Pressemitteilungen
„Zuallererst gebührt unseren Genossinnen und Genossen aus Berlin großer Dank und Anerkennung für ihre mutige Arbeit. Mit ihrem selbstbewussten Auftritt setzten sie die Stadt Berlin und das Leben der Menschen sowie die Frage der sozialen …
weiterlesen "Es geht auch anders: Alternativen sind machbar"
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Beschäftigungsausschuss drängt die EU-KommissionEin Ziel der Strategie Europa 2020 ist, die Zahl der armutsgefährdeten und von sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen um 20 Millionen zu senken. „Davon sind wir aber noch meilenweit entfernt“, merkt Thomas …
weiterlesen "Mit Mindesteinkommen Armut bekämpfen"
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Unternehmen an volkswirtschaftlichen Schäden beteiligen - Also available in EnglishFind English version below
„Die Europäische Kommission formuliert große Ziele zur Reindustrialisierung Europas und das ist gut so“, kommentiert Thomas …
weiterlesen "Aktive Industriepolitik statt Arbeitsplatz-Vernichtung"
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EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffenHeute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen …
weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zur Debatte über die Lage der Europäischen Union:
„Wir müssen uns entscheiden: wollen wir den Status quo beibehalten und die …
weiterlesen "Europäisches Haus muss grundsaniert werden!"
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Wer ohne Rücksicht auf die Menschen in Europa einzig Gewinnmaximierung unter Beugung und Umgehung bestehender Gesetze in Europa im Auge hat, brauche sich über wachsende Fremdenfeindlichkeit in Europa nicht zu wundern. "Dies …
weiterlesen "Social dumping und Fremdenfeindlichkeit – zwei Seiten einer Medaille"
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MEPs debated today an initiative (INI) report calling on the Commission to work towards social convergence in the EU. The report identifies a gap between the growing economic integration on the one hand and an …
weiterlesen "GUE/NGL MEPs call for strong social protection and an end to social dumping in the EU"
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Der Bericht des konservativen Berichterstatters Werner Langen (CDU) wurde mit einer Mehrheit von 454 Stimmen (bei 188 Gegenstimmen) angenommen. Zwei gemeinsame Änderungsanträge der linken …
weiterlesen "Umgestaltung des Energiemarkts: EP-Mehrheit stimmt fürs Auslaufen der Förderung für erneuerbare Energien"
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Das Europäische Parlament fordert umgehend Maßnahmen gegen die wachsende Zahl von in Armut lebender Erwerbstätiger. "Immer mehr Menschen müssen länger arbeiten, mitunter an mehreren Arbeitsstellen,…
weiterlesen "Mindestlöhne für ein Leben in Würde schaffen – Diskriminierung am Arbeitsplatz bekämpfen"
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Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
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weiterlesen "Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub"
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