Schlagwort: Menschenrechte

Wöchentlicher Newsletter KW 48 von Martina Michels

26. November 2014

Plenartagung des Europaparlaments in StrasbourgAuch diesmal war die Tagesordnung der Plenarwoche mit wichtigen Themen gefüllt. Gleich am Montag sprach unsere Berliner Europaabgeordnete in der Plenardebatte zu den Verzögerungen bei den …
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Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 …
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Solidarität mit Nasrin Sotudeh

21. Oktober 2014

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Iran Menschenrechte Sacharowpreis

Am Montag hat ein iranisches Gericht der Sakharov-Preisträgerin Nasrin Sotudeh zum wiederholten Male verboten, als Anwältin zu arbeiten. Aus Protest gegen das Urteil beginnt sie heute mit einem Sitzstreik vor der iranischen Anwaltsvereinigung. Die Europaabgeordnete…
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Ein Jahr und dreitausend tote Flüchtlinge später.

Linksfraktion zum 3. Oktober auf Lampedusa.Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament: "Ein Jahr nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa hat die EU nichts an ihrer menschenverachtenden Politik geändert. …
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Lieber Viktor Orbán… Roma-Selbstverwaltung darf nicht sterben!

7. April 2014

Cornelia Ernst Pressemitteilungen Roma in Europa

Menschenrechte Rassismus Roma und Sinti

Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April erklärt Cornelia Ernst, Mitglied im Innenausschuss des Europaparlaments: "Damit Roma überhaupt europäische Fördergelder beantragen können, brauchen sie natürlich …
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Asyl und Migration: Linkssein verpflichtet.

Linke Europaabgeordnete unterzeichnen Selbstverpflichtung"Ich verspreche, erst Flüchtlinge, dann Grenzen zu schützen." - Mit diesen Worten beginnt die Selbstverpflichtung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, welche die LINKE im …
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Martina Michels unterzeichnet Manifest des Fairen Handels

18. März 2014

Martina Michels

Entwicklungspolitik Handelspolitik Menschenrechte

Als eine der ersten Europaabgeordneten hat Martina Michels das Manifest des Fairen Handels unterzeichnet. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner geben mit ihrer Unterschrift allen EU-Bürgerinnen und Bürgern das Versprechen, sich in den …
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Frontex und Eurosur

11. März 2014

Humanitäre Krise

Abschiebung Ausgrenzung Außenpolitik Datenschutz Demokratie DIE LINKE Diskriminierung EU-Außengrenze Freiheit Menschenrechte Soziales

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim …
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Diskriminierung

11. März 2014

Antiziganismus Ausgrenzung Demokratie Diskriminierung Freiheit Menschenrechte Minderheitenrechte Rassismus Roma und Sinti Soziales

Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des…
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Minderheitenschutz

11. März 2014

Antiziganismus Ausgrenzung Demokratie Diskriminierung Freiheit Menschenrechte Roma und Sinti Soziales

Der Anerkennung von nationalen Minderheiten fällt nicht in den Kompetenzbereich der EU. Die Anerkennung einer Minderheit als nationale Minderheit kann nur im einzelnen Mitgliedstaat erfolgen. Aber auch wenn eine Minderheit (wie z.B. Roma) in einem bestimmten Mitgliedstaat nicht …
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