Schlagwort: Frieden

Die Abgeordneten der Linken setzen sich im EuropĂ€ischen Parlament konsequent fĂŒr eine friedliche Lösung der Konflikte im Nahen Osten ein. Unsere PrĂ€missen sind das Existenzrecht Israels genauso wie das Selbstbestimmungsrecht der PalĂ€stinenserinnen und PalĂ€stinenser. Wir sind der Auffassung, dass eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt PalĂ€stinas, ein souverĂ€nes, sicheres Israel an der Seite eines souverĂ€nen, sicheren PalĂ€stinas, einschließlich der Möglichkeit einvernehmlichen Gebietsaustauschs auf Grundlage der 

weiterlesen "Nahost-Konflikt"
Martina im Europaparlament
Martina im Europaparlament
Martina Michels in der EP-Plenardebatte "Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitĂ€ren Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen, Dieser Krieg muss aufhören. Was mit unbeschreiblichen Massakern der Hamas am 7. Oktober begann, mĂŒndet inzwischen in einen brutalen militĂ€rischen Rachefeldzug der Netanjahu-Regierung. Das hilft den Terroropfern und den immer noch gefangen gehaltenen Geiseln und ihren Familien nicht. Wer, wie die Netanjahu- Regierung nur militĂ€risch operiert 

weiterlesen "Dieser Krieg muss aufhören!"
DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament verurteilt Putins Krieg und fordert diplomatisches Engagement fĂŒr einen Frieden. Auch DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament hat es in der Vergangenheit versĂ€umt, die Situation in Russland in ihrer KomplexitĂ€t zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Außenpolitik eines Staates ist nicht von ihrem inneren Bezugssystem zu trennen. DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament hat seit vielen Jahren den Zustand der Demokratie und die Verletzung grundsĂ€tzlicher Menschenrechte und 

weiterlesen "Russlandbeziehungen und Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine"
Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitĂ€ren Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitĂ€re Lage in Gaza"Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitĂ€ren Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitĂ€re Lage in Gaza" am 18. Oktober 2023 in Strasbourg Herr 

weiterlesen "Terror verurteilen, Frieden im Nahen Osten fĂŒr alle Seiten voranbringen"
Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der Delegation des Europaparlamentes fĂŒr die Beziehungen zu Israel, hat die entsetzlichen Terror-Angriffe der Hamas auf Israel verurteilt. Sie stellt sich hinter den heute abend veröffentlichten Beschluß des Parteivorstands der LINKEN. "FĂŒr ein Ende der Gewalt in Israel und PalĂ€stina". Diese Positionierung wird Grundlage unseres Handels im EuropĂ€ischen Parlament sein. Wir fordern die EU und die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, Konflikt befriedend zu

weiterlesen "FĂŒr ein Ende der Gewalt in Israel und PalĂ€stina"
Plenarrede von Helmut Scholz zur Lage in BelarusDie Lage in Belarus war ein Thema auf der Plenartagung des EuropĂ€ischen Parlaments am 12. September 2023. Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST fĂŒr DIE LINKE im EuropĂ€ischen Parlament erklĂ€rte dabei im Plenum: "Am heutigen Tag sind es genau 29 Jahre, ein Monat und 23 Tage, an denen Alexander Lukaschenko ĂŒber die Menschen in Belarus herrscht. Tausende Oppositionelle, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Medien- und Kulturschaffende, Angehörige 

weiterlesen "Spirale von EntmĂŒndigung, Gewalt und Isolation beenden!"
(C) Council of the EU
(C) Council of the EU
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des EuropĂ€ischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:„Das außenpolitische Agieren der EU-Spitzen wirkt zunehmend schlafwandlerisch. Der russische Überfall auf die Ukraine hat zunehmend nachhaltig destabilisierende Auswirkungen auf die gesamte internationale Staatenordnung. Die UnterstĂŒtzung unserer ukrainischen Nachbarn ist richtig und alternativlos. Zugleich ist der RĂŒckzug ins 

weiterlesen "Falscher RĂŒckzug ins transatlantische Schneckenhaus"
Ausstellung Krieg und Frieden in Wien, 4/5.Sept. 2021
Ausstellung Krieg und Frieden in Wien, 4/5.Sept. 2021
Kulturausschuss – Europaparlament – Wahldebatten in Deutschland – Wir trauern um Mikis Theodorakis – Leopoldpark-Fest in BrĂŒssel – Pressefest in WienEnde August startete die Parlamentsarbeit in BrĂŒssel. Der Kulturausschuss machte dabei am Montag fĂŒr Martina den Anfang, indem er einen Initiativbericht zu einem uns allen bekannten Thema verabschiedete, zum Urheberrecht. Doch was in BrĂŒssel gerade verhandelt wird, obwohl es u. a. ebenso wie in den Mitgliedstaaten um Ministertreffen wegen des dramatisch

weiterlesen "Martinas Woche 35/2021: Weiter geht’s im Europaparlament, in Berlin und in Wien"