Schlagwort: SPD

Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - DigitalkonferenzIn dieser Ausschusswoche in Br√ľssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen F√ľhrungsduo hat die Partei offenbar genauso √ľberrascht, wie die politischen Kontrahenten und die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 49_2019 – Europas Geschichte – Europas Grenzen"
Aktion zur gescheiterten Fl√ľchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgeb√§ude in Br√ľssel
Aktion zur gescheiterten Fl√ľchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgeb√§ude in Br√ľsselKonstanze Kriese
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollst√§ndige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich am Ende dieser Seite zum Download. ¬† Im ersten Kapitel des Koalitionsvertragsentwurfs (1) von CDU, CSU und SPD ‚ÄěEin neuer Aufbruch f√ľr Europa‚Äú wurde im Unterschied zur Fassung nach der Sondierung erstmalig der Brexit erw√§hnt. Neu aufgenommen wurde ebenfalls eine europ√§ische ‚Ķ
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
Literatur und Flucht - Miniplenum - Polen - Brexit - Medien- und Hochschulpolitik - SPD - Wahl in ItalienMartina Michels war zu Beginn der parlamentarischen Woche in Berlin in der Bundestagsfraktion der Linken zu Gast bei der Arbeitsgruppe Europa, die sich einen Arbeitsplan gab, der mit der¬†heutigen Entscheidung der SPD, in die Bundesregierung einzusteigen,¬†sicherlich noch klarere Konturen bekommt, egal wie Willi Brandt dies gefunden h√§tte¬†(ACHTUNG Satire). In Br√ľssel tagte das Parlamentsplenum und entschied ein Novum, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen√ľber Polen‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 9_2018"
Iran - T√ľrkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmenDas Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der v√∂lkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der deutschen Regierung. Letztere erw√§gt gerade die Aufr√ľstung t√ľrkischer Panzer, statt ihren¬†Premiumpartner Erdońüan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern.¬† Der Auftakt des Jahres war auch in Br√ľssel und Strasbourg lehrreich. Martinas‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 1-3_2018"
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), st√§ndiges Mitglied im EP-Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung (ECON), kommentiert den Ausgang der Sondierungsgespr√§che zwischen Union und SPD: Eine gro√üe Koalition soll es in den Augen der Teilnehmer an den Sondierungsgespr√§chen werden, Schulz und Merkel haben sich also zusammenraufen k√∂nnen. Vor allem in europapolitischen Fragen wird sich eine etwaige Neuauflage der GroKo mit richtungsweisenden Entscheidungen konfrontiert sehen.¬†Die Protagonisten Bundeskanzlerin Angela Merkel, ‚Ķ
weiterlesen "Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!"
Sabine L√∂sing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, in der gestrigen Plenardebatte √ľber den Bericht 'Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts¬†2008/944/GASP': ‚ÄěSeit Jahren explodieren die R√ľstungsexporte der EU-Staaten. Insofern bin ich sehr froh, dass im Bericht Schritte vorgeschlagen werden, die geeignet sind, um diesen Wahnsinn wenigstens etwas zu begrenzen. Ich h√§tte mir allerdings ‚Ķ
weiterlesen "EU-Vorschriften f√ľr Waffenexporte: „Ohne diese Ma√ünahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter l√∂chrig wie ein Fischernetz bleiben‚Äú"
Fabio De Masi √ľber die j√ľngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin SchulzAm 10. April 2017 √§u√üerte sich Martin Schulz gegen√ľber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Sch√§uble-Kurs abr√ľcken werde. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi¬†vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.¬† ¬† 12. April 2017 EURACTIV Schulz h√§lt Euroaustritt Griechenlands f√ľr denkbar, von Daniel M√ľtzel:¬† "SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in einem Interview den Austritt Griechenlands aus der Eurozone ins Spiel ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz bekr√§ftigt sein Ja zur K√ľrzungspolitik"
24. Februar 2016 POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN Reden ist Silber, von Thorsten Mezner Die Fl√ľchtlingskrise f√ľhrt Ministerpr√§sident Dietmar Woidke (SPD) nach Br√ľssel. Er nimmt sein ganzes Kabinett mit. Lohnt das? "...In der Br√ľsseler Landesvertretung mit der Brandenburg-Fahne am Eingang war am Vormittag das mitgereiste Kabinett zu einer regul√§ren Beratung zusammengetreten ‚Äď die komplette Potsdamer Regierung auf Auslandsreise. Lohnt sich das wirklich? Klar, sagen die Europaabgeordneten von SPD und Linken, ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Brandenburgs Ministerpr√§sident Dietmar Woidke (SPD) in Br√ľssel"
After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all." "The Eurogroup now has to find an immediate way to provide the bridge financing that Greece needs …
weiterlesen "Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit"
Neues Deutschland nd,¬†14.06.2015 ¬†"Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi hat die √Ąu√üerungen des SPD-Vorsitzenden zur√ľckgewiesen. ¬ĽGabriel ist offenbar nerv√∂s, weil die SPD im 25-Prozent-Ghetto h√§ngt¬ę, sagte De Masi gegen√ľber ¬Ľnd¬ę. Die Attacke gegen die Regierung in Athen sei zudem ¬Ľinterner SPD-Wahlkampf mit ¬õMr. Tacheles¬č Martin Schulz¬ę, dem Pr√§sidenten des Europaparlaments, der unl√§ngst als m√∂glicher Spitzenmann im kommenden Bundestagswahlkampf im Gespr√§ch war. De Masi weiter: ¬ĽGabriel l√ľgt¬ę, Nicht deutsche ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Gespr√§che in Br√ľssel enden ergebnislos"