Schlagwort: SOTEU
Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – SüdkaukasusAm 11. September, jenem denkwürdigen Datum, das sofort und intensiv an den Putsch 1968 in Chile und die Zerstörung des World Trade Centers 2001 in New York erinnert, fuhren unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche nach Straßburg.
Es war die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause und in deren Mittelpunkt steht alljährlich eine Rede der …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik"
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Fraktionsklausur Sachsen-Anhalts in Wörlitz - Sommerfest in Magdeburg - Pressefest Wien - Kulturausschuss und Medienfreiheit - ManiFiesta in Ostende - Vorschau: Plenum mit Lage der EU-RedeMartinas Sommerpause endete bereits am 21. August 2023. Sie reiste zur Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-Anhalt nach Wörlitz, denn dort wurden EU- und Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt und das kommende parlamentarische Jahr vorbereitet. …
weiterlesen "Martinas Woche 36_2023: Wörlitz – Magdeburg – Wien – Brüssel – Ostende – Straßburg: Europa startet in den politischen Herbst"
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Martina Michels in der Plenardebatte zum 8. KohäsionsberichtFrau Präsidentin, liebe Frau Kommissarin Ferreira, liebe Kollegen!
Ja, es stimmt, wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam vieles richtig gemacht und mit europäischer Regionalpolitik ein solidarisches Krisenbewusstsein bewiesen. Aber wo war denn zum Beispiel heute in der typischen Ankündigungsrede unserer Kommissionspräsidentin der radikale Eingriff in den Energiemarkt? Um Energiearmut zu verhindern, müssen Energienetze und …
weiterlesen "Zusammenhalt in der EU langfristig stärken, auch mit Regulierung der Energie- und Gasmärkte"
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EU Fit for 55 – Von der Leyen zur Lage der EU – Katastrophenschutz – Brexit-Reserve„Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln. Auf diesen Geist wird es in den nächsten zwölf Monaten mehr denn je ankommen.“, wird aus der Rede Ursula von der Leyens, der Präsidentin der Europäischen Kommission auf den Seiten der Kommission zitiert. Doch dies war kein Antrittsrede, die …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2021: Alle Jahre wieder – Die Lage der Union"
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SOTEU - Moria - Brexit - Just Transition Fonds - Rüstungsexport - Kultur - BelarusStrasbourg lag letzte Woche ganz sicher im Sonnenschein. Doch das Europaparlament tagte in der erneut in Brüssel, coronabedingt. Mit Spannung wurde die „Lage der Union“s-Rede von Ursula von der Leyen erwartet. Was soll man sagen: sie war kein Fanal der Entspannung. Es wollte sich nicht das Gefühl einstellen, dass die Kommission sich mitten ins Auge des Orkans stellt und europäische Lösungen vorlegt, die Europa zu einem …
weiterlesen "Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ankündigungsweltmeisterin"
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Evakuiert Moria! - Deutsche Ratspräsidentschaft im Kulturausschuss - REGI-news - Kurden gegen Rassismus und Alarmstufe rot in BerlinWir eröffnen heute mit einem Foto von der Insel Lesbos. Der Berg der Rettungswesten wächst seit Jahren. Doch statt den Menschen ein faires Asylverfahren zu ermöglichen, wurden sie eingesperrt und in den überfüllten Hotspots sich selbst überlassen... Der anti-Flüchtlingsdeal von März 2016 ist einer der Sargnägel europäischer Werte. Wer plötzlich erschrocken …
weiterlesen "Martinas Wochen 36/37_2020: State of the Union – zwischen Moria & business as usual"
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