen Staaten hat die Regierung von Mazedonien entschieden, die Grenze zu Griechenland nun auch für Menschen aus Afghanistan zu schließen. Damit können nur mehr Menschen aus …
weiterlesen "Griechenland soll für Menschenrechte bestraft werden"
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In der heutigen Plenardebatte des EP in Brüssel kommentiert Gabi Zimmer die Ergebnisse des EU-Gipfels am 18./19.2.2016.
Zu den Zugeständnissen der EU an das Vereinigte Königreich sagte Gabi Zimmer:
„Die Staats- und Regierungschefs der EU sind …
weiterlesen "Regierungschefs opfern die soziale Säule der EU"
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"Die Aufklärung von Steuerdumping in der EU wird weiter behindert. Dokumente werden dem Parlament vorenthalten und politische Verantwortung wird nicht benannt" kritisiert der …
weiterlesen "EP-Sonderausschuss (TAX2): Kommission schwärzt weiter Dokumente"
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Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt"
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Die Europaabgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP teilt die Sorgen der Bevölkerung in der Grenzregion Belgien, Deutschland und Niederlande über die Entscheidung der belgischen Atomaufsicht, die Riss-Reaktoren …
weiterlesen "Belgische Riss-Reaktoren sofort abschalten! Anfrage an die Europäische Kommission"
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Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament erklärt zu dem derzeit noch tagenden Gipfel des Europäischen Rates in Brüssel:
Wieder ein Gipfel ohne belastbare Beschlüsse für einen gesamteuropäischen Bewältigungsansatz der …
weiterlesen "Und monatlich grüßt das Murmeltier"
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After British Prime Minister David Cameron cancelled the meeting with European Parliament's Conference of Presidents and instead bilateral talks were arranged separately, Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL, states:
"We only learnt through the press that EP …
weiterlesen "Democracy means diversity, Mr Schulz!"
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