Schlagwort: SPD
Kultur - AdR - NATO - UN-Klimagipfel - Frankreich streikt - EU grenzt aus - Quo vadis SPD? - Europas Geschichte - DigitalkonferenzIn dieser Ausschusswoche in Brüssel lag der mediale politische Fokus europaweit beim UN-Klimagipfel in Madrid, bei den Massenprotesten in Frankreich und beim Nato-Gipfel in London. In Deutschland wurde vor allem der SPD-Parteitag wild kommentiert. Die Wahl von Esken und Walter-Borjans zum neuen Führungsduo hat die Partei offenbar genauso überrascht, wie die politischen Kontrahenten und die …
weiterlesen "Martinas Woche 49_2019 – Europas Geschichte – Europas Grenzen"
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mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich am Ende dieser Seite zum Download.
Im ersten Kapitel des Koalitionsvertragsentwurfs (1) von CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa“ wurde im Unterschied zur Fassung nach der Sondierung erstmalig der Brexit erwähnt. Neu aufgenommen wurde ebenfalls eine europäische …
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
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Literatur und Flucht - Miniplenum - Polen - Brexit - Medien- und Hochschulpolitik - SPD - Wahl in ItalienMartina Michels war zu Beginn der parlamentarischen Woche in Berlin in der Bundestagsfraktion der Linken zu Gast bei der Arbeitsgruppe Europa, die sich einen Arbeitsplan gab, der mit der heutigen Entscheidung der SPD, in die Bundesregierung einzusteigen, sicherlich noch klarere Konturen bekommt, egal wie Willi Brandt dies gefunden hätte (ACHTUNG Satire). In Brüssel tagte das Parlamentsplenum und entschied ein Novum, ein Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Polen…
weiterlesen "Martinas Woche 9_2018"
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Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), ständiges Mitglied im EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), kommentiert den Ausgang der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD:
Eine große Koalition soll es in den Augen der Teilnehmer an den Sondierungsgesprächen werden, Schulz und Merkel haben sich also zusammenraufen können. Vor allem in europapolitischen Fragen wird sich eine etwaige Neuauflage der GroKo mit richtungsweisenden Entscheidungen konfrontiert sehen. Die Protagonisten Bundeskanzlerin Angela Merkel, …
weiterlesen "Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!"
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Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, in der gestrigen Plenardebatte über den Bericht 'Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP':
„Seit Jahren explodieren die Rüstungsexporte der EU-Staaten. Insofern bin ich sehr froh, dass im Bericht Schritte vorgeschlagen werden, die geeignet sind, um diesen Wahnsinn wenigstens etwas zu begrenzen. Ich hätte mir allerdings …
weiterlesen "EU-Vorschriften für Waffenexporte: „Ohne diese Maßnahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter löchrig wie ein Fischernetz bleiben“"
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Fabio De Masi über die jüngsten Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin SchulzAm 10. April 2017 äußerte sich Martin Schulz gegenüber der Financial Times, dass er als Kanzler nicht vom Schäuble-Kurs abrücken werde.
Die Pressemitteilung von Fabio De Masi vom 11. April wurde in der Presse aufgegriffen.
12. April 2017
EURACTIV
Schulz hält Euroaustritt Griechenlands für denkbar, von Daniel Mützel:
"SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in einem Interview den Austritt Griechenlands aus der Eurozone ins Spiel …
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz bekräftigt sein Ja zur Kürzungspolitik"
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24. Februar 2016
POTSDAMER NEUESTE NACHRICHTEN
Reden ist Silber, von Thorsten Mezner
Die Flüchtlingskrise führt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach Brüssel. Er nimmt sein ganzes Kabinett mit. Lohnt das?
"...In der Brüsseler Landesvertretung mit der Brandenburg-Fahne am Eingang war am Vormittag das mitgereiste Kabinett zu einer regulären Beratung zusammengetreten – die komplette Potsdamer Regierung auf Auslandsreise. Lohnt sich das wirklich? Klar, sagen die Europaabgeordneten von SPD und Linken, …
weiterlesen "Presseschau: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Brüssel"
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After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said:
"It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all."
"The Eurogroup now has to find an immediate way to provide the bridge financing that Greece needs …
weiterlesen "Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit"
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Neues Deutschland nd, 14.06.2015
"Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi hat die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. »Gabriel ist offenbar nervös, weil die SPD im 25-Prozent-Ghetto hängt«, sagte De Masi gegenüber »nd«. Die Attacke gegen die Regierung in Athen sei zudem »interner SPD-Wahlkampf mit Mr. Tacheles Martin Schulz«, dem Präsidenten des Europaparlaments, der unlängst als möglicher Spitzenmann im kommenden Bundestagswahlkampf im Gespräch war. De Masi weiter: »Gabriel lügt«, Nicht deutsche …
weiterlesen "Presseschau: Gespräche in Brüssel enden ergebnislos"
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