Brexit
Aussprache mit Kommissarin Elisa Ferreira zum Stand der Kohäsionspolitik
Die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und die Europaabgeordneten im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) kamen am Dienstag, 25. Mai zu einer Aussprache über den Stand …
weiterlesen "REGI News Mai"
weiterlesen "REGI News Mai"
Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds
EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln
EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds
EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu …
weiterlesen "REGI NEWS März"
weiterlesen "REGI NEWS März"
Speech on Parliaments resolution for the ratification process of the EU - UK agreement in joint INTA/AFET meetingColleagues,
Our resolution is aiming to be short. By taking on board only two …
weiterlesen "Helmut Scholz on EU-UK: no change to the agreement without prior consent of the European Parliament"
weiterlesen "Helmut Scholz on EU-UK: no change to the agreement without prior consent of the European Parliament"
Brexit - PEACE PLUS - Strukturfonds - Just Transition Fonds - KrisenhilfenBREXIT und Kohäsionspolitik
Während seiner ersten Sitzung im neuen Jahre debattierte der REGI-Ausschusses - ebenso wie viele andere Ausschüsse - in dieser Woche über die Einigung mit Großbritannien, …
weiterlesen "REGI-NEWS Januar 2021"
weiterlesen "REGI-NEWS Januar 2021"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die heutige Plenardebatte zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich:
„Wie sieht der finale Kompromiss aus: Sind die vom Europäischen…
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab:
„Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit…
weiterlesen "EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie"
weiterlesen "EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie"
Heute Abend wird das Europäische Parlament beschließen, dass der Norden der irischen Insel nicht im Geltungsbereich der Zollquoten liegt*, die die Europäische Union mit ihren internationalen Handelspartnern vereinbart. Diese Entscheidung kommentiert vorab Helmut Scholz, …
weiterlesen "Der Brexit wird sichtbar"
weiterlesen "Der Brexit wird sichtbar"
Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit). Die Debatte fand am 21. Oktober 2020 in Brüssel statt und, wie viele andere MdEPs auch, nutze Helmut Scholz wegen der Corona-Pndemie die Möglichkeit aus den …
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen …
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
Kommentar von Helmut Scholz zu den laufenden Verhandlungen mit der britischen Regierung:
Es ist Freitag, früh am Morgen und Brüssel wartet darauf, dass auch London wach wird. Der 15. Oktober ist verstrichen. Wird sich Boris Johnson heute an die von ihm …
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"