Schlagwort: Handel

In Organisation OACPS formierte sich eine Gruppe von 79 L√§ndern in Afrika, der Karibik und im Pazifik. Sie eint die Erfahrung, von heutigen Mitgliedstaaten der EU als Kolonien ausgebeutet worden zu sein.¬† Das Samoa-Abkommen zwischen EU und OACPS beinhaltet Vereinbarungen im Bereich der Handels- und Entwicklungspolitik und soll durch eine enge Zusammenarbeit mit direkter Unterst√ľtzung die politische und wirtschaftliche Lage der OACP-Staaten verbessern. Seine Vorg√§ngerabkommen (Lom√©- und ‚Ķ
weiterlesen "Samoa-Abkommen mit der Organisation der Staaten Afrikas, der Karibik und im Pazifik (OACPS)"
Kanada, mit einer Bev√∂lkerung von knapp 35 Millionen, ist heute der 10-wichtigste Exportpartner der EU. Das Handelsvolumen in beiden Richtungen betr√§gt mehr als 77,1 Milliarden Euro in Waren und 30,1 Milliarden Euro in Dienstleistungen. Im Auftrag des EU-Rates, d.h. Mitgliedstaaten der EU verhandelte die EU-Kommission √ľber mehrere Jahre ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Kanada. Abgek√ľrzt wird das Abkommen CETA. Obwohl auf die Verhandlungen der Schatten der in der √Ėffentlichkeit sehr negativ aufgenommenen TTIP-Verhandlungen zwischen EU und‚Ķ
weiterlesen "CETA – Freihandelsabkommen EU-Kanada"
Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen f√ľr Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU? In der Plenarsitzung vom 4. Oktober 2023 tauschten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments √ľber den Bedarf neuer Abkommen zur F√∂rderung von nachhaltigem Wachstum, Wettbewerbsf√§higkeit und der strategischen Autonomie der EU aus. Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion THE LEFT forderte, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen‚Ķ
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittl√§ndern beschlossen. Der Handelsexperte der Linken MdEP Helmut Scholz kritisierte im Plenum die Ausgestaltung des Instruments: "Das handelspolitische Instrument gegen Zwangsma√ünahmen ist zweifellos wichtig. Es zeigt aber auch ‚Äď und hier muss ich Wasser in den Wein gie√üen ‚Äď deutlich, wie Rat und Kommission Handelspolitik ‚Ķ
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
Lage der Union - Abgeordnetenstatut - √Ąnderung der EU-Vertr√§ge - Subventionen f√ľr chinesische E-AutosEine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Stra√üburg war sicher die Rede von EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen zur¬†Lage der Union. Ich sage es ganz offen: Was die deutsche CDU-Politikerin vor dem Plenum vorgetragen hat, war schon entt√§uschend. Ursula von der Leyen hatte¬†keine √ľberzeugende Vision¬†f√ľr die soziale und zukunftsfeste Weiterentwicklung der Europ√§ischen ‚Ķ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br√ľssel – Was war, was kommt?"
Helmut Scholz zur Untersuchung gegen chinesische E-Auto-HerstellerHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erkl√§rt zu Von der Leyens Ank√ľndigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen f√ľr chinesische E-Autos: ‚ÄěDer heute noch versch√§rfte Konfrontationskurs der EU-Kommission gegen China ist ein Irrweg, der uns beim dringlichen Kampf gegen die Klimaerw√§rmung wertvolle Zeit kostet. Ja, China investiert in Zukunftstechnologien und gr√ľne Industriezweige. Und daf√ľr gibt es gute ‚Ķ
weiterlesen "Konfrontationskurs statt L√∂sungen f√ľr die Weltbev√∂lkerung"
Fachaussch√ľsse beraten √ľber ‚Äěsicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen‚ÄúDiese Woche tagen die Fachaussch√ľsse des Europ√§ischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT koordiniere. Einer der Punkte auf der Tagesordnung: die Kommissionsinitiative f√ľr einen ‚Äěsicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen‚Äú. Glaubt man der Kommission, soll die Initiative helfen, den gr√ľnen Umbau der europ√§ischen Wirtschaft zu schultern. Doch das Vorhaben wirft auch ‚Ķ
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co ‚Äď Wettlauf um kritische Rohstoffe"
Auch Vertragsänderungen stehen diese Woche wieder auf der Tagesordnung
Auch Vertragsänderungen stehen diese Woche wieder auf der Tagesordnung
Kritische Rohstoffe - Postwachstum - Vertragsreform - Beziehungen zu Gro√übritannien (Ausgabe 101)Liebe Leser*innen, eine ereignisreiche, arbeitsintensive, aber vor allem erfolgreiche Woche liegt hinter uns. Vielleicht haben einige von Ihnen per Livestream in die ‚ÄěBeyond Growth 2023 Conference ‚Äď Pathways towards Sustainable Prosperity in the EU‚Äú geschaut, die vom Montag bis Mittwoch in Br√ľssel stattfand. Wie bereits an dieser Stelle berichtet, war diese Konferenz als politik√ľbergreifende Initiative organisiert worden, von 20 ‚Ķ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br√ľssel: Vorschau auf die Woche"
Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte √ľber weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europ√§ische Parlament den vor√ľbergehenden Verzicht auf Patentrechte f√ľr Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in H√∂he des F√ľnffachen ihrer Bev√∂lkerungszahl, dass der Schaden f√ľr die Glaubw√ľrdigkeit der EU kaum zu beziffern ist, wenn sie in schlimmsten Zeiten der Pandemie‚Ķ
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitspr√§misse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Pr√§sident, Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv √ľberrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion Handel zugeh√∂rt haben - den sozialen Akteuren, der Fridays for Future-Bewegung und uns - und verstanden haben, dass Nachhaltigkeit enorm wichtig f√ľr unsere Gesellschaft und unsere Handelsbeziehungen ist. Gleich im zweiten Absatz betonen Sie die Verpflichtung, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten ‚Ķ
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"