Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide. Laut SIPRI -Bericht steigt das Volumen des internationalen Handels mit schweren Waffen seit 2004 kontinuierlich: Zwischen 2011 und 2015 ist der Waffenhandel um 14 Prozent gegenüber dem Fünfjahres-Vergleichszeitraum gewachsen. Auch im letzten Jahr waren USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland die „Big Five“ der Waffenexporteure.

Saudi-Arabien ist nach Indien inzwischen zweitgrößter Waffenimporteur (mit einem Anstieg von 275 Prozent im Vergleich zum Zeitraum 2006-10), an Platz 4 stehen die Vereinigten Arabischen Emirate und an Platz 6 die Türkei. Auch Deutschland rüstet weiter auf: 2015 haben sich die Rüstungsexporteinzelgenehmigungen von 3,9 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 7,5 Milliarden Euro nahezu verdoppelt. Die Ausfuhrgenehmigungen beliefen sich 2015 auf ein Rekordhoch von fast 12,5 Mrd. Euro. Obwohl Sigmar Gabriel sein Amt als Wirtschaftsminister ja mit dem Versprechen angetreten hatte, die Rüstungsexporte deutlich einzuschränken. Wir sollten uns ein Beispiel an Japan nehmen: Japan hat 40 Jahre lang kein einziges Rüstungsgut in die Welt exportiert.“

Sabine Lösing abschließend:

„Interessant ist, dass aus dem Bericht auch hervorgeht, dass die von Saudi-Arabien geführte Koalition arabischer Staaten vor allem aus Europa und Amerika stammende moderne Waffen im Jemen-Krieg einsetzen. Auch in Syrien werden die kriegerischen Auseinandersetzungen mit den Waffen der internationalen Rüstungsakteure weiter angefeuert. Frieden in Syrien zu wollen und weiter die Konfliktparteien mit Waffen zu beliefern, ist zynisch und konterkariert jegliche zivilen Friedensbemühungen. So rettet man keine Leben. Und wir wundern uns, dass es immer mehr Geflüchtete gibt, die Schutz in Europa suchen. Wer ernsthaft Frieden will, der bekämpft Armut – und erhöht nicht die Militärausgaben!“ 
 

Link zum SIPRI-Bericht: http://books.sipri.org/files/FS/SIPRIFS1602.pdf