Pressemitteilungen

Also available in EnglishFind English version below Heute wurde der Bericht zur EU-Strategie für Flüssigerdgas und der Speicherung von Gas mit einer Mehrheit von 415 Stimmen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische …
weiterlesen "EU-Strategie für Flüssigerdgas und der Speicherung von Gas"
Die Dresdner Sinfoniker wollten “Aghet” am 5. November in Belgrad, am 10. November in der armenischen Hauptstadt Eriwan, sowie am 13. November in einer leicht veränderten Fassung in Istanbul aufführen. …
weiterlesen "Auswärtiges Amt sagt „Aghet“-Konzert der Dresdner Sinfoniker in Istanbul ab"
Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European …
weiterlesen "Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed"
Heute Abend werden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) der Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion und der Jahresbericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der …
weiterlesen "Militärisch-industrielles Potpourri"
Also available in EnglishFind English version below   Zu den CETA-Verhandlungen sagt Gabi Zimmer: „Die EU stellt sich bei CETA immer noch taub für berechtigte Sorgen und Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Die Kommission sollte ihre Verantwortung und…
weiterlesen "EU-Gipfel verweigert echte Lösungen"
Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung …
weiterlesen "Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!"
Der deutsche Verkehrsminister sah nichts, hörte nichts und weiß deshalb auch nichts. Alexander Dobrindt (CSU) wurde heute in den EP-Untersuchungsausschuss zum Emissionsskandal (EMIS) geladen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zur "Dieselaffäre" zu stehen. …
weiterlesen "Dobrindt im EP: Ich war‘s nicht!"
"Die Große Koalition im Europaparlament und weitere Fraktionen verschleiern das systemische Risiko der Deutschen Bank. Damit soll eine Aufspaltung von systemrelevanten Megabanken (Bankenstrukturreform) weiter verschleppt werden", kommentiert der …
weiterlesen "EP-Mehrheit verhindert Debatte über Deutsche Bank"
Heute ist der Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE., Bernd Riexinger, für Gespräche in Brüssel. Am Morgen traf er dazu mit den Abgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament zusammen. Anlässlich seines Besuchs erklären Gabi Zimmer, Vorsitzende der …
weiterlesen "Die EU muss zu einer Sozialunion werden!"