Pressemitteilungen

Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

Gabi ZimmerPressemitteilungen
After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success …
weiterlesen "Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit"

Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa

Martina MichelsPressemitteilungen
Schäubles Grexit-Pläne sind eine abenteuerliche Spaltung EuropasNach Veröffentlichung der Grexitpläne der Bundesregierung, vorbei an Parlamentsentscheidungen, erklärt Martina Michels:  „Die Bundesregierung versucht vorbei am …
weiterlesen "Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa"

„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“

Pressemitteilungen
Ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz in der Debatte am Mittwochabend gefordert. „Mit …
weiterlesen "„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“"

„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“

Helmut ScholzPressemitteilungen
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz forderte am Mittwochabend in der Debatte am Mittwochabend ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik …
weiterlesen "„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“"

Für ein modernes Urheberrecht

Cornelia ErnstMartina MichelsPressemitteilungen
Cornelia Ernst begrüßt die Annahme des Initiativberichts zur Reform des Urheberrechts der Piratin Julia Reda: "Ich freue mich, dass es gelungen ist, diesen Bericht anzunehmen. Urheberrechtsausnahmen für Blinde, e-books für Bibliotheken, größere Harmonisierung auf…
weiterlesen "Für ein modernes Urheberrecht"

Reform des Emissionshandels im Europaparlament

Cornelia ErnstPressemitteilungen
Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 517 Stimmen für die Reform des Emissionshandels durch die Einführung einer Marktstabilitätsreserve.Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Reform des Emissionshandels im Europaparlament"

TTIP ist die falsche Antwort

Helmut ScholzPressemitteilungen
Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution.Helmut Scholz: "Laut der EU-Kommission wird TTIP zur Verlagerung von mindestens einer Million Arbeitsplätze innerhalb der EU führen. Der …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort"

Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk

Pressemitteilungen
“Die Griechinnen und Griechen haben in ihrem Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Wenn Juncker, Tusk und Merkel das griechische Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen. Tsipras soll jedoch entweder eine Unterschrift unter ein …
weiterlesen "Griechenland: Euro-Fighter erpressen ein Volk"

TTIP ist die falsche Antwort!

Helmut ScholzPressemitteilungen
„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort!"

EZB muss Erpressung beenden

Pressemitteilungen
"Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch …
weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"