Schlagwort: Abrüstung

Konstanze Kriese
Straßburg, Garnisonskirche, 2024
Konstanze Kriese
Demokratie gegen rechte Gewalt verteidigen - Plenum mit Abrüstung, gegen Zwangsarbeit, Lieferkettengesetz, Schengenreform, Abrüstung - Europäische Mittagspause - Neues Europäisches Bauhaus zwischen Elite und Unterfinanzierung - 1. Mai - Pressefreiheit Die Legislatur 2019 bis 2024 endete in der letzten Straßburger Plenarwoche mit Licht und Schatten. Der heiße Wahlkampf startete auf entsetzliche Art und Weise mit einem der entscheidenden Themen der kommenden Zeit: die Verteidigung der Demokratie gegen …
weiterlesen "Martinas Woche 17/18_2024: Vom kühlen Straßburg in den heißen Wahlkampf"
Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in StraßburgDer Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180-Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat. Die …
weiterlesen "Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine"
Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, …
weiterlesen "Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde"
DIE LINKE gründet ihre internationalistische Politik auf vier Prinzipien: (1) Frieden durch kollektive und gegenseitige Sicherheit, Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. (2) Solidarische Politik der Überwindung von Armut, Unterentwicklung und Umweltzerstörung. (3) Einsatz für eine soziale, demokratische und friedliche Europäische Union sowie (4) eine Reform und Stärkung der UNO. Dabei geht Frieden über die Abwesenheit von bewaffneten Konflikten hinaus und bedeutet die Beseitigung aller Arten von Gewalt, ob direkte, politische, strukturelle, …
weiterlesen "Friedenspolitik und Abrüstung"
Debatte 'Europäische Sicherheit und die Zukunft des "Intermediate-Range Nuclear Forces"-Vertrags'Plenardebatte: „European security and the future of the Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty” Helmut Scholz, 14.11.18   Rede zur Perspektive des INF   Der INF war und ist ein Meilenstein in der Geschichte atomarer Abrüstung und internationaler Sicherheitspolitik. Er beförderte Vertrauensbildung zwischen den beiden Atomwaffen-Supermächten, USA und Russland; mit weitreichenden positiven Folgen auch für unsere europäische …
weiterlesen "Dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen"
Today MEPs will hold a hearing to assess the level of progress that has been made to enhance due diligence in the global supply chain of the garment sector.   The meeting is organised jointly by the European Parliament Committees on Development and International Trade to coincide with the 5th anniversary of the Rana Plaza disaster.   In 2013 1,129 textile workers in Bangladesh died when the garment factory where they were working collapsed. The disaster put the spotlight on unethical practices in the garment sector and underlined …
weiterlesen "Five years on: abuses that led to Rana Plaza disaster persist"
Iran - Türkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmenDas Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der deutschen Regierung. Letztere erwägt gerade die Aufrüstung türkischer Panzer, statt ihren Premiumpartner Erdoğan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern.  Der Auftakt des Jahres war auch in Brüssel und Strasbourg lehrreich. Martinas…
weiterlesen "Martinas Woche 1-3_2018"