Pressemitteilungen
As part of the World Social Forum in Canada this week, GUE/NGL MEPs will hold a World Parliamentary Forum bringing together progressive representatives from local, regional and national parliaments around the world.
A delegation of …
weiterlesen "GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week"
weiterlesen "GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week"
„Die Kuh ist noch nicht vom Eis, es besteht Grund zur Sorge, dass EU-Fördermittel im Herbst ausgesetzt werden“, sagt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament.
…
weiterlesen "Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden"
weiterlesen "Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden"
"Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten…
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zu den Entwicklungen in der Türkei:
„Die Menschen in der Türkei haben sich in der Nacht des blutigen Putschversuchs Panzern entgegen gestellt, um ihre Demokratie zu retten. Dafür haben …
weiterlesen "Gegen-Putsch des türkischen Sultans"
weiterlesen "Gegen-Putsch des türkischen Sultans"
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt angesichts des Putschversuches, der seit gestern Nacht aus Ankara gemeldet wird:
„Angst, Wut und …
weiterlesen "Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt"
weiterlesen "Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt"
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada …
weiterlesen "Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt"
weiterlesen "Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt"
Während des EU-China-Gipfels stellte die europäische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und „chinesisches Dumping“, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. “Damit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
„Schäuble und Dijsselbloem schieben den Euro weiter über die Klippe. Die Defizitverfahren sind ein Schmierentheater um in Spanien und Portugal rein zu regieren. Strafen für vermeintliche Defizitsünder sind ohnehin so absurd wie Koma-Patienten Blut …
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro"
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro"
Heute präsentierte die EU-Kommission das sogenannte Privacy Shield. Dieser wird Safe Harbour ersetzen, das im letzten Jahr durch eine Klage des österreichischen Juristen Max Schrems und infolge der Enthüllungen von Edward Snowden vom Europäischen …
weiterlesen "Privacy Shield: Ein falscher Fünfziger"
weiterlesen "Privacy Shield: Ein falscher Fünfziger"