Schlagwort: Beihilferecht

AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung f√ľr Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer ‚Äď Handreichung ‚Äď PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als¬†Einstieg f√ľr Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich f√ľr mich, f√ľr mein Dorf, f√ľr meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an ‚Ķ
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich f√ľr mich, f√ľr mein Dorf, f√ľr meine Stadt?"
Zukunft der Ko√§sionspolitik - Fake news oder Skandal: EU-Hilfen f√∂rdern Ungleichheit - Europ√§isches Jahr der Kompetenzen - Ausblick auf die REGI-SitzungZukunft der Koh√§sionspolitik Die Debatten um die Zukunft der EU-Regional- und F√∂rderpolitik ist in vollem Gange. W√§hrend in dieser Woche im Strasbourger Plenarsaal √ľber die Notwendigkeit einerseits und m√∂gliche ungewollte Nebenwirkungen des EU-Beihilferechts f√ľr die wirtschaftliche Entwicklung in Regionen und Kommunen andererseits debattiert wurde - siehe hier Martina Michels Plenarrede - , luden vier Regionen ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs April 2023"
Rede im Plenum am 20/04/2023Frau Pr√§sidentin, Kolleginnen und Kollegen, Die reformierte EU-Beihilfen liegen auf dem Tisch.¬† Ja, Sie werden¬†umweltfreundlicher Technologien f√∂rdern k√∂nnen.¬† Wir k√∂nnen Investitionen in und in die Weiterbildung erh√∂hen, denn in vielen Orten gibt es kaum einen, der die Solaranlagen, Speichermodule und Umwelttechnik einbaut.¬†Es ist wichtig, dass wir √ľber die Gruppenfreistellungsverordnung auch Energiepreise regulieren k√∂nnen. Vergegenw√§rtigen wir uns jedoch, dass der ‚Ķ
weiterlesen "Martina Michels: Beihilferegeln d√ľrfen den Zusammenhalt der EU nicht gef√§hrden"