Schlagwort: Energieversorgung
Abstimmungen des Industrieausschusses im Europaparlament zu Energieunion und StromverbundzielDas Stromverbundziel beinhaltet den Ausbau von Stromleitungen zwischen den Mitgliedstaaten, den Ausbau der Gasinfrastruktur und die Diskussion um die Rolle der Energieverbraucher und Verbraucherinnen.
Die für uns wesentliche Frage ist, wie man einen steigenden Anteil an erneuerbaren Energien in den Strommarkt integrieren kann. Dabei ist natürlich problematisch, dass in einigen Mitgliedstaaten der Trend wieder in Richtung fossiler Energieträger und …
weiterlesen "Der Industrieausschuss im Zeichen der Energiepolitik"
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Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:
"Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent. Ich begrüße den heute abgestimmten Bericht, denn er …
weiterlesen "Europäisches Stromverbundziel – Abstimmung im Industrieausschuss"
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Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:
"Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent. Ich begrüße den heute abgestimmten Bericht, denn er …
weiterlesen "Europäisches Stromverbundziel – Abstimmung im Industrieausschuss"
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Bei der heutigen Abstimmung im Industrieausschuss wurde der Bericht zur europäischen Energieunion mit 47 Stimmen angenommen. Es gab 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss und Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Ich bedaure sehr, dass dieser Bericht in der Abstimmung eine Mehrheit fand. Denn die berechtigte Forderung, die Energieeffizienzziele der Union nach 2020 verbindlich zu gestalten, auf 40 Prozent…
weiterlesen "Bericht zur europäischen Energieunion – Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments"
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Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 517 Stimmen für die Reform des Emissionshandels durch die Einführung einer Marktstabilitätsreserve.Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Wir begrüßen, dass die Reform schon 2019 starten soll und nicht erst, wie von der Kommission gefordert, 2021. Die zurückgestellten Zertifikate und auch nicht-zugeteilte Zertifikate kommen in die Reserve - und sind damit erst einmal vom Markt, auch das ist zu begrüßen, denn …
weiterlesen "Reform des Emissionshandels im Europaparlament"
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EU-Parlament diskutiert über UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen unverzüglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrität eintreten wollen, müssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen“, so der Parlamentarier.
„Es wäre auch zu diskutieren, ob Herr Jazenjuk ungeachtet seiner durch die Wahlen in der Ukraine erreichten …
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
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"Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation – Öl-Preis hin oder her. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Falschgeld von Juncker", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die letzte turnusmäßige Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) in 2014, die aktuellen Daten zu Wachstum, Industrieproduktion und Inflation sowie den gemeinsamen Brief der Finanzminister Deutschlands, Italiens und Frankreichs an die EU-Kommission zum Kampf gegen Steueroasen. Das Mitglied im Ausschuss für…
weiterlesen "EZB und Finanzminister: Investieren und Steueroasen austrocknen"
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FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Beschäftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche Förderung von Kultur und Bildung sollen als „Handelshemmnisse“ abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, die Mehrheit verliert.
Geheimprojekt Freihandel
Die…
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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Verhandlungen über Freihandelsabkommen CETA beendetDie scheidenden Präsidenten von EU-Kommission und Rat, Barroso und Van Rompoy, erklären heute in Ottawa die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) für beendet.
Hierzu der handelspolitische Sprecher der europäischen Linksfraktion Helmut Scholz: "Noch-Handelskommissar Karel De Gucht hat rigoros verkündet, es werde bei Ceta nicht nachverhandelt, ansonsten sei das Abkommen tot. Eine solche Haltung offenbart wenig Souveränität. Angesichts der Tragweite des geplanten Abkommens ist es …
weiterlesen "Bittere Hinterlassenschaft"
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