Schlagwort: Belarus

Plenarrede von Helmut Scholz zur Lage in BelarusDie Lage in Belarus war ein Thema auf der Plenartagung des Europ√§ischen Parlaments am 12. September 2023. Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST f√ľr DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament erkl√§rte dabei im Plenum: "Am heutigen Tag sind es genau 29 Jahre, ein Monat und 23 Tage, an denen Alexander Lukaschenko √ľber die Menschen in Belarus herrscht. Tausende Oppositionelle, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Medien- und Kulturschaffende, Angeh√∂rige ‚Ķ
weiterlesen "Spirale von Entm√ľndigung, Gewalt und Isolation beenden!"
Martina Michels in der Debatte der Delegation EU-Israel
Martina Michels in der Debatte der Delegation EU-Israel
Plenum in Strasbourg: Gaspreise, Steueroasen, USA, Belarus, Massen√ľberwachung ‚Äď Kampf gegen Antisemitismus ‚Äď Anh√∂rung zum Migration-Act ‚Äď EYE: Jugend in der Politik ‚Äď Tschechien hat gew√§hlt ‚Äď Polen und √ĖsterreichIm Oktober tagt das Europaparlament gleich zweimal¬†in Strasbourg. In der ersten Plenarwoche standen u. a.¬†das Verh√§ltnis der EU zu den USA und der EU zu Belarus auf dem Programm. Die¬†wachsende¬†Energiearmut und die¬†steigenden Gaspreise¬†wurden zum Thema im Plenarsaal, ebenso die¬†absolut mangelhafte¬†‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40/2021: Erste Oktober-Plenartagung in Strasbourg"
Br√ľssel: Atomium
Br√ľssel: Atomium
Kultur- und Regionalausschuss ‚Äď Wahlen in Deutschland ‚Äď Plattformregulierung (DSA/DMA) ‚Äď Israel ‚Äď Journalist*innen in Ausbildung ‚Äď Ausblick aufs PlenumSchon am vergangenen Montag hatten wir unseren Wochenr√ľckblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 f√ľr Europa bedeuten. Martina er√∂ffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im Europ√§ischen Parlament zum Wahlausgang. Parallel lief die Ausschussarbeit mit vielen‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland ‚Äď Politik in Europa"
Original von Banksy an der Tankstelle in Bethlehem
Original von Banksy an der Tankstelle in Bethlehem
Globale Impfstoffgerechtigkeit ‚Äď Europ√§ischer Impfpass ‚Äď Belarus ‚Äď Armenien ‚Äď Israel - Lux FilmpreisEin¬†Jahr und zwei Monate tagte das Europaparlament in den Plenarwochen nicht in Strasbourg, sondern nutzte den kleineren Plenarsaal in Br√ľssel oder alle M√∂glichkeiten der online-Kommunikation. Vor allem die Abstimmungen werden noch weiterhin online stattfinden. Doch der gro√üe¬†Plenarsaal in Strasbourg war in der vergangenen Woche wieder der Ort der Plenardebatten und der Ort¬†der Zeremonie zur¬†Auszeichnung der ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 24/2021: Europaparlament tagt wieder in Strasbourg"
Plenum in Br√ľssel ‚Äď S√ľdkaukasus ‚Äď Belarus ‚Äď Regionalpolitik ‚Äď Medienfreiheit ‚Äď Grundrechte ‚Äď Abtreibungsrecht ‚Äď MFR 2021‚Äď2020Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik f√ľr die kommenden sieben Jahre in mehreren Aussch√ľssen sowie Veranstaltungen kennzeichneten die vergangenen Woche. Wenn auch die Haushaltsthemen und viele au√üenpolitische Themen auf der Plenartagung verhandelt wurden, so waren diesmal mehrere Berichte den Grund- und Freiheitsrechten gewidmet. Frauenrechte sind ohnehin immer am 25. November ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
Helmut SCHOLZ
Helmut SCHOLZ
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation f√ľr die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europ√§ischen Parlament zu den anhaltenden Verst√∂√üen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka: ‚ÄěSeit den Wahlen versucht Lukaschenko mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben. Es vergeht kein Tag ohne brutale Vergeltungsma√ünahmen gegen alle, die das nicht l√§nger hinnehmen wollen. Raman Bandarenka hat dies nicht √ľberlebt und starb an seinen Verletzungen. Seiner Familie und Freund*innen geh√∂rt ‚Ķ
weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, Br√ľsselPressekonferenz der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöGemeinsame Aussprache: Digitale Dienste und k√ľnstliche Intelligenz‚Äė Debatte am Montagnachmittag, 19. Oktober 2020, ab ca. 17:30 Uhr, Abstimmung am Dienstagmorgen, 20. Oktober 2020, ab ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
SOTEU - Moria - Brexit - Just Transition Fonds - R√ľstungsexport - Kultur - BelarusStrasbourg lag letzte Woche ganz¬†sicher im Sonnenschein. Doch das Europaparlament tagte in der erneut in Br√ľssel, coronabedingt.¬†Mit Spannung wurde die ‚ÄěLage der Union‚Äús-Rede von Ursula von der Leyen erwartet. Was soll man sagen: sie war kein Fanal der Entspannung. Es wollte sich nicht das Gef√ľhl einstellen, dass die Kommission sich mitten ins Auge des Orkans stellt und europ√§ische L√∂sungen vorlegt, die¬†Europa zu einem ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ank√ľndigungsweltmeisterin"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen zu Belarus, kommentiert die heutige Debatte im Europ√§ischen Parlament zur Situation in dem osteurop√§ischen Land: "Statt auf Repression, Einsch√ľchterung, Entf√ľhrungen und Folter zu setzen um an der Macht zu bleiben, muss Lukaschenko endlich auf die Bev√∂lkerung in Belarus zugehen. Ein transparenter Dialog mit der Opposition ist die einzige M√∂glichkeit f√ľr die so dringend notwendige politische L√∂sung, auch durch Vermittlungsbem√ľhungen der OSZE. Alle gesellschaftlichen und ‚Ķ
weiterlesen "Belarus: Neuwahlen mittels Dialog"
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, Br√ľsselPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöRede zur Lage der Union‚Äė (SOTEU) Aussprache am Mittwochmorgen, 15. September 2020, ab 9:00 Uhr ¬† ‚ÄěDer Brand in Moria und die schreckliche Situation der ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus September 2020"