Schlagwort: EU-Verträge

Brexit

Helmut Scholz, Jonathan Schwestka
A-ZBrexitHandelspolitikHelmut Scholz
Am 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit 51,9 Prozent der Stimmen für den Brexit - den Austritt aus der Europäischen Union - gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft und komplizierten Verhandlungen haben die Briten am 31. Januar 2020 als erstes Land die Europäische Union verlassen. Die Konsequenzen des Brexit sind jedoch noch immer spürbar: nicht nur in der EU, sondern vor allem in Großbritannien. Wirtschaftliche Auswirkungen Ökonomen spekulierten darüber, dass der Brexit sich negativ auf die Wirtschaften des Vereinigten Königreichs und zumindest …
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Helmut Scholz im Straßburger PlenumAlain Rolland
Helmut Scholz im Straßburger Plenum
Alain Rolland

Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus Brüssel flankiert – Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums

Konstanze Kriese, Martina Michels
Martina Michels
NextGenerationEU und die Deutsche Schuldenbremse – Plenartagung: Net Zero Industrial Act – Lage in Gaza – Kulturarbeit – Reform der EU-Verträge Direkt vom Linken-Parteitag, der am Wochenende in Augsburg tagte und einen tollen Personalvorschlag für die Eurowahl wählte sowie das Europawahlprogramm der Linken für 2024 (bis 2029) beschloss, fuhr Martina mit ihren Kolleg*innen nach Straßburg zum November-Plenum des Europaparlament. Im Mittelpunkt …
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Zwischen Zeuthen und Brüssel – Was war, was kommt?

Helmut Scholz
Lage der Union - Abgeordnetenstatut - Änderung der EU-Verträge - Subventionen für chinesische E-AutosEine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Straßburg war sicher die Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union. Ich sage es ganz offen: Was die deutsche CDU-Politikerin vor dem Plenum vorgetragen hat, war schon enttäuschend. Ursula von der Leyen hatte keine überzeugende Vision für die soziale und zukunftsfeste Weiterentwicklung der Europäischen …
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