Schlagwort: Frieden
Ăzlem Alev Demirel, auĂen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklĂ€rt zu den PlĂ€nen der NATO fĂŒr eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland:
âIm EU- Wahlkampf lieĂen sich der Kanzler und die SPD mit dem Slogan âFrieden sichernâ plakatieren.  Welch eine LĂŒge, wenn man sich allein die letzten Monate anschaut: Sowohl der Beschluss, dass die Ukraine auch gegebenfalls Ziele direkt in Russland angreifen können soll, als auch âŠ
weiterlesen "Das Gegenteil von StabilitÀt und Sicherheit: Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland!"
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Martina Michels in der EP-Plenardebatte "Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitÀren Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen,
Dieser Krieg muss aufhören.
Was mit unbeschreiblichen Massakern der Hamas am 7. Oktober begann, mĂŒndet inzwischen in einen brutalen militĂ€rischen Rachefeldzug der Netanjahu-Regierung.
Das hilft den Terroropfern und den immer noch gefangen gehaltenen Geiseln und ihren Familien nicht.
Wer, wie die Netanjahu- Regierung nur militĂ€risch operiert âŠ
weiterlesen "Dieser Krieg muss aufhören!"
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DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament verurteilt Putins Krieg und fordert diplomatisches Engagement fĂŒr einen Frieden.
Auch DIE LINKE. im EuropÀischen Parlament hat es in der Vergangenheit versÀumt, die Situation in Russland in ihrer KomplexitÀt zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen.
Die AuĂenpolitik eines Staates ist nicht von ihrem inneren Bezugssystem zu trennen. DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament hat seit vielen Jahren den Zustand der Demokratie und die Verletzung grundsĂ€tzlicher Menschenrechte und âŠ
weiterlesen "Russlandbeziehungen und Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des EuropĂ€ischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:âDas auĂenpolitische Agieren der EU-Spitzen wirkt zunehmend schlafwandlerisch. Der russische Ăberfall auf die Ukraine hat zunehmend nachhaltig destabilisierende Auswirkungen auf die gesamte internationale Staatenordnung. Die UnterstĂŒtzung unserer ukrainischen Nachbarn ist richtig und alternativlos. Zugleich ist der RĂŒckzug ins âŠ
weiterlesen "Falscher RĂŒckzug ins transatlantische Schneckenhaus"
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Kulturausschuss â Europaparlament â Wahldebatten in Deutschland â Wir trauern um Mikis Theodorakis â Leopoldpark-Fest in BrĂŒssel â Pressefest in WienEnde August startete die Parlamentsarbeit in BrĂŒssel. Der Kulturausschuss machte dabei am Montag fĂŒr Martina den Anfang, indem er einen Initiativbericht zu einem uns allen bekannten Thema verabschiedete, zum Urheberrecht. Doch was in BrĂŒssel gerade verhandelt wird, obwohl es u. a. ebenso wie in den Mitgliedstaaten um Ministertreffen wegen des dramatischâŠ
weiterlesen "Martinas Woche 35/2021: Weiter gehtâs im Europaparlament, in Berlin und in Wien"
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