Schlagwort: Demokratie
Strommarktreform – EU-Lateinamerika-Gipfel – Kulturausschuss zieht Bilanz – Klima im Urlaub – Wahlen in SpanienDie Nachrichten von Freitagnacht, die zum Teil mit Videos unterlegt …
weiterlesen "Martinas Woche_29_2023: Eisschollen in Norditalien – Europapolitik vorm Sommerloch – Spanien hat gewählt"
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Martina Michels in der EP-Plenardebatte zum Thema "Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen,
Israels Regierungskoalition mit Beteiligung rechtsextremer Parteien …
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
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Speech on Parliaments resolution for the ratification process of the EU - UK agreement in joint INTA/AFET meetingColleagues,
Our resolution is aiming to be short. By taking on board only two …
weiterlesen "Helmut Scholz on EU-UK: no change to the agreement without prior consent of the European Parliament"
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Zur heutigen Aussprache im Europaparlament und anlässlich des Treffens des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Brüssel, erklärt …
weiterlesen "Türkei-EU-Gespräche: Entscheidend ist, worüber gesprochen wird"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
In seiner gestrigen Sitzung nahm der Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) den Initiativbericht „Verringerung der Ungleichheit mit besonderem Augenmerk auf die Erwerbstätigenarmut“ von Özlem Alev Demirel an. Neben dem großen Thema der …
weiterlesen "„Starkes Signal gegen Armut in Zeiten der Krise!“"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, kommentiert die heutige Plenardebatte zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich:
„Wie sieht der finale Kompromiss aus: Sind die vom Europäischen…
weiterlesen "Brexit: Noch immer kein Deal in Sicht?"
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Fünftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und Vollbeschäftigung"
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Zur heutigen Debatte zum Mehrjährigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:
„Die gute Nachricht ist, dass endlich …
weiterlesen "Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis"
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Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Östlichen Partnerschaft der EU, kommentiert Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung EuroNest und Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus, die …
weiterlesen "EU-Südkaukasus-Politik: Instrumentell und voller Doppelstandards"
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Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende …
weiterlesen "Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdoğan"
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