Schlagwort: Folter

Helmut Scholz am 4. Okterber 2016 im Straßburger Plenum / Also available in EnglishPlease find English version below   Europaabgeordneter Helmut Scholz am 4. Oktober im Straßburger Plenum zum Thema: "Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden können" "Bei Themen der Menschenrechte zeigt sich immer wieder, dass unsere Fraktionen zusammenarbeiten können und auch diesmal spreche ich Ihnen meine Anerkennung für Ihren Verhandlungserfolg aus.   …
weiterlesen "Schluss mit EU-Handelspräferenzen für Folter-Staaten"
Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das fünfjährige Jubiläum des Sturzes von Husni Mubarak in Ägypten:    Heute vor fünf Jahren beugte sich der ägyptische Langzeit-Diktator Husni Mubarak nach 18 Tagen Dauerprotest dem Druck des Tahrir-Platzes und trat ab. Im Juni wiederum ist es zwei Jahre her, dass sich das Militär in Person des ehemaligen Feldmarschalls Abdel Fatah al-Sisi zurück an die Macht putschte.  Vom Arabischen Frühling zum Arabischen Winter  Ägypten ist nicht das einzige …
weiterlesen "Der Pharao ist tot, lang lebe der Pharao"
Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, erklärt zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2015 „Um der Abschaffung der Todesstrafe Nachdruck zu verleihen, hat auch die GUE/NGL anlässlich des Internationalen Tages eine Resolution zur Todesstrafe eingereicht, die ich mitunterzeichnet habe. In dieser fordern wir die weltweit vollständige Abschaffung der Todesstrafe. Die Todesstrafe ist eine der gravierendsten …
weiterlesen "Todesstrafe gehört endlich abgeschafft. Basta!"
"Herr Präsident! 6 700 Seiten des Grauens, Prügel, tagelanger Schlafentzug, das Überdehnen von Körperteilen, sexualisierte Gewalt, Scheinhinrichtungen, ein Häftling wurde 138,5 Stunden hintereinander am Schlaf gehindert, Waterboarding, erzwungene rektale Ernährung – sind das nicht Kerndaten übelster Diktaturen, die wir mit Recht kritisieren? Im Unterschied zu diesen Diktaturen haben die USA diesen Bericht veröffentlicht – und das ist gut so. Auch ich schätze das hoch. Aber, sie sind ja auch Unterzeichner der UN-Folterkonvention. Wenn eine …
weiterlesen "CIA Folterreport: 6700 Seiten des Grauens"