Schlagwort: Schuldenkrise

Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Wir trauern um Esther Bejarano ‚Äď Datenschutz ‚Äď Schuldenbremse ‚Äď Makro√∂konomische Steuerung und Investitionen ‚Äď Demokratie ‚Äď T√ľrkeiSeit gestern verabschieden sich viele von Esther Bejarano und ¬†trauern um die¬†Auschwitz√ľberlebende, die 96 Jahre alt wurde. Es gibt wohl kaum jemanden, der nicht ihre eindringlichen Worte, ihre Lieder, ihre Lebendigkeit in irgendeiner Form erlebt hat. ‚ÄěWir werden ihre Lieder weiter singen, bis es keine Nazis mehr gibt!‚Äú ¬† Das letzte Plenum vor der Sommerpause ‚Äď Strasbourg ohne ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 28_2021: Strasbourg ‚Äď Plenum vor der Sommerpause"
Der Europaabgeordnete der Linken im Europaparlament, Fabio De Masi, Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europ√§ischen Parlaments kommentiert das Treffen der Eurogruppe zu Griechenland: ‚ÄěDie Eurogruppe verkommt zu einer Truppe √ľberbezahlter Laienschauspieler und Sch√§uble f√ľhrt Regie. Die Finanzminister haben heute endlich der Auszahlung der n√§chsten Tranche an Griechenland zugestimmt. Aber eine Umschuldung soll es nicht vor der Bundestagswahl geben, damit Sch√§uble nicht den Konkursverwalter‚Ķ
weiterlesen "Eurogruppe: Isch never over"
"Die Investitionsl√ľcke in der EU klafft trotz EFSI weiter. Junckers Mathematik ist Bilanzf√§lschung, denn ohnehin geplante Investitionen werden in den EFSI verschoben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Abstimmungen zu den Berichten √ľber die Durchf√ľhrung des Europ√§ischen Fonds f√ľr strategische Investitionen und die Verl√§ngerung der Laufzeit des Europ√§ischen Fonds f√ľr strategische Investitionen (EFSI) in einer gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses‚Ķ
weiterlesen "Juncker-Plan 2.0 (EFSI): √Ėffentliche Investitionen statt Renditegarantie f√ľr Banken und Versicherungen"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europ√§ischen Parlament, erkl√§rt anl√§sslich des 64. Jahrestag des Schuldenerlasses f√ľr Deutschland durch die Londoner Schuldenkonferenz: ‚ÄěAm Montag j√§hrt sich der Tag, als 1953 die westlichen Staaten der Bundesrepublik die Schulden erlie√üen. Deutschland hat gegen√ľber Griechenland eine Kriegsschuld, die noch nicht einmal mit Geld beglichen werden k√∂nnte. Der deutsche Finanzminister Sch√§uble aber fordert ohne Unterlass ¬āReformen‚Äė und ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄěGriechenland retten – das teuflische Spiel zwischen Sch√§uble und IWF beenden‚Äú"
Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europaparlament, MdEP Fabio De Masi (Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung ECON, Financial Assistance Working Group) erkl√§rt zum heutigen Treffen der Eurogruppe: "Es geht beim Schuldenstreit nicht um die Last der Schulden, sondern um die Macht der Schulden. Wer immer neue Kredite auf alte Schulden t√ľrmen, aber gleichzeitig k√ľrzen und somit kein Einkommen verdienen soll, bleibt eine Handpuppe von Sch√§uble.‚Äú¬† ‚ÄěEs ist daher Zeit f√ľr eine unbequeme Wahrheit: Statt eines fr√ľhen Schuldenschnitts wurden ‚Ķ
weiterlesen "Griechenland: Schulden sind Macht"
Anl√§sslich des 25-j√§hrigen Jubil√§ums des Vertrags von Maastricht erkl√§rt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: ¬† ‚Äě25 Jahre nach Maastricht steckt die EU in einer tiefen Krise. Die Architektur von Maastricht k√∂nnte den Euro sprengen. Der Stabilit√§ts- und Wachstumspakt hat im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet, denn die Defizitkriterien verst√§rken die Konjunkturschwankungen statt sie zu gl√§tten. Die Eurokrise war keine Krise der ‚Ķ
weiterlesen "25 Jahre Maastricht: Ein deutscher Euro hat keine Zukunft"
"Die EU-Kommission wei√ü: Der Stabilit√§ts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen f√ľr vermeintliche Defizits√ľnder w√§ren ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen. Weil aber niemand zugeben darf, dass der Pakt tot ist, und die Kommission weiter Lohn- und Rentenk√ľrzungen erzwingen m√∂chte, schwebt das Damoklesschwert des Einfrierens der Strukturfonds √ľber Madrid und Lissabon", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die ‚Ķ
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio MalteseGemeinsam mit zwei franz√∂sischen Europaabgeordneten vom linken Fl√ľgel der Sozialdemokratie und einem italienischen Kollegen meiner Fraktion hat Fabio De Masi einen Gastbeitrag f√ľr eine "goldene Investitionsregel" und gegen weitere K√ľrzungsdiktate in der EU verfasst. "...Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen. Die K√ľrzung von Staatsausgaben, L√∂hnen und Renten hat die Eurozone ins Koma versetzt und ‚Ķ
weiterlesen "Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren"
Br√ľssel, 21. Juni 2016 - ‚ÄěDie EZB darf geldpolitische Ma√ünahmen wie Anleihek√§ufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenk√ľrzungen abh√§ngig machen. Das Bundesverfassungsgericht best√§tigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber¬†‚Äď ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat‚Äú kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der Europ√§ischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und‚Ķ
weiterlesen "OMT-Urteil РEZB-Schattenregierung bestätigt"
The Financial Times reported about the debate of helicopter moneyDie Financial Times berichtet √ľber eine Initiative, die Fabio De Masi gemeinsam mit der Initative QE4People und bekannten √Ėkonomen ins Europaparlament gebracht habe. Er fordert die EZB auf endlich √∂ffentliche Investitionen zu finanzieren. Denn das billige Geld landet wegen der K√ľrzungspolitik und somit der fehlenden Investitionsnachfrage nicht in der realen Wirtschaft. 16/06/2016 FINANCIAL TIMES "[...] Fabio De Masi, a German lawmaker from the Die‚Ķ
weiterlesen "Press Review: ECB urged to lavish „helicopter money“ on consumers"