Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen für Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU?
In der Plenarsitzung vom 4. Oktober …
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittländern beschlossen. Der …
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
Lage der Union - Abgeordnetenstatut - Änderung der EU-Verträge - Subventionen für chinesische E-AutosEine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. Das zentrale Ereignis der vier Tage in Straßburg war sicher die Rede von …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel – Was war, was kommt?"
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel – Was war, was kommt?"
FlickR/Thomas HawkFlickR/Thomas Hawk
Helmut Scholz zur Untersuchung gegen chinesische E-Auto-HerstellerHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für…
weiterlesen "Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung"
weiterlesen "Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung"
Fachausschüsse beraten über „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“Diese Woche tagen die Fachausschüsse des Europäischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT…
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe"
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe"
Kritische Rohstoffe - Postwachstum - Vertragsreform - Beziehungen zu Großbritannien (Ausgabe 101)Liebe Leser*innen,
eine ereignisreiche, arbeitsintensive, aber vor allem erfolgreiche Woche liegt hinter uns. Vielleicht haben einige von Ihnen per …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
Pressemitteilung von MdEP Helmut Scholz zur Debatte über weltweiten Zugang zu COVID-19-ImpfstoffAm Mittwoch hat das Europäische Parlament den vorübergehenden Verzicht auf Patentrechte für Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut …
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
weiterlesen "Nichtstun tötet!"
Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitsprämisse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Präsident,
Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv überrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion …
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
Am Dienstagabend debattierte das Plenum des Europäischen Parlaments die Krise des sogenannten WTO-Berufungsgremiums. Obgleich einige Kritikpunkte (besonders der USA) an dem Gremium, das bei Handelsstreitigkeiten vermitteln soll, berechtigt …
weiterlesen "Es braucht neuen Rechtsrahmen für internationalen Handel"
weiterlesen "Es braucht neuen Rechtsrahmen für internationalen Handel"
Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - VeranstaltungstippDie parlamentarische Woche in Brüssel war geprägt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2019 – Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft"
weiterlesen "Martinas Woche 40_2019 – Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft"