Die Linke im Europaparlament
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 25. bis 28. November 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 26. November 2024 - EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Wahl der Kommission: …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament: November 2024"
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sagte die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi im Januar 2024 im Deutschen Bundestag und erinnerte damit auch an die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano, die oft zu Schüler:innen gesagt hat:
‚Ihr habt keine Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt.‘
Immer weniger Zeitzeug:innen leben noch, um über die Gräueltaten und den Menschenhass zu berichten, um die Erinnerung an den Tod bringenden Faschismus Nazideutschlands lebendig zu halten.
Doch wie sieht es im Europaparlament …
weiterlesen "9. November 1938: „Nie wieder ist jetzt!“"
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Am 1. Oktober werden über 1.000 Beschäftgte aus neun EU-Ländern vor dem Europäischen Parlament in Brüssel demonstrieren und dringende Reformen der EU-Vorschriften für das öffentliche Beschaffungswesen fordern. Die Linken solidarisieren sich mit diesen Beschäftigten, fordern stärkere Tarifverhandlungsrechte, verbesserte Arbeitsbedingungen und öffentliche Verträge, bei denen hochwertige Dienstleistungen Vorrang vor Unternehmensgewinnen haben.
Die Europaabgeordneter Li Andersson …
weiterlesen "UNI Europa demonstriert am 1. Oktober in Brüssel: Für einen starken öffentlichen Dienst"
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Unsere Delegation stimmt während der Plenartagungen zu vielen Themen ab. Jede und jeder Abgeordnete trifft dabei komplexe Entscheidungen und ist seinem Gewissen verpflichtet und natürlich der politischen Formation, dessen Mitglied er oder sie ist. Es ist durchaus üblich, dass auch in einer Fraktion nicht alle Abgeordneten gleich abstimmen.
Wichtig ist, dass Entscheidungen für Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen und Parteimitglieder nachvollziehbar bleiben.
Nach der Abstimmung zur …
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
weiterlesen "Abstimmung zur Ukraine-Resolution am 19.9.2024: Erklärung zu komplexen Entscheidungen"
Heute vor 11 Jahren wurde Lothar Bisky aus dem Leben gerissen. Die Nachricht war für die Familie, die Freunde, viele Genossinnen und Genossen ein Schock.
Der langjährige Parteivorsitzende der PDS, Mitbegründer der LINKEN, einer der Vorsitzenden der Europäischen Linken und der Fraktionsvorsitzenden der GUENGL war vor allem ein nachdenklicher Mensch mit feinen Humor. Immer hatte man den Eindruck, dass da ein Wissenschaftler vom einsamen Schreibtisch in die Politik geschleudert wurde und noch immer staunen konnte, wie unversöhnlich es …
weiterlesen "Lothar Bisky: „Warten wir den Montag ab.“"
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Wenn ihr schon immer wissen wolltet, was so ein Ausschuss im Europaparlament bearbeitet, wie er mit Expertise und Zivilgesellschaft in Kontakt kommt und wie er letztlich die europäische Gesetzgebung ankurbelt und mitbestimmt, wir werden es an dieser Stelle zu Beginn der Legislatur einmal schildern. Später bei der konkreten Arbeit an politischen Themen wird dann Gelegenheit sein, die Arbeit in den Ausschüssen weiter zu konkretisieren.
Während im Arbeitssitz des Europaparlaments in Brüssel derzeit viele Kisten durchs …
weiterlesen "Arbeitsstart in den Ausschüssen vor der parlamentarischen Sommerpause"
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Konstanze KrieseAktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in Brüssel
Konstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe
Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken.
Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
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Konstanze Kriese
Konstanze Kriese
Naja, nicht ganz Europa hat gewählt… Die Bürgerinnen und Bürger waren in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, das weltweit einzige supranationale Parlament, das Europaparlament, zu wählen. Allerdings ähnelt die Wahl überall einer zusätzlichen nationalen Wahl, so dass sie oft zur Abrechnung oder zum Stimmungstest gegenüber der eigenen Regierung genutzt wird. In Frankreich trat gar Macron in der Wahlnacht zurück, hoffend, dass die Präsidentschaftswahl 2027 für sein La République en Marche (LREM) mit …
weiterlesen "Martinas Woche 24/2024: Europa hat gewählt – Rückschau und Ausblicke"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 22. bis 25. April 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Martin Schirdewan (Die Linke) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 23. April 2024, 11.30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Livestream / Livestream
- Helmut Scholz, MdEP, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im EP:
‚Verbot von Produkten, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, auf dem Unionsmarkt‘
Debatte Montag, 22. …
weiterlesen "Plenarfokus April 2024"
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