Schlagwort: Österreich

Martina Michels in der Debatte der Delegation EU-Israel

Martinas Woche 40/2021: Erste Oktober-Plenartagung in Strasbourg

10. Oktober 2021

Plenum in Strasbourg: Gaspreise, Steueroasen, USA, Belarus, Massenüberwachung – Kampf gegen Antisemitismus – Anhörung zum Migration-Act – EYE: Jugend in der Politik – Tschechien hat gewählt – Polen und ÖsterreichIm Oktober tagt das Europaparlament gleich zweimal in Strasbourg. In der ersten Plenarwoche standen u. a. das Verhältnis der EU zu den USA und der EU zu Belarus auf dem Programm. Die wachsende Energiearmut und die steigenden Gaspreise wurden zum Thema im Plenarsaal, ebenso die absolut mangelhafte …
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Haus der Europäischen Geschichte

Martinas Woche 39/2019 – Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?

29. September 2019

Martina Michels

Brexit EuroNEST Frauenrechte Iran Israel Klimagerechtigkeit Kulturerbe Österreich Türkei Zukunft der EU

Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - UrheberrechtAlle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere …
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Left MEPs slam Austria’s ”baby-faced Orbán” for toxic migration fear-mongering

4. Juli 2018

EP-Linksfraktion THE LEFT

EU-Ratspräsidentschaft Faschismus GUE/NGL Österreich Rechtsruck

The alarming policies pursued by the far-right Austrian government has been roundly condemned by Left MEPs at a debate on the country’s upcoming EU presidency, with one branding Chancellor Sebastian Kurz “baby-faced Orbán and Salvini” - the latter name in reference to the hard-line Italian interior minister. Under Kurz’s proposals with the far-right Freedom Party, migrants and refugees will not be accepted by Austria, with social and labour rights also massively curtailed and EU solidarity confined …
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Left MEPs slam Austria’s ”baby-faced Orbán” for toxic migration fear-mongering

3. Juli 2018

Europäischer Rat Faschismus Österreich

Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards

19. Juni 2018

Demokratisches EUropa Pressemitteilungen

Arbeitnehmerrechte EU-Ratspräsidentschaft Österreich Zukunft der EU

Also available in English.Please find English version below Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments mit dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlängern: „Die konservativ-rechtsextreme Regierung von Kanzler Kurz verspricht für ihre Ratspräsidentschaft ein ‚Europa, das schützt‘. In Wirklichkeit hat sie bereits Angriffe auf soziale …
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Trauriger Tag für solidarischere EU

16. Oktober 2017

Demokratisches EUropa Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Demokratie Österreich Rechtspopulismus Rechtsruck Wahlen

also available in EnglishPlease find English version below Zum vorläufigen Endergebnis der Wahl in Österreich sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: „Das vorläufige Wahlergebnis in Österreich muss alle in der EU aufschrecken lassen. Sebastian Kurz rückt die ÖVP klar nach rechts, bedient Vorurteile gegenüber Migranten und Muslimen und gewinnt so die Wahlen. Eine Partei mit einem Neo-Nazi an der Spitze liegt auf dem zweiten Platz. Unvorstellbar für ein EU-Land im 21. Jahrhundert. Ein schlechtes Zeichen für …
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Martinas Woche 41_2017

15. Oktober 2017

Kohäsionspolitik Martina Michels Regionalpolitik

Frankreich FRONTEX Israel Kulturelle Vielfalt Österreich Regionalpolitik UNESCO USA

Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in ÖsterreichIn dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den …
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Knicks vor Rechtsaußen: Kurz-sichtige Politik in Österreich

15. Oktober 2017

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa Pressemitteilungen

Demokratie Österreich Rechtspopulismus Zukunft der EU

Den Wahlsieg von Sebastian Kurz und die großen Zugewinne der rechtspopulistischen FPÖ bei der Nationalratswahl in Österreich kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich bedaure, dass auch bei dieser Wahl keine linke Partei in Österreich hinzugewinnen konnte und die Grünen sogar um den Parlamentseinzug bangen müssen. Mit rund 60 Prozent der Stimmen rechts der Mitte, zieht ein neuerlicher Rechtsruck durch Österreich, der nach dem Präzedenzfall von 1999/2000 die EU auch heute …
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Van der Bellens Wahlsieg als Warnung verstehen

5. Dezember 2016

Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Alexander Van der Bellen Österreich Rechtspopulismus Zukunft der EU

Also available in EnglishPlease find English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zum Wahlausgang bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen: "Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zu seinem Wahlerfolg. Bei diesem Wahlgang haben glücklicherweise deutlich mehr Menschen für ihn gestimmt als für den Rechtsausleger Hofer. Trotzdem sollte diese Wahl als Warnung verstanden werden und nicht als nachhaltiger Sieg gegen die extreme Rechte á la Strache, Le Pen und Wilders. Denn die Ursachen für den EU-weiten…
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Presseschau: Italien sagt Basta!

5. Dezember 2016

Demokratisches EUropa Eurokrise Presseschau

Italien Österreich Referendum Zukunft der EU

Eine kleine Presseschau zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in ItalienIn Italien wurde am Wochenende (04.12.2016) in einem Referendum der Vorschlag einer Verfassungsänderung und einem Abbau der Demokratie eine Absage erteilt. Die Mehrheit der Bevölkerung sprach sich gegen den Vorschlag von Ministerpräsident Mario Renzi aus. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung zum Referendum geäußert. Hier eine kleine Presseschau zum Thema: 5. Dezember 2016 DEUTSCHLANDFUNK Furcht vor neuen Verwerfungen in der EU, von Thomas Otto "[...] Und auch …
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