Schlagwort: Südkaukasus
Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – SüdkaukasusAm 11. September, jenem denkwürdigen Datum, das sofort und intensiv an den Putsch 1968 in Chile und die Zerstörung des World Trade Centers 2001 in New York erinnert, fuhren unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche nach Straßburg.
Es war die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause und in deren Mittelpunkt steht alljährlich eine Rede der …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik"
weiterlesen "Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik"
Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlinIn der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen …
weiterlesen "Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel"
weiterlesen "Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel"
Rede in Rahmen der Plenardebatte um die humanitären Konsequenzen der Blockade BergkarabachMartina Michels sprach als Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus und als Miterfasserin der Entschließungen des Parlaments in der heutigen Plenardebatte zur Blockade Bergkarabachs durch Aserbaidschan (hier der Redebeitrag im Video),
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
wir sind uns einig, dass wir die Blockade Bergkarabachs durch Aserbaidschan verurteilen.
Schon 2020 befanden Analysten und …
weiterlesen "EU sollte Doppelstandards und Selbstbetrug aus ihrem diplomatischen Arsenal streichen"
weiterlesen "EU sollte Doppelstandards und Selbstbetrug aus ihrem diplomatischen Arsenal streichen"
Rede von Martina Michels während der Plenardebatte "Zerstörung des Kulturerbes in Bergkarabach"In der heutigen Plenardebatte kamen die anhaltenden Zerstörungen des Kulturerbes in und um Bergkarabach zur Sprache. In der gemeinsamen Resoluton des Europaparlaments wurde ein Zugang internationaler Expert:innen gefordert, damit die Kulturgüter, insbesondere Kirchen, Klöster und Grabsteine, die einerseits Armenierinnen und Armeniern viel bedeuten, andererseits auch Teil des Weltkulturerbes sind, in ihrem derzeitigen Zustand …
weiterlesen "„Ethnische Homogenität ist eine Fiktion von Rassisten“"
weiterlesen "„Ethnische Homogenität ist eine Fiktion von Rassisten“"
Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre in mehreren Ausschüssen sowie Veranstaltungen kennzeichneten die vergangenen Woche. Wenn auch die Haushaltsthemen und viele außenpolitische Themen auf der Plenartagung verhandelt wurden, so waren diesmal mehrere Berichte den Grund- und Freiheitsrechten gewidmet. Frauenrechte sind ohnehin immer am 25. November …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
Kommentar im Neuen DeutschlandAm 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege und die Absicherung durch die russischen Truppen mit 1960 Mann festgelegt, doch wie es mit den Menschen vor Ort weitergeht, vornehmlich Armenierinnen und Armenier, die noch immer fliehen, all die, die mit Corona…
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
Berg Karabach – Medienpolitik – Corona & EU – Brexit – Asylpolitik – Nächste Woche im PlenumDer Konflikt in Berg-Karabach spitzt sich zu und kommt somit auch in die aktuelle Plenardebatte in der kommenden Woche in Brüssel. Medien- und europapolitische Sprecher*innen linker Fraktionen tagten in der vergangenen Woche und diskutierten vom Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien bis zur neuen Asylpolitik der Kommission - die irgendwie die alte unerträgliche Praxis bestätigt – viele aktuelle …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"