Schlagwort: OSZE – Organisation für Sicherheit & Zusammenarbeit in Europa

Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels Büro
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels Büro
Fokus: Ukraine – Literaturtipps – Anschlag auf Büro in Magdeburg – Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 – Treff mit HDP-Politiker*innen in der BundestagsfraktionIn der vergangenen Woche tagte das …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg – Eskalation rund um die Ukraine"
Kommentar im Neuen DeutschlandAm 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären …
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
Rede während der Plenartagung des Europaparlaments  Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep …
weiterlesen "Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!"
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist im Rahmen der Vereinten Nationen eine regionale Staatenkonferenz, deren zentrale Aufgabe es ist, in der Region den Frieden zu wahren und Konflikte zu vermeiden. Sie entstand 1995 durch die Umwandlung der Konferenz über …
weiterlesen "OSZE"
Jedes Jahr vom 24 bis 30. Oktober findet die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt, um die Öffentlichkeit für die Wichtigkeit des Themas zu sensibilisieren. Anlässlich der morgen beginnenden Abrüstungswoche erklärt Sabine Lösing, friedens- und …
weiterlesen "Frieden schaffen, und zwar ohne Waffen!"
"Deutschland darf nicht zum Bremser beim Informationsaustausch in Steuerfragen werden. Die deutsche Abgabenordnung ist daher umgehend zu reformieren. Beim Steuergeheimnis sollte eher Schweden als die Schweiz Pate stehen", kommentiert der …
weiterlesen "Informationsaustausch in Steuersachen gesetzlich regeln"
Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und …
weiterlesen "40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen"
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz forderte am Mittwochabend in der Debatte am Mittwochabend ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik …
weiterlesen "„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“"
"Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit ihrem Diskussionspapier zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik hat die Kommission richtige Fragen aufgeworfen, zum Beispiel die nach der Berücksichtigung …
weiterlesen "Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!"