Schlagwort: Atomausstieg

Ein Kommentar zum Jahrestag der US-AtombombenabwĂŒrfe auf Hiroshima und NagasakiAm 6. und 9. August - dem 77. Jahrestag der US-amerikanischen AtombombenabwĂŒrfe auf Hiroshima und Nagasaki - werden weltweit die Forderungen nach Beseitigung aller Nuklearwaffen erschallen. Sie werden und mĂŒssen deutlicher sein als in den vergangenen Jahren, ist doch mit der russischen Aggression in der Ukraine auch die Drohung des Einsatzes von Kernwaffen als militĂ€rische Option in die reale Politik zurĂŒckgekehrt. Die seit Jahren 

weiterlesen "Ein lauter Ruf nach nuklearer AbrĂŒstung – „Klimarettung-Fonds“"
Pandemie und Mannicken Pis in BrĂŒssel
Pandemie und Mannicken Pis in BrĂŒssel
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) – Digital Service Act & Urheberrecht – Brexit – Covid19 & Bildung & Rechtsstaatsprinzip – AbrĂŒstungIn der vergangenen Woche entschied sich eine Mehrheit aus Konservativen, Liberalen und der EuropĂ€ischen Sozialdemokratie, in diesem Falle ohne die deutsche sozialdemokratische Delegation, fĂŒr eine Agrarreform, die den Namen nicht verdient hat. Auch unsere Fraktion hat bis zum Ende der unzĂ€hligen Abstimmungen mit vielen VorschlĂ€gen um mehr Nachhaltigkeit und soziale 

weiterlesen "Martinas Woche 43_2020: Plenum verballert 387 Milliarden Euro vorbei am Klimawandel"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Heute Morgen fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die Debatte zum Green Deal der EU-Kommission mit Energiekommissarin Kadri Simson statt. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: „Ich habe heute die Kommissarin gefragt, welche Rolle die Atomkraft beim Kampf gegen den Klimawandel spielen soll. Denn in den bisher bekannten Szenarien der Kommission ist die Atomkraft durchaus prominent vertreten. Dies ist unsĂ€glich! Wir steigen aus einer schĂ€dlichen Energieform aus, nĂ€mlich 

weiterlesen "Green Deal: zu viel Platz fĂŒr Atomkraft und Gas"
Die belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3, die beide Anfang der 80er Jahre in Betrieb genommen wurden, sind durch tausende Risse in den ReaktordruckbehĂ€ltern in Verruf geraten. Die Ursachen dieser Risse sind bisher nicht zweifelsfrei geklĂ€rt und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im laufenden Betrieb weitere Risse hinzukommen. Diese Atomkraftwerke stellen eine erhebliche Bedrohung fĂŒr die Menschen in Deutschland, Belgien und den Niederlanden dar. BĂŒrgerinitiativen in allen drei Mitgliedstaaten setzen sich fĂŒr die sofortige Abschaltung der 

weiterlesen "Tihange & Doel"
Beim gestrigen Treffen der EU-Umweltminister*innen wurde die europĂ€ische Langfriststrategie zur klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 diskutiert. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „Ich begrĂŒĂŸe, dass sich die Umweltminister und -Ministerinnen der Mitgliedstaaten beim gestrigen Ratstreffen positiv zur EU-Langfriststrategie geĂ€ußert haben. Immerhin erkennen sie damit an, dass wir einen tiefgreifenden Umbau unserer Wirtschaft in den Bereichen Energie, Verkehr, 

weiterlesen "EU-Klimastrategie: Strukturwandel muss angepackt werden!"
Im Laufe der heutigen Abstimmung des Berichts zum Euratom-Programm fĂŒr Forschung und Ausbildung zeichnete sich wieder eine stabile Mehrheit ab, die den Einsatz von Forschungsgeldern fĂŒr Kernfusion unterstĂŒtzt. Die Berichterstatterin der GrĂŒnen/EFA-Fraktion zog daraufhin ihren Namen vom Bericht zurĂŒck. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Die 770 Millionen Euro, die die EuropĂ€ische Kommission fĂŒr das nukleare 

weiterlesen "Abstimmung zu Euratom-Forschungsgeldern: Berichterstatterin zieht ihren Namen vom Bericht zurĂŒck"
Am morgigen 26. April 2018 jĂ€hrt sich das ReaktorunglĂŒck von Tschernobyl zum 32. Mal. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Die atomaren Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl zeigen, dass die Atomkraft eine nicht zu beherrschende Technologie ist. FĂŒr viele hunderttausend Menschen hatten und haben diese beiden Nuklearkatastrophen weitreichende gesundheitliche und soziale Folgen bis hin zum Tod oder dem Verlust der Heimat. Die Nutzung der Kernenergie muss Geschichte werden, und 

weiterlesen "Nukleare Strahlung kennt keine Grenzen!"
Zum 60jĂ€hrigen Bestehen des EURATOM-Vertrags erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Seit Bestehen des Lissabon-Vertrags ist EURATOM zwar strukturell aus der EU ausgegliedert, aber jeder Mitgliedstaat ist immer noch verpflichtet, sich ĂŒber den EU-Haushalt an der finanziellen Förderung von Atomenergieprojekten zu beteiligen. Wir fordern die Auflösung des EURATOM-Vertrags! Die europĂ€ische Kommission muss aufhören, ĂŒber ihre Entscheidungen zur staatlichen 

weiterlesen "EU-Förderung von Atomenergie stoppen! 60 Jahre EURATOM sind genug!"
BrĂŒssel, 14. Juni 2016 Heute wurde der Bericht des konservativen Berichterstatters zum Neuen Energiemarkt-Design mit 44 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und fĂŒnf Enthaltungen angenommen. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir haben diesen Berichtsentwurf abgelehnt, denn er befĂŒrwortet KapazitĂ€tsmĂ€rkte, die zu einem Ausbau von fossilen und nuklearen Kraftwerken in den Mitgliedstaaten fĂŒhren 

weiterlesen "EP-Industrieausschuss stimmt fĂŒr KapazitĂ€tsmĂ€rkte und das Auslaufen von finanzieller UnterstĂŒtzung von erneuerbaren Energien"
Die EU-Kommission hat angekĂŒndigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem EuropĂ€ischen Fonds fĂŒr strategische Investitionen (EFSI) zu unterstĂŒtzen. Fabio De Masi Ă€ußerte sich dazu empört, dass der europĂ€ische Steuerzahler nun auch noch die private Atomlobby fördern soll (Siehe Pressemitteilung hier). Auch die Presse berichtete ĂŒber die PlĂ€ne der EU-Kommission. Wir haben einige Pressestimmen gesammelt und dokumentiert:   18. Mai 2016 DIE WELT Neue Atomkraftwerke sollen Klimaziele retten, von AndrĂ© Tauber "[...] Scharfe Kritik

weiterlesen "Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern"