Schlagwort: Demokratie

├ľzlem Alev Demirel
├ľzlem Alev Demirel
Zur heutigen Aussprache im Europaparlament und anl├Ąsslich des Treffens des Hohen Vertreters der EU f├╝r Au├čen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem t├╝rkischen Au├čenminister Mevl├╝t ├çavu┼čo─člu in Br├╝ssel, erkl├Ąrt ├ľzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der EU-Delegation f├╝r die Beziehungen zur T├╝rkei: ÔÇ×Die politische und ├Âkonomische Lage in der T├╝rkei spitzt sich weiter zu, die AKP-Regierung steht unter Druck und daher verwundert es nicht, dass Staatspr├Ąsident Recep Erdo─čan nun betont, dass ÔÇŽ
weiterlesen "T├╝rkei-EU-Gespr├Ąche: Entscheidend ist, wor├╝ber gesprochen wird"
In seiner gestrigen Sitzung nahm der Ausschuss f├╝r Arbeit und Soziales (EMPL) den Initiativbericht ÔÇ×Verringerung der Ungleichheit mit besonderem Augenmerk auf die Erwerbst├ĄtigenarmutÔÇť von ├ľzlem Alev Demirel an. Neben dem gro├čen Thema der St├Ąrkung der Arbeitnehmer*innen-Rechte und Gewerkschaften, fordert der Bericht die Kommission unter anderem dazu auf, in der Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnungspolitik, dem Zugang zu umfassenden sozialen Sicherungssystemen,┬ásowie bei Tarifvertr├Ągen und Mindeststandards aktiv zu werden. ├ľzlemÔÇŽ
weiterlesen "ÔÇ×Starkes Signal gegen Armut in Zeiten der Krise!ÔÇť"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die heutige Plenardebatte zu den k├╝nftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten K├Ânigreich: ÔÇ×Wie sieht der finale Kompromiss aus: Sind die vom Europ├Ąischen Parlament festgemachten Ma├čst├Ąbe der gleichen Wettbewerbsbedingungen auch im Kleingedruckten noch wirkungsm├Ąchtig? Gibt es entsprechende Durchsetzungsinstrumente? Das gilt vor allem f├╝r die besch├Ąftigungspolitischen, sozialen und Umweltstandards sowie die Governance-Festlegungen. Der ÔÇŽ
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
Demokratische Teilhabe
Demokratische Teilhabe
F├╝nftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ├Ąischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die ├╝ber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m├Âglichst alle Europ├Ąer*innen (B├╝rger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ÔÇô das hatte EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw├Ąrtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch wollte sich die ÔÇŽ
weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und Vollbesch├Ąftigung"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte zum Mehrj├Ąhrigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erkl├Ąrt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ÔÇ×Die gute Nachricht ist, dass endlich der Weg frei ist f├╝r die Auszahlung der Corona-Aufbaumittel. Auch wenn diese wiederum an die K├╝rzungs- und Sparpolitik gebunden sein werden. Doch leider haftet Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU jetzt dauerhaft ein Preisschild an: Die deutsche Ratspr├Ąsidentschaft hat gezeigt, dass die ÔÇŽ
weiterlesen "Mehrj├Ąhriger Finanzrahmen: Qualit├Ątsm├Ąngel mit Aufpreis"
Martina Michels im Br├╝sseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels im Br├╝sseler Plenarsaal, September 2020
Anl├Ąsslich der heutigen Plenardebatte zur┬á├ľstlichen Partnerschaft┬áder EU, kommentiert Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung EuroNest und Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-S├╝dkaukasus, die blinden Flecken der ├Âstlichen EU-Nachbarschaftspolitik:┬á ÔÇ×Auch wir begr├╝├čen und unterst├╝tzen, dass der Sacharow-Preis in diesem Jahr an die mutige belorussische Opposition geht, die seit Monaten faire Wahlen fordert und damit eine grundlegende Demokratisierung der Gesellschaft. Die Symbolik diesesÔÇŽ
weiterlesen "EU-S├╝dkaukasus-Politik: Instrumentell und voller Doppelstandards"
├ľzlem Alev Demirel
├ľzlem Alev Demirel
Anl├Ąsslich der heutigen ersten Aussprache im Ausw├Ąrtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der T├╝rkei und zum Stand der EWU-T├╝rkei Beziehungen, erkl├Ąrt ├ľzlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der EP-Delegation f├╝r die Beziehungen zur T├╝rkei und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss f├╝r Ausw├Ąrtige Angelegenheiten: ÔÇ×Das anti-Fl├╝chtlingsabkommen der Europ├Ąischen Union mit der T├╝rkei muss umgehend beendet werden und die EU-Mitgliedstaaten m├╝ssen alle Waffenexporte in die T├╝rkei ÔÇŽ
weiterlesen "T├╝rkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdo─čan"
Es sollte eines der gro├čen Projekte des Jahres 2020 werden. F├╝r den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss f├╝r die ÔÇ×Konferenz ├╝ber die Zukunft der Europ├Ąischen UnionÔÇť geplant. ├ťber zwei Jahre hinweg sollen in verschiedenen Foren, Konferenzen und Anh├Ârungen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene, Parlamentarier*innen, Abgesandte aus den Regionen, Repr├Ąsentant*innen aus m├Âglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren, wie die EU der Zukunft aussehen k├Ânnte. Und Vorschl├ĄgeÔÇŽ
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir m├╝ssen reden… ├╝ber die Zukunft der EU!"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English below Please find a version in Farsi at the end of this site ┬á Cornelia Ernst, Pr├Ąsidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments f├╝r die Beziehungen mit dem Iran, erkl├Ąrt zum Todesurteil gegen den schwedischen Staatsb├╝rger Ahmadreza Djalali: ÔÇ×Ich verurteile die bevorstehende Hinrichtung des 2016 zum Tode verurteilten Wissenschaftlers und Arztes Ahmadreza Djalali aufs Sch├Ąrfste! Seine Hinrichtung muss umgehend gestoppt werden. In seinem Prozess wurden sowohl iranisches Recht ÔÇŽ
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsb├╝rger muss aufgehoben werden"
Helmut SCHOLZ
Helmut SCHOLZ
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation f├╝r die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europ├Ąischen Parlament zu den anhaltenden Verst├Â├čen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka: ÔÇ×Seit den Wahlen versucht Lukaschenko mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben. Es vergeht kein Tag ohne brutale Vergeltungsma├čnahmen gegen alle, die das nicht l├Ąnger hinnehmen wollen. Raman Bandarenka hat dies nicht ├╝berlebt und starb an seinen Verletzungen. Seiner Familie und Freund*innen geh├Ârt ÔÇŽ
weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"