Pressemitteilungen
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:
„Auch 71 Jahre nach der …
weiterlesen "27. Januar 2016: Wehret den Anfängen!"
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"Die italienische Regierung will ihre Bankenkrise mit denselben Mitteln lösen, die uns in die Finanzkrise geführt haben und die EU-Kommission gibt grünes Licht. Das entspricht Einsteins Definition von Wahnsinn – immer wieder dasselbe zu tun, aber andere …
weiterlesen "Gacs* – Wahnsinn auf Italienisch"
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Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. …
weiterlesen "Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus"
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Das Europäische Parlament hat am 22. Januar 2016 den Untersuchungsausschuss für Emissionsmessungen im Automobilbereich (EMIS) eingesetzt. Der Ausschuss soll die Mängel von EU-Mitgliedstaaten bzw. der Europäischen Kommission bei der…
weiterlesen "Europaparlament beschließt „VW-Untersuchungsausschuss“"
weiterlesen "Europaparlament beschließt „VW-Untersuchungsausschuss“"
Miloslav Ransdorf, Mitglied der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, verstarb unerwartet am vergangenen Freitag.Helmut Scholz erklärt:
Mit großer Bestürzung und Betroffenheit haben wir am Freitagabend die Nachricht vom plötzlichen Ableben unseres Kollegen, …
weiterlesen "Mit tiefer Anteilnahme"
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Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament zur Verlängerung der Grenzkontrollen an den Grenzen zu Dänemark, der Schweiz und Österreich, sowie zur Entscheidung der österreichischen Bundesregierung, …
weiterlesen "Vorauseilender Rückzug in nationale Egoismen"
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In der heutigen Parlamentsdebatte über die rechtsstaatliche Situation in Polen mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydło erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linkfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
"Niemand will …
weiterlesen "Heben Sie das polnische Opt-Out für die EU-Grundrechtecharta auf!"
weiterlesen "Heben Sie das polnische Opt-Out für die EU-Grundrechtecharta auf!"
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss (CULT), war Schattenberichterstatterin der Stellungnahme zum Initiativbericht für eine Strategie des Digitalen Binnenmarktes. Zur heutigen Abstimmung hält sie fest:
"Der Kulturausschuss …
weiterlesen "Querschnittthema: Digitaler Binnenmarkt"
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Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die …
weiterlesen "Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig"
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