Schlagwort: DIE LINKE

Brüssel und das Europaparlament sind Treffpunkt der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Ihre Delegation im Europaparlament ist diesmal Gastgeberin der zweitägigen Beratungen. Am heutigen Donnerstag treffen die Fraktionsvorsitzenden mit der EP-Delegation für gemeinsame Beratungen zusammen. Auftakt wird die Darstellung der aktuellen Situation der Delegation innerhalb der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament sein. Anschließend werden gemeinsame Handlungsstrategien zu den europapolitischen…
weiterlesen "DIE LINKE.-Delegation im Europaparlament empfängt Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern"
Delegation DIE LINKE. im EPLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Delegation DIE LINKE. im EPLouise Schmidt
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
An seinem letzten Tag als Fraktionsvorsitzender, möchten wir uns als Delegation bei Gregor Gysi bedanken.
LE PARISIEN, 7. Oktober 2015 "...Le député européen du Parti de gauche était flanqué de l'Allemande Sabine Lösing, des Espagnols Marina Albiol et Javier Couso, du Grec Nikolaos Chountis et du Tchèque Miroslav Ransdorf, tous membres du groupe de la gauche unitaire au Parlement européen. Ils sont également rejoints par l'Allemand Fabio de Masi et la Danoise Rina Kari, selon un communiqué de presse distinct..." Der vollständige Artikel "Des députés européens se rallient au "plan B" de Jean-Luc Mélenchon" ist auf der Homepage von LeParisien abrufbar.   …
weiterlesen "Presseschau: Le Plan B"
"...Dass die Linke ihren größten Erfolg feiert, während sie besonders viel Mitglieder verliert, ordnet sich gerade in die historische Entwicklung der Partei ein. Seit die PDS vor 25 Jahren bei der ersten Landtagswahl im wiederbegründeten Thüringen 9,7 Prozent der Stimmen erhielt, ging es stetig nach oben – obwohl sie in dieser Zeit fast 90 Prozent ihrer Mitglieder verlor. 1994 kam sie unter der damaligen Landeschefin Gabi Zimmer (Foto) schon auf 16,6 Prozent, fünf Jahre später überholte sie die SPD mit 21,3 Prozent. Auch danach …
weiterlesen "Linke verliert die meisten Mitglieder in Thüringen"
LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-KommissionDie Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU. Was Juncker jedoch als neue Traum-Truppe präsentierte entpuppte sich bereits auf den ersten Blick als ein Abklatsch…
weiterlesen "Neue Kommission, alte Leier."
Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE halten ab morgen in Berlin eine zweitägige Klausurtagung zur Verständigung über künftige europapolitische Herausforderungen ab. Hierzu die Sprecherin der Delegation, Cornelia Ernst: "Wir haben ein volles Programm - die außenpolitischen Krisen, der nach wie vor katastrophale Umgang der EU mit Flüchtlingen sowie die ständig wachsende soziale Ungerechtigkeit in Europa und der Welt sind Fragen, die konkrete Antworten von links erfordern. Hierfür benötigen wir starke Bündnisse innerhalb und …
weiterlesen "LINKE im Europaparlament trifft zur Klausur zusammen"
Zu den am morgigen Sonnabend, den 22.03.2014, in sechs verschiedenen Städten in Deutschland sattfindenden Energiewende-Demonstrationen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:   „Als Abgeordnete der LINKEN im Europaparlament unterstütze ich die Energiewende-Demos ausdrücklich. In Zeiten, in denen sich die EU in ihren Klima- und Energiezielen bis 2030 weitgehend ambitionslos zeigt, in denen die Bundesregierung auf Druck der Kohle- und …
weiterlesen "Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM"
Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union sowohl an den Landgrenzen als auch an den Seegrenzen zu unterstützen und die Grenzsicherungsmaßnahmen zwischen den Staaten zu koordinieren. Als Reaktion auf die Flüchtlingsdramen im Mittelmeerraum erweiterten Rat und Kommission jedoch das Mandat. Im…
weiterlesen "Frontex und Eurosur"
Für Datenschutz ist die EU streng genommen erst seit dem Lissabon-Vertrag zuständig. Gleichzeitig wurde in der Europäischen Grundrechtecharta ein Recht auf Datenschutz und Privatsphäre verankert, dem die EU als Ganzes verpflichtet ist. Um einen einheitlichen Datenschutzstandard in der Europäischen Gemeinschaft zu gewährleisten, wurde 1995 die Richtlinie 95/46/EG erlassen. In Ermangelung einer eigenen Kompetenz der EU ist die Richtlinie als Regelung für den Binnenmarkt getarnt und gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten im privaten und staatlichen Bereich, mit …
weiterlesen "Datenschutz"