Schlagwort: Europa

Foto: FlickR/ Marzia Bisognin ocasaggia
Foto: FlickR/ Marzia Bisognin ocasaggia
Manifest für ein föderales Europa - Feminismus - Spanien - Mehrjähriger FinanzrahmenIn dieser Woche gehen wir als Linksfraktion auf Reisen – nach Spanien. Wie Sie sicherlich erinnern, organisieren traditionell unsere Fraktionskolleg:innen aus dem Land, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, die sogenannten Studientage vor Ort. Unsere spanischen Abgeordneten der Delegationen von Podemos und Izquierda Unida haben uns ein anspruchsvolles dreitägiges Programm zusammengestellt. Im Mittelpunkt stehen die Themen …
weiterlesen "Europapolitische Vorschau auf die Woche: Zwischen Zeuthen und Brüssel"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Fraktionsvorsitzende an der Ostsee – Martina in Stendal – Wahlen in Deutschland – Demokratie in Europa – Neue Studie zur „Festung Europa“Was für eine Woche! Martina fuhr quer durch Deutschland, von den Brüsseler Ausschüssen nach Berlin, von Berlin nach Stendal, von Berlin nach Stralsund und wartete wie wir alle auf die Wahlergebnisse der Bundestagswahl in Deutschland am gestrigen Abend. Der erste Wahlnachtsbericht von Horst Kahrs liegt vor und er gibt der LINKEN nicht nur drei nötige Hausaufgaben angesichts des …
weiterlesen "Martinas Woche 38_2021: Hat Deutschland für Europa gut gewählt?"
Martina Michels und Helmut Scholz
Martina Michels und Helmut Scholz
Reflexionen von Martina Michels und Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. im Europaparlament, zum Europatag 2020  „Der Augenblick ist gekommen, um den veralteten Ballast über Bord zu werfen und sich für den kommenden Umbruch bereit zu halten, der so ganz anders ist, als man ihn sich vorgestellt hat. […] Der Weg, der uns erwartet, wird weder bequem noch sicher sein. Wir müssen ihn jedoch beschreiten, und wir werden es tun!“   SPINELLI, Altiero/ROSSI, Ernesto: Das Manifest von Ventotene, 1941.   Schuman-Erklärung Vor 70 Jahren (am …
weiterlesen "Ein neues Europa für und von den Bürger*innen"
Wahlen in der Türkei - Kurden in Brüssel - REALPE-Konferenz - Europapolitik in BerlinZum Wochenauftakt mischte sich Freude über den erneuten Einzug der HDP in die Türkische Nationalversammlung in ein ernüchtertes Wahlergebnis, denn Erdoğan wird nun ohne Stichwahl Präsident und kann seinen Staatsumbau fortsetzen und eine Türkei mit Dekreten und einem geschwächten Parlament regieren. Am Donnerstag spielten die türkischen Wahlergebnisse erneut eine Rolle, denn es ging in einer Internationalen Konferenz in Brüssel um die Lage in Afrin. Zeitgleich fand die …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2018"
MdEP Martin Schirdewan (DIE LINKE.) in der Debatte mit dem Premierminister von Luxemburg, Xavier Bettel, über die Zukunft EuropasMartin Schirdewan (GUE/NGL). – Herr Präsident! Geehrter Herr Premierminister, ich habe Ihren Ausführungen und Ideen zur Zukunft Europas mit großer Aufmerksamkeit zugehört, und es klingt ja auch alles erstmal schön und gut, aber es ist trotzdem sehr sehr widersprüchlich. Einerseits sprechen Sie von Steuergerechtigkeit, andererseits wissen wir, dass Luxemburg mit seiner …
weiterlesen "Widersprüchliches Verhalten zu den vorgestellten Zukunftserwartungen von Europa"
Strasbourg: Regionalpolitik - Macron - Syrien - Facebook - Türkei vor Wahlen - Berlin: EuropapolitikStraßburg lag im Sonnenschein..., doch das Plenum, das pünktlich am Montag um 17 Uhr startete, hatte Martina Michels diese Woche fest im Griff. Am späten Montagabend wurde die Zukunft der Strukturpolitik debattiert und Dienstagmittag abgestimmt. Am Dienstag sprach Macron vorm Plenum. Am gleichen Tag erschien der Kommissionsbericht zur Türkei und Tags drauf verkündete Erdoğan, dass er die Wahlen zur Nationalversammlung vorziehen will. Im Plenum stand u. a. auch der…
weiterlesen "Martinas Woche 16_2018"
9. Februar 2018 HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG (HAZ), von Gerko Naumann "Was bedeutet Europa eigentlich für junge Menschen? Damit haben sich Oberstufenschüler der IGS Garbsen im Unterricht befasst und am Freitag mit Abgeordneten des EU-Parlaments diskutiert. Garbsen-Mitte.  „Wohin steuert Europa?“ – diese Frage haben sich Schüler des elften Jahrgangs der IGS Garbsen in den vergangenen Wochen gestellt. Am Freitag waren in der Schule die Europa-Abgeordneten Rebecca Harms (Grüne), Sabine Lösing (Die Linke) und Bernd Lange …
weiterlesen "Presseschau: IGS-Schüler diskutieren mit EU-Politikern"
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), ständiges Mitglied im EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), kommentiert den Ausgang der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD: Eine große Koalition soll es in den Augen der Teilnehmer an den Sondierungsgesprächen werden, Schulz und Merkel haben sich also zusammenraufen können. Vor allem in europapolitischen Fragen wird sich eine etwaige Neuauflage der GroKo mit richtungsweisenden Entscheidungen konfrontiert sehen. Die Protagonisten Bundeskanzlerin Angela Merkel, …
weiterlesen "Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!"
Videoaufzeichnung eines Gesprächs von Abgeordneten der GUE/NGL-Fraktion im EuropaparlamentBREXIT - and now...? Video-debate by Members of the European Parliament - Martina Anderson of Sinn Féin of Northern-Ireland, Barbara Spinelli, Independent MEP from Italy and Helmut Scholz of DIE LINKE. (Germany) - on the possible consequences for the European Union, its Member States, and the UK and Ireland in particular when the United Kingdom leaves the European Union. (This video is only available in english for now. There will be a notice here if there is a subtitled …
weiterlesen "BREXIT – and now…?"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) hat dazu aufgerufen, die Verordnung von 2014 über Europäische Politische Parteien und Stiftungen praktisch anzuwenden. „Wir sind erst einmal mit den Regelungen der Verordnung zufrieden und bleiben dabei: Es geht jetzt darum, die Verordnung umzusetzen und ab Mitte 2018 schauen wir genauer hin, was wirklich langfristig nicht tragfähig ist“, erklärte das Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) in der Plenardebatte am späten …
weiterlesen "Verordnung über Europäische Politische Parteien umsetzen, statt endlos darüber zu diskutieren"