Schlagwort: Jemen

Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:Sabine Lösing, Berichterstatterin. – "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können sagen, dass die Empörung über das todbringende Geschäft der Waffenexporte nie so groß war und auch nie so weit verbreitet war wie heute angesichts des Grauens im Jemen. Fregatten, Patrouillenschiffe, Artillerieortung und Bomben – vor allem aus Deutschland, Frankreich und Spanien – machen den Kindern im Jemen das …
weiterlesen "Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)"
Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Ablehnung des italienischen Haushalts durch die Europäische Komission. Das Interview führt phoenix-EU-Reporter Klaus Weber. Das gesamte Gespräch (23:42 Minuten) findet sich online bei phoenix.de.
AFET-Ausschuss (für Auswärtige Angelegenheiten) beschließt mit großer Mehrheit ResolutionDas systematische Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der EU-Regelungen zur Kontrolle der Waffenausfuhren müsste durch mehr Transparenz und einen umfassenderen Mechanismus für Sanktionen beantwortet werden, sagten die Abgeordneten am Dienstag. Abgeordnete  des Ausschusses für Außen- und Verteidigungspolitik betonen, dass Waffenexporte unbestreitbare Auswirkungen auf die Menschenrechte und die…
weiterlesen "Waffenhandel: Abgeordnete kritisieren das Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle"
Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide. Laut SIPRI -Bericht steigt das Volumen des internationalen Handels mit schweren Waffen seit 2004 kontinuierlich: Zwischen 2011 und 2015 ist der Waffenhandel um 14 Prozent gegenüber dem …
weiterlesen "Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt"