Schlagwort: Menschenrechte
Europaparlament nimmt verwässerten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau anDazu erklärt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht überhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im …
weiterlesen "Ein Schritt vorwärts, zwei zurück"
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Berliner Bezirksbürgermeister in Brüssel
Das Büro des Landes Berlin bei der EU in Brüssel hatte zum 3./4. März eine Informationsfahrt für Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister organisiert. Die Staatssekretärin Hella Dunger-Löper begleitete diese Delegation. Einer…
weiterlesen "Martinas Woche KW 10"
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"Zynisch und opportunistisch" nennt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament die heute beschlossene Resolution zu Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.
"Anstatt sich ernsthaft und angemessene …
weiterlesen "Anti-Terror-Resolution: Zynisch und opportunistisch"
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70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers AuschwitzAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das größte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden.
Hierzu DIE LINKE. im Europäischen Parlament: „Nie wieder …
weiterlesen "Keine neuen Brandopfer!"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort.
"Irakisch-Kurdistan ist die einzige …
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
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"Herr Präsident! 6 700 Seiten des Grauens, Prügel, tagelanger Schlafentzug, das Überdehnen von Körperteilen, sexualisierte Gewalt, Scheinhinrichtungen, ein Häftling wurde 138,5 Stunden hintereinander am Schlaf gehindert, Waterboarding, erzwungene rektale…
weiterlesen "CIA Folterreport: 6700 Seiten des Grauens"
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"Überfällig" nennt Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die heutige Entscheidung des Europäischen Parlamentes, die Flüchtlings- und Migrationspolitik der EU …
weiterlesen "Europaparlament beschließt Sonderuntersuchung der EU-Flüchtlingspolitik"
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Zum Internationalen Tag der Menschenrechte und der Veröffentlichung des CIA Berichts in den USA."Systematischer Schlafentzug, Schläge, Überdehnen von Körperteilen, Einsperren auf kleinstem Raum, simuliertes mehrmaliges Ertränken – das sogenannte Waterboarding – Androhung…
weiterlesen "Grausame Doppelmoral"
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"Leider hat bisher kein Land die Bedingungen geschaffen, damit die Forderungen der Kinderrechtskonvention vollständig erfüllt werden. Die USA haben sie gar nicht erst unterzeichnet, aber auch in Europa gibt es viele Defizite bei der …
weiterlesen "Kinderrechte noch immer keine Realität für Geflüchtete"
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