Schlagwort: Spanien

Pablo Iglesias in der Fraktionssitzung am 3.3.2020
Pablo Iglesias in der Fraktionssitzung am 3.3.2020
THE LEFT - Fraktionssitzung diskutierte Erfahrungen aus SpanienDiese Frage besch√§ftigte DIE LINKE. auf ihrem letzten - und ersten digitalen - Bundesparteitag. Doch dieses Thema bewegt nicht nur die deutschen Linken. Auch viele Parteien, die als Mitglieder der Linksfraktion THE LEFT im Europaparlament f√ľr eine bessere EU streiten, mussten sich schon mit dieser Frage auseinandersetzen. Einer, den diese Frage gerade weniger umtreibt, der aber viel dazu sagen kann, war letzte Woche in unserer Fraktionssitzung: Pablo Iglesias, Mitgr√ľnder und Chef der ‚Ķ
weiterlesen "Regieren oder doch lieber Opposition?"
‚ÄěDer spanische Staat muss endlich die Leiden der Opfer und deren Angeh√∂riger durch die franquistische Diktatur anerkennen‚Äú, sagt Martin Schirdewan, Mitglied des Europ√§ischen Parlaments. Schirdewan befindet sich derzeit mit einer interfraktionellen Delegation des Europ√§ischen Parlaments und Vertreter*innen aus spanischen Parlamenten unter anderem im Tal der Gefallenen in Spanien. Schirdewan weiter: ‚ÄěJ√§hrlich pilgern zig tausende Anh√§nger*innen der Diktatur Francos an diesen Ort. Selbst heute beleidigte und bedrohte uns eine Gruppe und ‚Ķ
weiterlesen "W√ľrde und Gerechtigkeit f√ľr die Opfer Francos"
Nach der gestrigen Rede des katalanischen Regionalpr√§sidenten Puigdemont und der ersten Reaktion des spanischen Ministerpr√§sidenten Rajoy, erkl√§rt Gabi Zimmer, Vorsitzenden der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: ‚ÄěDie EU muss endlich Druck auf die spanische Regierung von Ministerpr√§sident Rajoy aus√ľben, damit dieser jetzt mit der katalanischen Regionalregierung verhandelt. Noch besteht die Chance, eine politische L√∂sung zu finden. Doch ohne Druck von au√üen wird sich die Zentralregierung wohl keinen Millimeter bewegen. Die EU kann sich nach‚Ķ
weiterlesen "EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen"
Strasbourg - Leipzig - Nordhausen - Berlin I Katalonien - T√ľrkei - Ratsgipfel - Medienfreiheit - und ein Reisebericht der besonderen Art: SturmbekanntschaftenEs gibt Plenarwochen und Plenarwochen. Manche vergehen wie im Fluge¬†und sind vollgepackt bis an den Rand, andere¬†sind z√§h und wollen einfach kein Ende nehmen. Mit den Bildern aus Katalonien im Gep√§ck war es kein Wunder, dass das¬†Europaparlament zum Auftakt der Plenartagung in Strasbourg¬†f√ľr eine aktuelle Aussprache zur Lage in Spanien stimmte. Damit war immerhin die Hoffnung verbunden, dass die EU als ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2017"
Cornelia Ernst in der Aussprache im Europäischen Parlament in Strasbourg (4. Oktober) zur missbräuchlichen Nutzung von Interpol und dem System der roten Ausschreibungen von einigen Ländern zur Durchsetzung politischer Ziele, Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und Verfolgung Oppositioneller im Ausland.
Also available in EnglishPlease find English version below ¬† Zu den Entwicklungen in Katalonien sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: ‚ÄěDie EU kann die erschreckenden Szenen, die sich gestern in Katalonien abgespielt haben, nicht einfach ignorieren. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die durch Polizeigewalt verletzt wurden, nur weil sie ihr demokratisches Recht wahrnehmen und √ľber ihre eigene Zukunft abstimmen wollten. Die Regierung von Mariano Rajoy hat mit ihrer politischen ‚Ķ
weiterlesen "EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!"
Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid w√§hlt die Eskalation - Digitales SpitzentreffenObwohl Martina, dem eigenen Kalender folgend, nach Br√ľssel¬†reiste, um an Delegations- und Fraktionssitzungen teilzunehmen, wurden in dieser Woche¬†an vielen Orten¬†europapolitische¬†Debatten angesto√üen. Der Zeitpunkt schien absichtlich gew√§hlt. Deutschland hat gew√§hlt, Sch√§uble wurde f√ľr¬†das Amt des Bundestagspr√§sidenten vorgeschlagen. Macron hielt eine Rede und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut. ¬† Macrons Europarede‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39_2017"
Cornelia Ernst, Martin Schirdewan
Cornelia Ernst, Martin SchirdewanKarim Khattab
Wie kann der Kohleausstieg sozialvertr√§glich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Br√ľsselWie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialvertr√§glich organisiert werden? Wie k√∂nnen ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie k√∂nnen Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU? ¬† Video ‚Ķ
weiterlesen "Ergebnisse der Konferenz Gerechter √úbergang / Just Transition"
MEPs from the GUE/NGL group in the European Parliament are welcoming the massive disarmament event that will be held in Baiona this weekend and urging the Spanish and French governments to grasp this opportunity.    GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Our group really welcomes the big efforts in the Basque Peace Process and the will to disarm ETA. After 50 years of armed conflict and more than five years of permanent ceasefire, now is a unique moment to take the next important step to reach a just and lasting peace in the …
weiterlesen "GUE/NGL welcomes the announcement of the disarmament of ETA"
‚ÄěKeine Suspendierung der Strukturfonds in Portugal und Spanien vorzuschlagen, ist die einzig sinnvolle Entscheidung, die die EU-Kommission treffen konnte. Es w√§re wirtschaftlich, sozial und politisch unsinnig und gef√§hrlich, den sowieso schon von Krisen getroffenen Regionen auch noch die koh√§sionspolitischen Entwicklungsperspektiven zu verbauen. Zumal am Ende die Regionen f√ľr Politiken der auf nationaler Ebene bestraft worden w√§ren, die sie gar nicht zu verantworten haben‚Äú, kommentiert ‚Ķ
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt ‚Äď aber weitere K√ľrzungen im EU-Haushalt"