Schlagwort: Beihilferecht

AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg für Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an …
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?"
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Zukunft der Koäsionspolitik - Fake news oder Skandal: EU-Hilfen fördern Ungleichheit - Europäisches Jahr der Kompetenzen - Ausblick auf die REGI-Sitzung Zukunft der Kohäsionspolitik Die Debatten um die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik ist in vollem Gange. Während in dieser Woche im Strasbourger Plenarsaal über die Notwendigkeit einerseits und mögliche ungewollte Nebenwirkungen des EU-Beihilferechts für die wirtschaftliche Entwicklung in Regionen und Kommunen andererseits debattiert wurde - siehe hier Martina Michels Plenarrede - , luden vier Regionen …
weiterlesen "REGI NEWs April 2023"
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Rede im Plenum am 20/04/2023Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, Die reformierte EU-Beihilfen liegen auf dem Tisch.  Ja, Sie werden umweltfreundlicher Technologien fördern können.  Wir können Investitionen in und in die Weiterbildung erhöhen, denn in vielen Orten gibt es kaum einen, der die Solaranlagen, Speichermodule und Umwelttechnik einbaut. Es ist wichtig, dass wir über die Gruppenfreistellungsverordnung auch Energiepreise regulieren können. Vergegenwärtigen wir uns jedoch, dass der …
weiterlesen "Martina Michels: Beihilferegeln dürfen den Zusammenhalt der EU nicht gefährden"
Martina Michels im EuropaparlamentNora Schüttpelz
Martina Michels im Europaparlament
Nora Schüttpelz
Prioritäten Schwedische Ratspräsidentschaft - Talentfördermechanismus und demographischer Wandel - Beihilferecht - Bauhaus - Fördermittel Prioritäten der Schwedischen Ratspräsidentschaft Schweden stellt in diesem 1. Halbjahr 2023 die EU-Ratspräsidentschaft. Im REGI -Ausschuss stellte der Minister für ländliche Angelegenheiten, Peter Kullgren, die Prioritäten dafür vor: den Krieg in der Ukraine und damit verbundene Sicherheits- und Energiefragen, die Notwendigkeit für mehr Wettbewerbsfähigkeit und die Beschleunigung des grünen und digitalen Wandels der EU …
weiterlesen "REGI NEWs Januar 2023"