Schlagwort: Spanien
THE LEFT - Fraktionssitzung diskutierte Erfahrungen aus SpanienDiese Frage beschäftigte DIE LINKE. auf ihrem letzten - und ersten digitalen - Bundesparteitag. Doch dieses Thema bewegt nicht nur die deutschen Linken. Auch viele Parteien, die als Mitglieder der Linksfraktion THE LEFT im Europaparlament für eine bessere EU streiten, mussten sich schon mit dieser Frage auseinandersetzen. Einer, den diese Frage gerade weniger umtreibt, der aber viel dazu sagen kann, war letzte Woche in unserer Fraktionssitzung: Pablo Iglesias, Mitgründer und Chef der …
weiterlesen "Regieren oder doch lieber Opposition?"
weiterlesen "Regieren oder doch lieber Opposition?"
„Der spanische Staat muss endlich die Leiden der Opfer und deren Angehöriger durch die franquistische Diktatur anerkennen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments. Schirdewan befindet sich derzeit mit einer interfraktionellen Delegation des Europäischen Parlaments und Vertreter*innen aus spanischen Parlamenten unter anderem im Tal der Gefallenen in Spanien.
Schirdewan weiter: „Jährlich pilgern zig tausende Anhänger*innen der Diktatur Francos an diesen Ort. Selbst heute beleidigte und bedrohte uns eine Gruppe und …
weiterlesen "Würde und Gerechtigkeit für die Opfer Francos"
weiterlesen "Würde und Gerechtigkeit für die Opfer Francos"
Nach der gestrigen Rede des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont und der ersten Reaktion des spanischen Ministerpräsidenten Rajoy, erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzenden der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Die EU muss endlich Druck auf die spanische Regierung von Ministerpräsident Rajoy ausüben, damit dieser jetzt mit der katalanischen Regionalregierung verhandelt. Noch besteht die Chance, eine politische Lösung zu finden. Doch ohne Druck von außen wird sich die Zentralregierung wohl keinen Millimeter bewegen. Die EU kann sich nach…
weiterlesen "EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen"
weiterlesen "EU muss Rajoy zu Verhandlungen drängen"
Strasbourg - Leipzig - Nordhausen - Berlin I Katalonien - Türkei - Ratsgipfel - Medienfreiheit - und ein Reisebericht der besonderen Art: SturmbekanntschaftenEs gibt Plenarwochen und Plenarwochen. Manche vergehen wie im Fluge und sind vollgepackt bis an den Rand, andere sind zäh und wollen einfach kein Ende nehmen. Mit den Bildern aus Katalonien im Gepäck war es kein Wunder, dass das Europaparlament zum Auftakt der Plenartagung in Strasbourg für eine aktuelle Aussprache zur Lage in Spanien stimmte. Damit war immerhin die Hoffnung verbunden, dass die EU als …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2017"
weiterlesen "Martinas Woche 40_2017"
Cornelia Ernst in der Aussprache im Europäischen Parlament in Strasbourg (4. Oktober) zur missbräuchlichen Nutzung von Interpol und dem System der roten Ausschreibungen von einigen Ländern zur Durchsetzung politischer Ziele, Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und Verfolgung Oppositioneller im Ausland.
Also available in EnglishPlease find English version below
Zu den Entwicklungen in Katalonien sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Die EU kann die erschreckenden Szenen, die sich gestern in Katalonien abgespielt haben, nicht einfach ignorieren. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die durch Polizeigewalt verletzt wurden, nur weil sie ihr demokratisches Recht wahrnehmen und über ihre eigene Zukunft abstimmen wollten. Die Regierung von Mariano Rajoy hat mit ihrer politischen …
weiterlesen "EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!"
weiterlesen "EU muss Grundrechte verteidigen und in Katalonien vermitteln!"
Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales SpitzentreffenObwohl Martina, dem eigenen Kalender folgend, nach Brüssel reiste, um an Delegations- und Fraktionssitzungen teilzunehmen, wurden in dieser Woche an vielen Orten europapolitische Debatten angestoßen. Der Zeitpunkt schien absichtlich gewählt. Deutschland hat gewählt, Schäuble wurde für das Amt des Bundestagspräsidenten vorgeschlagen. Macron hielt eine Rede und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
Macrons Europarede…
weiterlesen "Martinas Woche 39_2017"
weiterlesen "Martinas Woche 39_2017"
Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung BrüsselWie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?
Video …
weiterlesen "Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition"
weiterlesen "Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition"
MEPs from the GUE/NGL group in the European Parliament are welcoming the massive disarmament event that will be held in Baiona this weekend and urging the Spanish and French governments to grasp this opportunity.
GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Our group really welcomes the big efforts in the Basque Peace Process and the will to disarm ETA. After 50 years of armed conflict and more than five years of permanent ceasefire, now is a unique moment to take the next important step to reach a just and lasting peace in the …
weiterlesen "GUE/NGL welcomes the announcement of the disarmament of ETA"
weiterlesen "GUE/NGL welcomes the announcement of the disarmament of ETA"
„Keine Suspendierung der Strukturfonds in Portugal und Spanien vorzuschlagen, ist die einzig sinnvolle Entscheidung, die die EU-Kommission treffen konnte. Es wäre wirtschaftlich, sozial und politisch unsinnig und gefährlich, den sowieso schon von Krisen getroffenen Regionen auch noch die kohäsionspolitischen Entwicklungsperspektiven zu verbauen. Zumal am Ende die Regionen für Politiken der auf nationaler Ebene bestraft worden wären, die sie gar nicht zu verantworten haben“, kommentiert …
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt – aber weitere Kürzungen im EU-Haushalt"
weiterlesen "EU-Strukturfonds in Portugal und Spanien nicht ausgesetzt – aber weitere Kürzungen im EU-Haushalt"