Schlagwort: Menschenrechte

Chances to lose in Turkish democratization process

EP Today
Turkey and its possible accession to the European Union have been, for many years, in the focus of emotionalized and controversial debates. It is not surprising that, as Europeans, we are normally more concerned about consequences we expect for the …
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Gegen die Inhaftierung kurdischer Journalisten in Italien, Frankreich und Belgien

u.a.
Cornelia Ernst
Offener Brief von Mitgliedern des Europäischen ParlamentsOffener Brief an die Regierungschef der Europäischen Union, die Innenminister der Europäischen Union, die Justizminister der Europäischen Union, die …
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Die EU, Die Türkei und die Kurden (GUE/NGL Konferenz )

Am 3. und 4. Februar lud die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) zur 6. internationalen Konferenz "European Union Turkey and the Kurds" ein. Gastgeber Jürgen Klute für die GUE/NGL. Mit Lothar Bisky, Leyla Zana, Ahmet Türk u.a.

„In Honduras weiterhin Gewaltregime mit demokratischem Deckmantel“

Pressemitteilungen
Zur heutigen Amtseinführung des zweiten Machthabers nach dem Militärputsch in Honduras vom 28. Juni 2009 erklärt Jürgen Klute (DIE LINKE), Mitglied der Gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika: "In …
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Rekordverdächtige Brüche demokratischer Grundrechte

Reden
Demokratisierung in der Türkei (Aussprache)Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Verbot der DTP bedeutet, dass letzten Jahren mittlerweile 27 kurdische Parteien von den türkischen Regierungen verboten wurden. …
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Nachträglicher Wahlbetrug – Repressionen gegenüber kurdischen Repräsentanten müssen aufhören

Pressemitteilungen
Zu Weihnachten hat die türkische Polizei über 30 kurdische Politiker und Politikerinnen verhaftet. Etliche von ihnen sind auf demokratischem Wege gewählte Bürgermeisterinnen bzw. …
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„Kein EU-Beitritt der Türkei ohne friedliche Lösung der Kurdenfrage“

Pressemitteilungen
Jürgen Klute zum Verbot der prokurdischen DTPZu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP…
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Iran: Todesstrafe aussetzen!

Pressemitteilungen
Offener Brief bittet um Leben für inhaftierte KurdenJürgen Klute: "Die Todesstrafe gegen zwölf iranische Kurden muss umgehend augesetzt werden. Der iranische Präsident kann sicher sein: Die internationale Gemeinschaft schaut auf die Entwicklungen im Iran. Die …
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Eröffnungsrede zur Dersim-Konferenz 2009

Lothar Bisky
Reden
Aufarbeitung des Massakers vor 71 JahrenSehr verehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich sehr, Sie heute so zahlreich im Europäischen Parlament in Brüssel zu begrüßen. Wir sind hier zusammengekommen, um über die Geschehnisse von Dersim zu …
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