Schlagwort: Scholz

Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte √ľber weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europ√§ische Parlament den vor√ľbergehenden Verzicht auf Patentrechte f√ľr Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in H√∂he des F√ľnffachen ihrer Bev√∂lkerungszahl, dass der Schaden f√ľr die Glaubw√ľrdigkeit der EU kaum zu beziffern ist, wenn sie in schlimmsten Zeiten der Pandemie‚Ķ
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitspr√§misse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Pr√§sident, Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv √ľberrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion Handel zugeh√∂rt haben - den sozialen Akteuren, der Fridays for Future-Bewegung und uns - und verstanden haben, dass Nachhaltigkeit enorm wichtig f√ľr unsere Gesellschaft und unsere Handelsbeziehungen ist. Gleich im zweiten Absatz betonen Sie die Verpflichtung, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten ‚Ķ
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
Plenarrede von Helmut Scholz zur Debatte √ľber die Umsetzung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens zwischen EU und UkraineVideo der Rede Frau Pr√§sidentin, Herr Vize-Pr√§sident, Kollege Gahler, ich stimme Ihnen in der Quintessenz zu: Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine braucht eine kritisch-konstruktive, umfassende √úberarbeitung. Wir m√ľssen pr√ľfen, warum nicht eingetreten ist, was sich eine Mehrheit der Ukrainischen Bev√∂lkerung von dem Abkommen versprach. Ihr Alltag, ‚Ķ
weiterlesen "Scholz: „Behandeln wir unsere √∂stlichen Nachbarn nicht l√§nger wie Europ√§er zweiter Klasse.“"
Speech on Parliaments resolution for the ratification process of the EU - UK agreement in joint INTA/AFET meetingColleagues, Our resolution is aiming to be short. By taking on board only two paragraphs from each specialised committee, we run the risk to leave out important content. Let us phrase our resolution in a way that it provides guidance for later court decisions. We should make clear what interpretation of the text by the European Parliament made it possible to give consent. …
weiterlesen "Helmut Scholz on EU-UK: no change to the agreement without prior consent of the European Parliament"
Speech of MEP Helmut Scholz at Rosa Luxemburg Foundation conference; Brussels, June 2017Let me first of all thank the Rosa Luxemburg Foundation very much for organising this important conference on a very timely issue, and for honouring me with the invitation to address this distinguished audience. Let me start by pointing out that I do not feel completely comfortable with the title of our panel. Yes, I want to fight against negative effects of Free Trade Agreements (FTAs) on Labour and Social Rights in Europe, BUT …
weiterlesen "Free Trade Agreements and their effects on Europe’s Labour and Social Rights"
Rede im Plenum des Europ√§ischen ParlamentsHerr Pr√§sident! Ich will noch einmal zur√ľckkommen auf das, was Herr Barroso richtig gesagt hat, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Ich will aber in dem Zusammenhang sagen, dass mich die Debatte um die Roma, die ja heute Nachmittag fortgesetzt wird, noch nicht zufriedenstellt. Es gibt n√§mlich Seitendebatten, die √§u√üerst gef√§hrlich sind. In Deutschland gibt es zum Beispiel jetzt eine Sarrazin-Debatte, die au√üerordentlich problematisch ist. Dort √ľbersieht man, dass es in Deutschland bildungsferne Schichten ‚Äď von Deutschen, ‚Ķ
weiterlesen "Lage der Union"
Rede im Plenum des Europ√§ischen ParlamentsHerr Pr√§sident, Herr Kommissionspr√§sident! Sie haben einen eindrucksvollen Einblick in die Aufgaben der verschiedenen Politikbereiche gegeben. Gleichwohl mussten Sie und wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der europ√§ischen B√ľrger und B√ľrgerinnen schwindet. Herr Verhofstadt hat darauf aufmerksamen gemacht, ich gehe deshalb nicht n√§her darauf ein. Das sind solide Untersuchungen. Die B√ľrgerinnen und B√ľrger haben auch erlebt, dass Rettungs- und Konjunkturpakete in Milliardenh√∂he an die so genannten systemrelevanten ‚Ķ
weiterlesen "Lage der Union (2)"