Pressemitteilungen
Kulturelle Vielfalt, ein modernes Urheberrecht und öffentlich-rechtliche Medien sind weiterhin Verhandlungsmasse"Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein!", so Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im …
weiterlesen "TTIP und Kultur: Handelsausschuss wirft Nebelkerzen"
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Eine Presseerklärung von Fabio De Masi"Der Weg für den EFSI ist frei, nachdem das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission sich in der Nacht grundsätzlich geeinigt haben. Daran bestanden nie Zweifel und die EIB …
weiterlesen "Juncker-Plan: Weg frei für Renditegarantie für Banken und Versicherungen"
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Eine Presseerklärung von Fabio De Masi"Die Euro-Gruppe versucht über permanenten Stress im griechischen Finanzsystem eine Abkehr von der verheerenden Kürzungspolitik zu verhindern. Die Unsicherheit über Griechenlands Zukunft hat bereits zu viel …
weiterlesen "Griechenland – Ex-Troika zerstört Aufschwung"
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Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein LippenbekenntnisZum heutigen 21. Mai, dem "Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung", erklärt Martina Michels:
Film-, Rundfunk- und Fernsehproduzentinnen und …
weiterlesen "TTIP und die kulturelle Einfalt"
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Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durchEin Kommentar von Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion im Handelsausschuss des Europaparlaments.
Dass die Waffen der Warlords im Kongo und in …
weiterlesen "Neue Hoffnung für Konfliktopfer"
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Anlässlich der Plenardebatte zur Europäischen Migrationsagenda erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE:
"Ich fordere dringend und unverzüglich den Stopp jeglicher Militäroperationen im Mittelmeer gegen Schlepper. …
weiterlesen "Militäreinsatz gegen Flüchtlinge und Schlepper sofort stoppen!"
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Zur morgigen Abstimmung der Berichte „Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (Berichterstatter: Arnaud Danjean), „Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (Berichterstatter: Eduard Kukan, …
weiterlesen "Militärische Antworten auf politische Probleme"
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Das Europaparlament hat heute unter dem Titel "Die Lage in Ungarn" jüngste Äußerungen von Premierminister Viktor Orban zur Einführung der Todesstrafe diskutiert.Orban hatte gefordert, die Frage, ob ein EU-Land die Todesstrafe …
weiterlesen "Orban: Niemand hat die Absicht, in Ungarn die Todesstrafe einzuführen"
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Joint declaration by Fabio De Masi, GUE/NGL shadow rapporteur on the TAXE special committee and David Wagner, member of déi Lénk group in the Luxembourg Parliament (Abgeordnetenkammer) on yesterday's meeting between a delegation from the Parliament's …
weiterlesen "LuxLeaks: When silence speaks louder than words"
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Gemeinsame Erklärung der Parlamentsfraktion déi Lénk in der Luxemburger Abgeordnetenkammer sowie des Europaabgeordneten Fabio De Masi zur gestrigen Unterredung einer TAXE-Delegation mit Regierung, Abgeordneten sowie Lobbyisten Luxemburgs.
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weiterlesen "Luxemburg Leaks: Keine Antwort ist auch eine Antwort"
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