Schlagwort: Frankreich
European Union/EP
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Wahlen in Großbritannien – Wahlen in Frankreich – Linke Delegation aus Deutschland und Fraktion The Left konstituiert sich – Martina Michels politischer Schwerpunkt ist ab dem 17. Juli 2024 wieder in Berlin
Dies ist die letzte Ausgabe von Martinas Woche.
Martina verabschiedet sich mit der Konstitution des Europaparlaments in der kommenden Woche in Straßburg aus der aktiven Politik als Parlamentarierin in Berlin und Brüssel. Doch ganz klar: Das wird kein…
weiterlesen "Martinas finale Woche 27_2024: Großbritannien und Frankreich wählen – Fraktionen im Europaparlament konstituieren sich"
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Proteste in Frankreich – Karfreitagsabkommen – Ratsgipfel – Energiepolitik und Klimawandel – Ukraine – Alternative Wirtschaftspolitik – Weg mit dem Gender Pay Gap – Kultur und Audio-Visuelle MedienIn Brüssel fand das sogenannte Miniplenum, eine zweitägige Sitzung des Europaparlaments zwischen den monatlichen einwöchigen Plenartagungen in Straßburg, statt. Zuvor traf sich unsere Fraktion am Mittwochvormittag zur regulären Fraktionssitzung. Dort berichteten unsere …
weiterlesen "Martinas Woche 12-13_2023: Vom 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens bis zu Lindners Blockaden in Brüssel"
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Lux-Film-Preis mit „Quo vadis, Aida?“ – Wahlen in Frankreich und Slowenien – Krieg in der UkraineIn diesem Jahr überkreuzen sich die Osterfeste, Pessach und der Ramadan, den die Musliminnen und Muslime Anfang Mai beenden. Das orthodoxe Ostern fällt auf den Sonntag, den 24. April. An diesem Sonntag fand die Stichwahl zur Präsidentschaft zwischen Macron und Le Pen in Frankreich statt und auch Slowenien wählte eine neue Regierung.
In der vergangenen Woche begann nach Ostern wieder die Ausschussarbeit in …
weiterlesen "Martinas Woche 16_2022: Lux-Filmpreis, Wahlen und der Krieg in der Ukraine"
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Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ – Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" – Frankreichwahl - Lux-FilmpreisIn der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen füllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt. Nachdem der Präsident des Europäischen Rates, Charles …
weiterlesen "Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz"
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Ein Gastbeitrag von Roland Kulke von transform! Europe über die Studientage der Linksfraktion im Europäischen Parlament in MarseilleDie Linksfraktion im Europäischen Parlament traf sich diese Woche zu ihren traditionellen Studientagen in Marseille. Bei diesen Tagen ist es mal anders als sonst im Leben der Abgeordneten. Es geht nicht um Gesetzesvorschläge und -änderungen, sondern eher darum, gemeinsam, auch mit Gästen, zu diskutieren. Erstmals wurden auch Vertreter von transform! europe eingeladen daran teilzunehmen, weiterhin noch Vertreter*innen…
weiterlesen "Es geht um die Küche, nicht um den Kuchen"
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Neue Bauhaus-Initiative in den Ausschüssen – EU als globaler Akteur – Erdgas und Atomkraft – Studientage in MarseilleIn der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Dies findet normalerweise kaum im Rampenlicht statt. Dies gilt erst recht, wenn Medien ausschließlich den Fokus auf die Eskalation an der ukrainischen Grenze lenken und die EU in globalen Gesprächen der Konfliktlösung de facto nicht vorkommt. Deshalb haben wir uns diesmal, jenseits von kleinen Schlaglichtern auf die Ausschussarbeit, auch der Frage angenähert, …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2022: Die EU und ihre Baustellen"
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Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚Londoner Erklärung‘ können darüber hinwegtäuschen, dass die NATO aktuell einer politischen Zerreißprobe ausgesetzt ist, deren Ursache in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer großen Mitglieder liegt. Ein geradezu peinlicher Hinweis darauf ist die Tatsache, dass…
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"
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Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Erneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein glückliches Händchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem …
weiterlesen "IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar"
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Angesichts der heutigen Unterzeichnung eines Abkommens zum Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeuges bei der ‚Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung‘ (ILA) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Mit der für heute geplanten Unterzeichnung des Memorandums durch die Verteidigungsministerinnen Florence Parly und Ursula von der Leyen, gehen die Planungen zum …
weiterlesen "Deutsch-französisches Kampfflugzeug: Potenzielles Milliardengrab"
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